Im kommenden Jahr wird der Sozialetat der Stadt Frankfurt einen neuen Höchstwert erreichen: 763,5 Millionen Euro, das sind 1,5 Prozent mehr als im laufenden Jahr, wird Sozial- und Sportdezernentin Daniela Birkenfeld (CDU, Foto) dann zur Verfügung haben. Die Summe nicht gut 28 Prozent des städtischen Haushalts ein und ist der größte Einzelposten.
577,3 Millionen Euro oder rund drei Viertel des Sozialetats sind Pflichtleistungen wie Hilfen zum Lebensunterhalt, Pflegegeld, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsunfähigkeit.
In diesem Jahr ist die Zahl der Frankfurt-Pass-Empfänger um 3000 auf 58 000 Personen gestiegen. Der Frankfurt-Pass ermöglicht Geringverdienern den verbilligten Eintritte zu Zoo und Palmengarten, für die städtischen Bäder sowie die städtischen Theater. Die Einkommensgrenzen für den Frankfurt-Pass liegen bei einem Einpersonenhaushalt bei 869 Euro netto monatlich und steigen für jede weitere Person um 256 Euro netto. Die Ausgaben der Stadt für den Frankfurt-Pass steigen 2009 um 300 000 auf 5,3 Millionen Euro.
Die Förderung der Familien- und Jugendhilfe ist ein Schwerpunkt des Frankfurter Sozialdezernats. Da in der Bankenstadt Frankfurt 20 000 Kinder unter 15 Jahren in Hartz-IV-Familien leben, sollen die Ausgaben hier um 4,3 Prozent steigen, um so die Startchancen für diese Kinder zu verbessern, wie Daniela Birkenfeld betont.
Auch die Beratungsstelle der Jüdischen Gemeinde erhält erstmals einen städtischen Zuschuss in Höhe von 215 000 Euro. Hier bemüht man sich um die Integration jüdische Zuwanderer aus Russland und den ehemaligen GUS-Staaten. Und auch die „Deutsche Jugend aus Russland“ erhält mit 60 000 Euro deutlich mehr Geld aus den städtischen Kassen als zuvor.
Aber nicht nur für Kinder und Jugendliche, auch die Senioren werden in Frankfurt gefördert. Im kommenden Jahr will die Stadt für die ältere Bevölkerung 111,1 Millionen Euro ausgegeben.
Auch der Etat für den Sport ermöglicht einiges: Hierfür sind rund 57 Millionen Euro vorgesehen. Dabei wurde das Budget für die Sanierung städtischer Sportanlagen auf acht Millionen erhöht (ein Anstieg um drei Millionen Euro). Besonders betonte Daniela Birkenfeld, dass die Ausrichtung des Turnfestes, das mit 24 Millionen Euro zu Buche schlägt, nicht zulösten des Breitensports geht, vielmehr wurde der Haushalt 2009 um die Kosten ausgeweitet.
Foto: Stadt Frankfurt