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Das letzte Hemd hat keine Taschen und doch...
Mit höheren Bestattungsgebühren gegen das Haushaltsdefizit
Der Magistrat hat beschlossen, dass Friedhofsgebühren angehoben werden sollen, um damit weiteren Defiziten im Gebührenhaushalt entgegen zu wirken. Manche Bestattungsarten sollen aber günstiger werden.
Umsonst ist der Tod, sagt man. Doch für die Beerdigung sollte man doch noch etwas Erspartes beiseite gelegt haben. Seit diesem Freitag noch mehr, denn der Magistrat hat in seiner Sitzung beschlossen, die Friedhofsgebühren anzuheben, um weiteren Defiziten im Gebührenhaushalt entgegen zu wirken. Um soziale Härtefälle abzumildern, hat der Magistrat gleichzeitig entschieden, den Anteil aus allgemeinen Haushaltsmitteln zu erhöhen. Damit können bestimmte Bestattungsarten günstiger angeboten werden.
„Trotz der schwierigen Haushaltslage möchten wir unserer sozialen Verantwortung gerecht werden“, erklärte Umweltdezernentin Rosemarie Heilig. „So können wir beispielsweise ein Bestattungsangebot in einem Urnen-Reihengrab, als günstigste Bestattungsart, für 1.230 Euro anbieten statt nach reiner Gebührenkalkulation für 1.549 Euro, “ so Heilig weiter. Die Härtefallregelung gilt auch für Gemeinschaftsgrabstellen Nichtbestattungspflichtiger sowie Erdreihengräber für verstorbene Kinder unter fünf Jahren. Die Anpassung der Friedhofsgebühren wird ab 1. Januar kommenden Jahres erfolgen. Dann wird beispielsweise die Gebühr für eine Bestattung in einem Rasen-Urnen-Reihengrab 1.386 statt 1.121 Euro, für ein Urnenwahlgrab 1.986 statt 1.646 Euro und für ein Erd-Reihengrab statt 1.707 Euro 2.157 Euro betragen.
„Wir haben in einem schwierigen Entscheidungsprozess verantwortungsvoll abgewogen“, sagte Heilig. So werde die Erhöhung dadurch abgemildert, dass das Defizit der letzten drei Jahre nicht auf die Gebühren umgelegt wird. „Mit diesem Weg haben wir auch Bedenken von Fachleuten entsprochen, die vor einem weiteren Rückgang von Bestattungen durch eine zu massive Steigerung der Gebühren gewarnt haben“, so Umweltdezernentin Heilig. „Dennoch hat uns die Pflicht zu einem ausgeglichenen Gebührenhaushalt nach den Defiziten der letzten Jahre weder gesetzlich noch haushaltspolitisch eine Alternative zu einer Gebührenerhöhung gelassen.“
Im Jahr 2012 lag das jährliche Defizit im Gebührenhaushalt bei rund 1,4 Millionen Euro, für 2013 wird mit einer Unterdeckung von circa 2 Millionen Euro gerechnet. Insgesamt ist von 2011 bis 2013 eine Unterdeckung von circa 4,4 Millionen zu verzeichnen. Für das Defizit gibt es strukturelle Gründe, die auch den Friedhofsverwaltungen anderer deutscher Großstädte Kopfzerbrechen bereiten. So gehen seit vielen Jahren die Sterbezahlen und Bestattungsfälle zurück. Beispielsweise gab es im Jahr 2003 noch 6.106 Bestattungen in Frankfurt, 2012 waren es nur noch 4.997. Die schwindende Bindung der Menschen an einem festen Lebensmittelpunkt beeinflusst auch die Wahl der Bestattungsformen. So entscheiden sich immer mehr Menschen für Urnenbeisetzungen und pflegeextensive Grabarten, weil sie ihre Angehörigen nicht auf 20 Jahre hinaus mit der Grabpflege belasten möchten.
„Ich weiß, dass die Gebührenerhöhung nicht unsere grundsätzlichen Probleme im Friedhofswesen löst. Darum setzt sich mein Dezernat - zum Beispiel kürzlich im Rahmen des Friedhofssymposiums und aktuell mit dem Untersuchungsauftrag Friedhof 2020 – ernsthaft und nachhaltig mit der Veränderung der Bestattungskultur und den Folgen für die künftige Friedhofslandschaft auseinander. Damit wir nicht in wenigen Jahren vor der nächsten Gebührenfalle stehen, müssen wir jetzt handeln“, so Rosemarie Heilig.
Wie kann die Stadt künftig noch ihre 36 Friedhöfe unterhalten, wenn sich der Trend zu Friedwäldern und Urnenbestattungen fortsetzt? Auf welche neuen Formen des Gedenkens sollte sich die Stadt einrichten, was sollte auf den Friedhöfen unbedingt bewahrt werden? Können auf heutigen Friedhöfen neue grüne oder kulturelle Freiräume entstehen? Dies sind Fragen, mit denen sich die Stadt in der nächsten Zeit beschäftigen wird.
„Durch die veränderte Bestattungskultur entstehen viele Probleme für unsere Friedhöfe. Grundsätzlich bieten die freiwerdenden Flächen aber auch neue Chancen für eine grüne Stadtentwicklung insgesamt. Ich bin bereit, diese Chancen zu nutzen und gemeinsam mit den Bürgern, der Stadtverordnetenversammlung und Kollegen im Magistrat anzugehen“, so Heilig.
„Trotz der schwierigen Haushaltslage möchten wir unserer sozialen Verantwortung gerecht werden“, erklärte Umweltdezernentin Rosemarie Heilig. „So können wir beispielsweise ein Bestattungsangebot in einem Urnen-Reihengrab, als günstigste Bestattungsart, für 1.230 Euro anbieten statt nach reiner Gebührenkalkulation für 1.549 Euro, “ so Heilig weiter. Die Härtefallregelung gilt auch für Gemeinschaftsgrabstellen Nichtbestattungspflichtiger sowie Erdreihengräber für verstorbene Kinder unter fünf Jahren. Die Anpassung der Friedhofsgebühren wird ab 1. Januar kommenden Jahres erfolgen. Dann wird beispielsweise die Gebühr für eine Bestattung in einem Rasen-Urnen-Reihengrab 1.386 statt 1.121 Euro, für ein Urnenwahlgrab 1.986 statt 1.646 Euro und für ein Erd-Reihengrab statt 1.707 Euro 2.157 Euro betragen.
„Wir haben in einem schwierigen Entscheidungsprozess verantwortungsvoll abgewogen“, sagte Heilig. So werde die Erhöhung dadurch abgemildert, dass das Defizit der letzten drei Jahre nicht auf die Gebühren umgelegt wird. „Mit diesem Weg haben wir auch Bedenken von Fachleuten entsprochen, die vor einem weiteren Rückgang von Bestattungen durch eine zu massive Steigerung der Gebühren gewarnt haben“, so Umweltdezernentin Heilig. „Dennoch hat uns die Pflicht zu einem ausgeglichenen Gebührenhaushalt nach den Defiziten der letzten Jahre weder gesetzlich noch haushaltspolitisch eine Alternative zu einer Gebührenerhöhung gelassen.“
Im Jahr 2012 lag das jährliche Defizit im Gebührenhaushalt bei rund 1,4 Millionen Euro, für 2013 wird mit einer Unterdeckung von circa 2 Millionen Euro gerechnet. Insgesamt ist von 2011 bis 2013 eine Unterdeckung von circa 4,4 Millionen zu verzeichnen. Für das Defizit gibt es strukturelle Gründe, die auch den Friedhofsverwaltungen anderer deutscher Großstädte Kopfzerbrechen bereiten. So gehen seit vielen Jahren die Sterbezahlen und Bestattungsfälle zurück. Beispielsweise gab es im Jahr 2003 noch 6.106 Bestattungen in Frankfurt, 2012 waren es nur noch 4.997. Die schwindende Bindung der Menschen an einem festen Lebensmittelpunkt beeinflusst auch die Wahl der Bestattungsformen. So entscheiden sich immer mehr Menschen für Urnenbeisetzungen und pflegeextensive Grabarten, weil sie ihre Angehörigen nicht auf 20 Jahre hinaus mit der Grabpflege belasten möchten.
„Ich weiß, dass die Gebührenerhöhung nicht unsere grundsätzlichen Probleme im Friedhofswesen löst. Darum setzt sich mein Dezernat - zum Beispiel kürzlich im Rahmen des Friedhofssymposiums und aktuell mit dem Untersuchungsauftrag Friedhof 2020 – ernsthaft und nachhaltig mit der Veränderung der Bestattungskultur und den Folgen für die künftige Friedhofslandschaft auseinander. Damit wir nicht in wenigen Jahren vor der nächsten Gebührenfalle stehen, müssen wir jetzt handeln“, so Rosemarie Heilig.
Wie kann die Stadt künftig noch ihre 36 Friedhöfe unterhalten, wenn sich der Trend zu Friedwäldern und Urnenbestattungen fortsetzt? Auf welche neuen Formen des Gedenkens sollte sich die Stadt einrichten, was sollte auf den Friedhöfen unbedingt bewahrt werden? Können auf heutigen Friedhöfen neue grüne oder kulturelle Freiräume entstehen? Dies sind Fragen, mit denen sich die Stadt in der nächsten Zeit beschäftigen wird.
„Durch die veränderte Bestattungskultur entstehen viele Probleme für unsere Friedhöfe. Grundsätzlich bieten die freiwerdenden Flächen aber auch neue Chancen für eine grüne Stadtentwicklung insgesamt. Ich bin bereit, diese Chancen zu nutzen und gemeinsam mit den Bürgern, der Stadtverordnetenversammlung und Kollegen im Magistrat anzugehen“, so Heilig.
8. November 2013, 14.57 Uhr
pia/nb
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