Der Zoll hat in Frankfurt bei 18 Arbeitgebern Razzien wegen Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung durchgeführt. 46 Verstöße konnten die Beamten feststellen – und auch sonst wurden sie fündig.
Till Geginat /
Bei einer bundesweiten Aktion gegen Schwarzarbeit und anderer illegaler Beschäftigungsverhältnisse hat der Zoll am Freitag, den 24. November, zugeschlagen. Ziel war dabei, gegen kriminelle Strukturen vorzugehen. Auch in Frankfurt wurden die Zöllnerinnen und Zöllner losgeschickt und dabei von Polizei, Ordnungsamt und Finanzamt unterstützt. Das gab die Zollbehörde am 27. November bekannt.
Die rund 100 Beschäftigten prüften dabei 18 Läden und Geschäfte, insbesondere Cafés, Bars, Shisha Bars und Spielotheken. Sie untersuchten unter anderem, ob die Arbeitgeber ihre Beschäftigten zur Sozialversicherung angemeldet haben, ob Sozialleistungen zu Unrecht bezogen und ob Mindestlöhne eingehalten werden. Auch steuerrechtliche Verstöße waren Teil der Prüfungen.
Zoll-Razzia in Frankfurt: Mehr als 60 Verstöße gegen das Arbeitsrecht festgestellt
Bei den 18 Arbeitgebern wurden laut Mitteilung 52 Personen überprüft – und die Ermittler wurden fündig: 46 mal verstießen die Arbeitgeber gegen die Meldepflicht zur Sozialversicherung und in 16 Fällen wurde mutmaßlich der gesetzliche Mindestlohn nicht eingehalten. Auch gab es einen Fall, bei dem ein ausländischer Arbeitnehmer keine Arbeitserlaubnis besaß. Darüber hinaus stellte der Zoll neben arbeitsrechtlichen Verstößen zwei Kilogramm Tabak sicher, der nicht versteuert wurden.
Auch das Finanzamt war erfolgreich: Insgesamt 1250 Euro Steuerschulden wurden vollstreckt, in sieben Fällen wurden die Kassen nicht ordnungsgemäß geführt. Zudem beschlagnahmte das Ordnungsamt sechs Glückspielautomaten, die nicht zugelassen waren. Der gesamte Einsatz sollte auch dazu dienen, neue delikts- sowie behördenübergreifende Erkenntnisse über „clanähnliche Strukturen“ zu gewinnen, wie es vom Zoll heißt.