Das Frankfurter Finanzdezernat gibt zukünftig eine besondere „Zahl des Monats“ bekannt. Die erste dieser Ziffernfolgen ist die „Zahl des Monats Februar 2009“. Sie lautet 1.623 und bemisst den Frankfurter Schuldenstand je Einwohner.

Noch im Jahr 1993 hatte die Stadt Frankfurt am Main 5.190 Euro Schulden je Einwohner. Über 3.427 Millionen Euro galt es zum damaligen Zeitpunkt auf 660.700 Frankfurter zu verteilen. Am 31. Dezember 2008 ist diese Zahl auf „nur noch“ 1.623 Euro gefallen. Insgesamt stand Frankfurt zum Jahresende mit 1.098 Millionen Euro „in der Kreide“. Das ist zwar immer noch kein Pappenstiel, aber nur noch ein knappes Drittel – inflationsbereinigt sogar nur 25 Prozent – des Vergleichswertes von vor 15 Jahren.

Dabei ist zu bedenken, dass Frankfurt im Jahr 1993 noch mit 4,45 Prozent an den Schulden der Gemeinden und Gemeindeverbände (damals 77 Milliarden) „beteiligt“ war, an den gegenwärtig rund 82 Milliarden lediglich noch mit einem Anteil von 1,34 Prozent.

Der Schuldenbestand wurde und wird somit kontinuierlich reduziert, wobei wenn möglich, auch Sondertilgungen berücksichtigt werden. Diese beliefen sich alleine im letzten Jahr auf 89,9 Millionen Euro. Vergessen werden dürfen neben den Schulden allerdings nicht die Rückstellungen insbesondere für Personal, die derzeit bei 1,209 Milliarden Euro liegen und kontinuierlich steigen. Somit ergibt sich aktuell eine Schere bezüglich dieser beiden Verpflichtungen.

Eine Herausforderung stellen zudem die Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise dar, welche auch in Frankfurt in allen Bereichen erfahrbar werden. Somit ist Frankfurt, wenn auch auf niedrigerem Niveau, davon betroffen. Die Einnahmesituation 2008 ist ein Abbild der Jahre 2006 und 2007 und kein Spiegelbild der aktuellen Situation. Diese durchaus positive Einnahmesituation ermöglicht es aber, die anstehenden schwierigen Jahre 2009 und 2010 zu meistern.

Vor diesem Hintergrund konstatiert Stadtkämmerer Uwe Becker (CDU, Foto): „Ich werde keine der dringend erforderlichen Investitionsvorhaben in Frage stellen. Im Gegenteil: Über das Landesprogramm versuchen wir sogar, Investitionen vorzuziehen. Somit werden wir einerseits auch Schulden aufnehmen, wenn es kurzfristig einer Konjunkturbelebung durch nachhaltige Investitionen dient. Andererseits bleibt der Schuldenabbau mein erklärtes Ziel und wir werden jeden Spielraum für eine weitere Verringerung der Schulden aktiv nutzen, denn jeder Euro Schulden weniger bedeutet finanzielle Handlungsfreiheit für eine lebenswerte Zukunft der Frankfurter Bürgerinnen und Bürger.“

Wenn man den Schuldenstand von 1993 mit demjenigen von 2008 vergleicht, muss man allerdings einige entlastende und wenige belastende Faktoren mit berücksichtigen: Ausgegliedert wurden in dieser Zeit der Eigenbetrieb Stadtentwässerung, die Volkshochschule, die Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (1999), die Städtischen Kitas (2008), die Bäder (2003 in die Bäder Betriebe Frankfurt GmbH); die Städtischen Bühnen (2004 in die „Städtische Bühnen Frankfurt am Main GmbH“) sowie das Stadtbahnbauamt (2004 in Stadtwerke Verkehrsgesellschaft). Den Schuldenstand belasteten andererseits die fundierten Schulden der Städtischen Kliniken Frankfurt am Main-Höchst, der Bäder und der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe, die übernommen wurden.

Quelle: pia/Stadt Frankfurt