Nach 15 Jahren bringt erstmals wieder ein Frankfurter Kämmerer einen planerisch ausgeglichenen Haushalt in die Stadtverordnetenversammlung ein. Der heute vom Magistrat verabschiedete Haushaltsentwurf sieht Aufwendungen in Höhe von 2,625 Milliarden Euro und Erlöse in Höhe von 2,728 Milliarden Euro vor. Das geplante Jahresergebnis für 2008 wird damit unter Berücksichtigung des Finanzergebnisses einen Überschuss von 43,6 Millionen Euro ausweisen.
Deutlich stärkste Einnahmequelle bleibt die Gewerbesteuer, die Stadtkämmerer Uwe Becker (Foto) bei 1,3 Milliarden Euro erwartet. "Wir passen unsere Einnahmeerwartung moderat an die Entwicklung der letzten Jahre an, wobei wir vorsichtig genug sind, nicht einfach die Einnahmehöhe aus 2006 von über 1,5 Milliarden Euro fortzuschreiben."
Auch in der mittelfristigen Finanzplanung sieht Stadtkämmerer Uwe Becker bis 2011 keine jahresbezogenen Defizite mehr vor. Ferner wird mit dem Haushalt 2008 das derzeit kumulierte Altdefizit aus Vorjahren in Höhe von 209 Millionen Euro durch Entschuldungen, Resteübertragungen und Finanzmittelüberschüsse eliminiert sein. Parallel dazu sieht auch der investive Haushalt (Finanzhaushalt) im Finanzplanungszeitraum keine Nettoneuverschuldung mehr vor. Für Stadtkämmerer Becker ist der Haushaltsentwurf 2008 der klare Beleg dafür, dass der Magistrat eine solide Finanzpolitik betreibt, mit der die wichtigen Ziele der schwarz-grünen Koalition in den verschiedenen kommunalpolitischen Bereichen auch haushaltsmäßig verantwortungsvoll umgesetzt werden können. "Wir werden damit auch unserer Verantwortung gegenüber kommenden Generationen gerecht", so Becker abschließend. Stadtkämmerer Uwe Becker wird den Haushalt am kommenden Donnerstag, 15. November, in die Stadtverordnetenversammlung einbringen.

Quelle: PIA, Foto: CDU Frankfurt