Kordula Schulz-Asche (Foto), Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in Hessen, freut sich auf die Ferien. "Wir gehen alle auf dem Zahnfleisch", sagte sie gestern den JOURNAL FRANKFURT auf dem Sommerfest der Frankfurter Grünen und meinte damit die Mitglieder ihrer Landtagsfraktion. "Die momentane Situation ist zwar sehr spannend, da sich vieles bewegt, aber auf Dauer kann die Linke Mehrheit im Landtag ohne Ministerien zu besetzen, nicht bestehen."
Seit die Christdemokraten unter dem geschäftsführenden Ministerpräsidenten Roland Koch auch mit der FDP keine Mehrheit bilden können, hatten die Grünen und die SPD mit wechselnden Mehrheiten im Landtag einige Gesetzesvorhaben durchsetzen können. So stimmte etwa in der Bildungs- und Familienpolitik zuletzt auch die CDU Entwürfen zu, die von Grünen und SPD schon seit Jahren im Parlament eingebracht werden. "Jetzt auf einmal geht die CDU Kompromisse ein", so Schulz-Asche. "Das ist in der Sache schön, andereseits werden wir inhaltlich ausgeräumt und die geschäftsführende Regierung schmückt sich mit unseren Initiativen."
Derzeit sei die Grünen-Fraktion an ihren Grenzen. Man müsse aus der Opposition heraus ohne den ministerialen Verwaltungsapparat alle Vorhaben und Texte prüfen, nicht zuletzt die Finanzierung. "Wenn man keinen Einblick in alle finanziellen Rücklagen und Bücher hat, ist das sehr schwierig."
Schulz-Asche sieht nach wie vor Andrea Ypsilanti in der Pflicht, sich um eine Regierungsbildung zu kümmern. "Nach der Sommerpause muss sich in dieser Hinsicht etwas bewegen. Die Grünen sehen derzeit keine Alternative in einem Jamaika-Bündnis. Aber wir werden uns unter den gegebenen Umständen nicht auf ewig von der SPD abhängig machen."
Zumindest an der Basis scheint es für die Grünen gut zu laufen. So konnten die Vorsitzenden der Frankfurter Grünen, Sarah Sorge und Bastian Bergerhoff, gestern ein Neumitglied begrüßen. Costantino Gianfrancesco, Gründer der Hochschulgruppe attac, wechselt zum August aus der Europaliste Frankfurt, für die er bisher im Ortsbeirat 1 tätig war, zu den Grünen. "Ich gehe mit einem lachenden und einem weinenden Auge", so der 32-jährige Student. "Mit nur einem Abgeordneten konnte die Euroliste keine Fraktionsstärke erreichen und bot für mich daher keine Perspektive." Bei den Grünen soll nun alles besser werden.
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