Schwarz-Grün will sparsam sein

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Auf dem Haushalt der Stadtverwaltung ist ein Wort ganz groß und rot geschrieben: Halt. Das gibt schon einen guten Eindruck davon, wo die Stadt gerne hin möchte: zu einem ausgeglichenen Haushalt. Den Entwurf dazu hatte Stadtrat Uwe Becker schon vorgelegt, die schwarz-grüne Koalition hat nun Änderungsanträge eingebracht - die sollen aber nicht kosten. Harte Arbeit sei das, befanden die Fraktionsvorsitzenden von CDU und Grünen im Römer gestern. Alles nur ein großer Verschiebebahnhof: hier mal etwas mehr, dafür an anderer Stelle etwas weniger, keine Extrawünsche. "Wir sind auf dem Weg der Haushaltskonsolidierung", so Markus Frank (CDU). Und Olaf Cunitz (Grüne) ergänzt: "Das erste Gespräch zum Haushalt zwischen uns war kurz und frostig." Letztlich habe man sich aber geeinigt, Prioritäten zu setzen und manche gute Idee noch einmal zu verschieben. Auf der Liste ganz oben sind unter anderem der Höchster Bahnhof und das dortige Mainufer ebenso wie zusätzliches Geld für effizientere Energienutzung und eine neue Kindertagesstätte. Insgesamt liegen dem Haushalt Gewerbesteuereinnahmen von 1,3 Milliarden Euro zugrunde. "Das ist konservativ gerechnet", so Frank und an der Zahl habe sich auch durch den Wegzug der Deutschen Börse nach Eschborn nichts geändert. Dennoch müsse man im Auge behalten, dass die Gewerbesteuereinnahmen auch einmal wieder niedriger ausfallen könnten. Gesenkt werden soll die Gewerbesteuer vorerst nicht, doch dass die Unternehmen auch einmal wieder schlechtere Jahre erwischen, ist abzusehen. "Das ist eine unstete Einkommensquelle", so Frank. Derzeit aber noch eine reich sprudelnde. Schulden aufnehmen also nicht nötig. Ein Credo, das auch für die Opposition gelten soll, die ebenfalls das Recht hat Änderungsanträge in den Haushalt einzubringen. "Demgegenüber sind wir offen", so Cunitz. "Aber da muss dann auch deutlich gesagt werden, woher das Geld kommen soll."

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