Nach 15 Jahren bringt erstmals wieder ein Frankfurter Kämmerer einen
planerisch ausgeglichenen Haushalt in die Stadtverordnetenversammlung ein.
Der heute vom Magistrat verabschiedete Haushaltsentwurf sieht Aufwendungen
in Höhe von 2,625 Milliarden Euro und Erlöse in Höhe von 2,728 Milliarden
Euro vor. Das geplante Jahresergebnis für 2008 wird damit unter
Berücksichtigung des Finanzergebnisses einen Überschuss von 43,6 Millionen
Euro ausweisen.
Deutlich stärkste Einnahmequelle bleibt die Gewerbesteuer, die Stadtkämmerer
Uwe Becker (Foto) bei 1,3 Milliarden Euro erwartet. "Wir passen unsere
Einnahmeerwartung moderat an die Entwicklung der letzten Jahre an, wobei wir
vorsichtig genug sind, nicht einfach die Einnahmehöhe aus 2006 von über 1,5
Milliarden Euro fortzuschreiben."
Auch in der mittelfristigen Finanzplanung sieht Stadtkämmerer Uwe Becker bis
2011 keine jahresbezogenen Defizite mehr vor. Ferner wird mit dem Haushalt
2008 das derzeit kumulierte Altdefizit aus Vorjahren in Höhe von 209
Millionen Euro durch Entschuldungen, Resteübertragungen und
Finanzmittelüberschüsse eliminiert sein.
Parallel dazu sieht auch der investive Haushalt (Finanzhaushalt) im
Finanzplanungszeitraum keine Nettoneuverschuldung mehr vor.
Für Stadtkämmerer Becker ist der Haushaltsentwurf 2008 der klare Beleg
dafür, dass der Magistrat eine solide Finanzpolitik betreibt, mit der die
wichtigen Ziele der schwarz-grünen Koalition in den verschiedenen
kommunalpolitischen Bereichen auch haushaltsmäßig verantwortungsvoll
umgesetzt werden können. "Wir werden damit auch unserer Verantwortung
gegenüber kommenden Generationen gerecht", so Becker abschließend.
Stadtkämmerer Uwe Becker wird den Haushalt am kommenden Donnerstag, 15.
November, in die Stadtverordnetenversammlung einbringen.
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