Am Samstag wollen sogenannte „Querdenker“ in der Frankfurter Innenstadt gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesrepublik demonstrieren; auch mehrere Gegenproteste sind angekündigt. Um Ausschreitungen zu vermeiden, will die Polizei „konsequent handeln“.
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Unter dem Motto „Kein Lockdown für Bembeltown“ will das Bündnis „Querdenken 69“ am Samstag in der Frankfurter Innenstadt gegen die Corona-Einschränkungen protestieren. Als Redner sind unter anderem der Ulmer Anwalt Markus Haintz, der bereits auf zahlreichen Querdenken-Demos aufgetreten ist, und Sänger SchwrzVyce angekündigt.
Auch mehrere Gegendemonstrationen sind im Vorfeld angesagt worden, darunter eine Kundgebung der Initiative „Aufklärung statt Verschwörungsideologien“. „Die bewusste Absage an Solidarität, die die 'Querdenken'-Szene verkörpert, werden wir nicht unkommentiert lassen“, sagte Nadine Schneider von der Initiative.
Die Vorfälle vom vergangenen Wochenende in Leipzig lassen viele mit Sorge auf die angekündigte Demo schauen. Dort hatten rund 20 000 Menschen bei einer Querdenken-Demo gegen Corona-Maßnahmen protestiert, auch gewaltbereite Rechtsextreme nahmen teil. Es kam zu massiven Ausschreitungen und Angriffen auf Polizeikräfte und Journalist:innen.
Um Auseinandersetzungen zu vermeiden, werde die Polizei die Teilnehmenden der Demonstrationen voneinander trennen, wie die Behörde am Donnerstag mitteilte. Auch werde man auf die strikte Einhaltung der Vorgaben der Corona-Verordnung achten. „Es gelten Abstandsregeln sowie die Pflicht zum Tragen der Mund-Nase-Bedeckung bei diesen Versammlungen. Eine Diskussion mit den Einsatzkräften vor Ort über die Sinnhaftigkeit dieser Maßnahmen ist sinnlos und nicht zielführend. Bei deren Nichtbefolgung werden wir daher konsequent handeln“, sagte Polizeipräsident Gerhard Bereswill.
Das Ordnungsamt hat zudem am Freitagmittag über die Auflagen der Querdenken-Demo informiert. Neben einer umfassenden Pflicht zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen gilt auch eine Abstandsregelung der Demonstrierenden untereinander und zu unbeteiligten Dritten. Der auf vielen Querdenken-Demos getragene Davidstern mit diversen Inschriften (z.B. „CoV-2“, „ungeimpft“, „impfen macht frei“, „Dr. Mengele“ oder „ZION“) wurde verboten. „Die Versammlungsbehörde hat dem Anmelder der Versammlung in einem am Mittwoch stattgefundenen Kooperationsgespräch und durch die heute erlassene Auflagenverfügung unmissverständlich klar gemacht, dass Verstöße gegen die Auflagen Konsequenzen haben werden.“
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