Am Freitag hat das Land Hessen eine neue Meldestelle für antisemitische Vorfälle freigeschaltet. Diese soll dabei helfen, gezielt Vorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze zu erfassen, zu dokumentieren und somit auch zu bekämpfen.
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Die Hessische Landesregierung hat eine Online-Plattform errichtet, auf der antisemitische Angriffe, Bedrohungen und Beleidigungen gemeldet werden können. Die Website läuft unter dem Namen Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Hessen (RIAS Hessen) und soll zu einem verstärkten Engagement gegen Diskriminierung, Hass und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit führen.
Die Plattform soll ermöglichen, nicht nur explizit strafrechtliche relevante antisemitische Vorfälle aufzunehmen, sondern auch jene, die unter dieser Schwelle sind. Dadurch soll ein möglichst breitgefächertes Bild über Antisemitismus in Hessen geschaffen werden, teilt das Land mit. Alle Betroffenen sollen anschließend eine Rückmeldung von RIAS Hessen erhalten und bei Bedarf etwa eine Opferberatung vermittelt bekommen. „Ab sofort kann Antisemitismus so ganz gezielt auch unterhalb der Strafbarkeitsgrenze erfasst, analysiert, dokumentiert und damit auch bekämpft werden“, sagt der Hessische Innenminister Peter Beuth (CDU).
RIAS Hessen wird am Demokratiezentrum Hessen an der Philipps-Universität Marburg angebunden sein. „Mit der Ansiedlung an der Universität Marburg und dem dortigen Demokratiezentrum ermöglichen wir zugleich die Verbindung zur wissenschaftlichen Betrachtung von Judenhass in seinen heutigen Schattierungen und können so noch bessere Instrumente im Engagement gegen Antisemitismus entwickeln“, so der hessische Antisemitismusbeauftragte Uwe Becker. Darüber hinaus sollen die wissenschaftlichen Erkenntnisse, die RIAS dem Demokratiezentrum bietet, für Bildungskonzepte genutzt werden. „Forschung und Praxis gehen damit Hand in Hand, was die besondere Qualität der Meldestelle im Bundesvergleich verdeutlicht“, so der Leiter des Demokratiezentrums Hessen, Reiner Becker.
RIAS Hessen soll zudem von einem regelmäßigen und datenschutzkonformen Austausch mit den jüdischen Gemeinden, den Sicherheits- und Justizbehörden sowie anderen Einrichtungen und Institutionen begleitet werden. Damit das Demokratiezentrum die neue Arbeit, die durch RIAS entstanden ist, bewältigen kann, habe man zusätzliches Personal eingestellt. Dabei handele es sich um Antisemitismus-Expertinnen und Experten aus den Sozial- und Geisteswissenschaften. Das Land Hessen stellt der Meldestelle jährlich etwa 220 000 Euro zur Verfügung.
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