Bund und Länder haben sich am Mittwoch auf eine Verlängerung des Lockdowns bis mindestens 7. März geeinigt. Ausnahmen bilden Schulen, Kitas und Friseure: diese dürfen bereits vorher öffnen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsident:innen der Länder einigten sich am Mittwoch auf eine Verlängerung der Lockdown-Maßnahmen bis zum 7. März. Eine Ausnahme gilt für Friseure und medizinisch notwendige Dienstleister: diese dürfen bereits eine Woche vorher, also am 1. März, wieder öffnen. Damit wolle man auch älteren Menschen entgegenkommen, die zum Beispiel Hilfe beim Haarewaschen brauchen. Auch der Betrieb an Schulen und Kitas ändert sich vor dem 7.März: Hessen will diese bereits ab dem 22. Februar schrittweise wieder öffnen; für die Klassen 1 bis 6 soll es dann Wechselunterricht geben. Ab Klasse 7 soll es vorerst bis Ostern beim Distanzunterricht bleiben, für die Abschlussklassen gilt weiterhin Präsenzunterricht. Weitere Lockerungen sind im März ab einer 7-Tages-Inzidenz unter 35 möglich.

Zwar sind die Infektionszahlen in Deutschland deutlich gesunken, Sorge bereiteten aber die Virusmutationen und die Frage nach einer dritten Welle der Pandemie. Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) sagte, er gehe davon aus, dass diese Welle kommt. Da niemand einschätzen könne, wie sich die Lage mit den Mutationen weiterentwickelt, sei eine Planung mit Gewissheit „extrem schwer“, so Bouffier. Ziel sei, die dritte Welle möglichst flach zu halten. „Wenn es ungewiss ist, muss man vorsichtig sein“, sagte Bouffier.

Diese Vorsicht bestimmte demnach auch weitere Entscheidungen. Die nächsten Öffnungsschritte sind daher nicht an ein Datum, sondern an den Inzidenzwert geknüpft. Der Einzelhandel, Museen, Galerien oder auch Nagelstudios und vergleichbare Anbieter von Dienstleistungen dürften erst ab einer maximalen 7-Tages-Inzidenz von 35 pro 100 000 Einwohner:innen öffnen. Dies gelte jedoch erst, wenn die Inzidenz drei bis fünf Tage am Stück unter 35 liegt, erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwoch.

Am heutigen Donnerstag wird das hessische Corona-Kabinett tagen und über die Details der Lockdown-Verlängerung beraten. Die nächste Bund-Länder-Konferenz ist für den 3. März geplant.