Die Tage werden immer heißer und die Folgen des Klimawandels damit immer spürbarer. 2018 war Frankfurt die wärmste Stadt Deutschlands. Es wird Zeit für den Klimanotstand, sagen die einen. Die anderen wiederum, sehen die Dringlichkeit nicht.

Der vergangene Juni war der heißeste Juni seit Beginn der Wetteraufzeichnung im Jahr 1881 – und der Juli hat gute Chancen dies noch zu überbieten. Im nordrhein-westfälischen Geilenkirchen wurde gestern ein neuer Hitzerekord von 40,5 Grad gemessen, doch die Wetterexpertinnen und -experten zögern noch diesen zu benennen, denn er könnte heute schon geknackt werden. Bis zu 41 Grad sind heute vorausgesagt. Die Erderwärmung und die damit einhergehende Rekord-Hitze haben in Hessen einige Kommunen dazu veranlasst, den Klimanotstand auszurufen. Doch die meisten Städte – darunter auch Frankfurt – scheuen sich vor diesem Schritt.

Doch was bedeutet der Klimanotstand eigentlich? Rein rechtlich betrachtet handelt es sich dabei eigentlich nicht um einen Notstand, wie er in „Notstandsgesetzen“ festgelegt ist. Diesen kann nur der Bundestag beschließen. Trotzdem ist der Klimanotstand an eigene Auflagen oder bestimmte Ansprüche der Stadt oder der Gemeinde gekoppelt. Mit Ausrufung des Klimanotstandes erklärt die Stadt oder die Gemeinde, dass die mit dem Klimawandel verbundenen Gefahren nicht mit bisherigen Mitteln abwendbar sind. Doch wie effektiv ist die Erklärung des Klimanotstands dann überhaupt? Der Klimaforscher Joachim Curtius von der Goethe-Universität Frankfurt sagt dazu: „Es ist sicherlich besser als nichts, aber zunächst einmal ist der Klimanotstand nur ein Label, das nicht bedeutet, dass die Stadt Frankfurt auf einmal alles anders macht. Man muss aufpassen, dass damit nicht gesagt wird, die Sache sei erledigt. Damit muss einhergehen, dass wirklich jede Maßnahme überprüft wird.“

Klimanotstand in Wiesbaden, Marburg, Rüsselsheim, Brachttal

Zu den vier Kommunen in Hessen, in denen der Klimanotstand bereits herrscht, gehören Wiesbaden, Marburg, Rüsselsheim und die Gemeinde Brachttal im Main-Kinzig-Kreis. In anderen Städten ist der Klimanotstand umstritten. So auch in Frankfurt: Seit Monaten fordern Bewegungen wie die Fridays for Future-Demonstrierenden von der Stadt die Ausrufung des Klimanotstands. Bei einer Pressekonferenz zeigten sie sich fassungslos darüber, dass „eine Stadt wie Rüsselsheim den Klimanotstand ausruft und Frankfurt nicht.“ Doch im Römer stößt diese Forderung auf Ablehnung. Michael zu Löwenstein, CDU-Fraktionsvorsitzender im Römer, sagte Ende Juni der FR gegenüber, „Ich halte nichts von solchen Etiketten – das ist eine Symbolhandlung, die für sich gar nichts bringt.“ Auch Planungsdezernent Mike Josef (SPD) hält die Ausrufung des Klimanotstands für nicht relevant, es sei wichtiger, konkret etwas gegen den Klimawandel zu tun.