Für die kommende IAA in Frankfurt haben zahlreiche Umweltorganisationen Proteste angekündigt. Die Polizei rüstet sich für diese besondere Situation, geht aber davon aus, dass die Proteste friedlich bleiben.
Helen Schindler /
Die kommende Internationale Automobil-Ausstellung (IAA) hat sowohl medial als auch polizeilich eine besondere Bedeutung: Denn während der IAA in der Frankfurter Messe haben zahlreiche Umweltschützerinnen und -schützer verschiedene Protestaktionen angekündigt. Der Interessenkonflikt ist offenkundig, wenn die Automobilindustrie und deren Fans in der kommenden Woche auf Klimaaktivistinnen und -aktivisten treffen. In einem Hintergrundgespräch hat die Frankfurter Polizei nun verlauten lassen, man gehe aktuell nicht davon aus, dass es zu gewalttätigen Aktionen kommen werde. Trotzdem erfordere die besondere Situation „andere polizeiliche Maßnahmen“. „Wir wollen ein Gleichgewicht finden, das auf der einen Seite einen reibungslosen Ablauf der Messe garantiert und auf der anderen Seite die Versammlungsfreiheit gewährleistet“, so IAA-Einsatzleiter Thomas Seidel.
Großdemonstration am Samstag
Die beiden größten Demonstrationen sind für den ersten Publikumstag, den 14. September angekündigt: Bei der vom Bündnis „#Aussteigen“ organisierten Demonstration werden bis zu 20 000 Fahrradfahrende und Fußgängerinnen und Fußgänger erwartet, die sich auf der Friedrich-Eberhard-Anlage nahe der Messe zu einer Abschlusskundgebung treffen wollen. Aufgrund dessen wird es zu massiven Verkehrsbeeinträchtigungen kommen: Die Polizei wird mit einer Gitterlinie die Theodor-Heuss-Allee, die Friedrich-Ebert-Anlage und den Platz der Republik absperren. Der Verkehr auf der Theodor-Heuss-Allee wird sowohl stadtein- als auch stadtauswärts gesperrt sein. Dadurch soll ein reibungsloser Ablauf der Demonstrierenden gewährleistet werden. Zudem dient der Bereich als Evakuierungszone. Die hessische Polizei wird am Samstag Unterstützung von der Bundespolizei und aus anderen Bundesländern bekommen.
Aus Mainz, Wiesbaden, Darmstadt, Gießen, Aschaffenburg, Gelnhausen, Usingen und vielen weiteren Städte werden Fahrrad-Konvois zum Frankfurter Messegelände starten. Im Rahmen dessen werden zeitweise auch Autobahnen und Bundesstraßen für die Demonstrierenden gesperrt, erläutert der IAA-Einsatzleiter.
Aufruf zu Aktionen zivilen Ungehorsams am Sonntag
Für Sonntag, den 15. September seien bisher vier Anmeldungen für Demonstrationen eingegangen, bei denen die Teilnehmendenzahl aber im niedrigen zweistelligen Bereich liege. Allerdings hat das Bündnis „Sand im Getriebe“ für diesen Tag online zu Blockaden und allgemein Aktionen zivilen Ungehorsams aufgerufen, die den Ablauf der IAA blockieren sollen. „Wir gehen aber davon aus, dass keine gewaltbereiten Gruppen beteiligt sind“, macht Seidel klar. Die Polizei macht deutlich, dass sie möglichst viel zulassen wolle. Aktionen zivilen Ungehorsams würden auch innerhalb des Messegeländes toleriert. Die Polizei werde nur einschreiten, wenn es zu Gewalt oder Straftaten komme oder jemand gefährdet werde. Seidel ist sich sicher: „Jede Besucherin und jeder Besucher wird die Messe ganz normal besuchen können.“