Die für den kommenden Samstag geplante Demonstration gegen die französische Satire-Zeitschrift „Charlie Hebdo“ und ihre Mohammed-Karikaturen wird nicht stattfinden. Auch die Veranstaltenden sollen ihre Anmeldung zurückgezogen haben.

Die bereits im Voraus stark kritisierte Demonstration „gegen Charlie Hebdo Karikaturen, Prophetenbeleidigung und Provokation“ wird am kommenden Samstag nicht stattfinden, das gab Sicherheitsdezernent Markus Frank (CDU) am Mittwochnachmittag bekannt. Nun hätten auch die Veranstaltenden die Anmeldung der Demonstration mit rund 200 Teilnehmenden zurückgezogen. „Offensichtlich hat das Gespräch mit der Versammlungsbehörde und das angekündigte Verbot Wirkung gezeigt“, so Frank.

Zunächst habe man im Kooperationsgespräch mit dem Organisator keine Rücknahme der Anmeldung erreichen können, daher habe die Versammlungsbehörde vorerst die Verbotsverfügung erarbeitet. Mit dem Verbot der Demonstration setze man nun ein deutliches Zeichen gegen die Provokation, in einer liberalen und weltoffenen Stadt wie Frankfurt die Opfer brutaler Angriff zu verhöhnen. „Das ist eine Gefahr für den gesellschaftlichen Frieden und die öffentliche Sicherheit und Ordnung“, so der Sicherheitsdezernent.

Bereits am Dienstag hatte sich Bürgermeister Uwe Becker (CDU) zu der geplanten Demonstration geäußert. Angesichts der islamistischen Attentate in Dresden, Nizza, Paris und jüngst in Wien, sei eine Demonstration gegen Mohammed-Karikaturen und gegen die Satire-Zeitschrift „unerträglich“ und verhöhne die Opfer des islamistischen Terrors, so Becker. „In Frankreich wird noch immer um den französischen Lehrer Samuel Paty getrauert, der bei einem feigen islamistischen Terrorangriff brutal ermordet wurde, weil er im Unterricht Mohammed-Karikaturen als Ausdruck unserer Meinungsfreiheit behandelt hat“, sagte der Bürgermeister. In Frankfurt wolle man nun gleichzeitig eine Gruppe von Muslimen gegen „eben jene Karikaturen und damit gegen unsere freiheitlichen Werte demonstrieren.“ Die Demonstration dürfe auf keinen Fall stattfinden.

Integrationsdezernentin Sylvia Weber (SPD) bezeichnete die für den Samstag geplante Demonstration am Mittwoch zudem als „pietätlos“, jedoch könne man nicht einfach verbieten, was einem nicht passe. „Aber schon gar nicht ist es Aufgabe der Frankfurter Musliminnen und Muslime, eine Demo, die sie nicht planen und einen Veranstalter, den sie nicht kennen, dazu zu bringen, diese abzusagen. Das ist nicht mein staatspolitisches Verständnis“, sagte Weber, nachdem Frankfurter Muslim:innen dazu aufgefordert wurden, sich von dem Anschlag in Wien öffentlich zu distanzieren. Der Islam sei vielfältig und habe keine „kirchengleiche Organisation“. „Persönlich verurteile ich eine solche Demo zum jetzigen Zeitpunkt. Aber objektiv betrachtet ist eine solche Demonstration – egal wie man zu ihr steht – keine Demo gegen Freiheitsrechte, sondern eine Inanspruchnahme von Freiheitsrechten.“