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Franz Frey will Klartext reden
Aber eigentlich soll es ja um Inhalte gehen. Und auch da hat sich Franz Frey etwas ungewöhnliches ausgedacht. Sollte er gewählt werden, möchte er auf eine Senkung der Gewerbesteuerm, wie sie Schwarz-Grün plant, verzichten. Statt dessen soll die Straßenreinigungsgebühr abgeschafft werden. Statt 60 bis 100 Millionen Euro Einnahmeverlust durch eine Gewerbesteuersenkung kämen bei der Gebühr nur 35 Millionen zusammen, so Frey. Die Entlastung sei außerdem kein reines Geschenk an die Großunternehmen, sondenr würde alle Bürger entlasten. „Es wäre ein mutiger Schritt, auch um die enormen Verwaltungskosten zu senken, die mit der Gebühr verbunden sind“, so Frey.
Franz Frey hofft, dass das schwarz-grüne Bündnis Geschichte ist, sollte er sich am 28. Januar gegen die Amtsinhaberin Petra Roth (CDU) durchsetzen. Dann gebe es wechselnde Mehrheiten. Dem Wählervotum gegen eine Gewerbesteuersenkung werde sich das Parlament nicht entziehen können.
In den kommenden Wochen möchte Frey weitere Eckpunkte seines Wahlprogramms präsentieren.
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