Land unterstützt Frankfurt mit 440 Millionen Euro

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Die Stadt Frankfurt erhält aus dem Sondervermögen „Hessens gute Zukunft sichern“ 440 Millionen Euro, um die durch die Corona-Krise entstandenen Gewerbesteuerausfälle auszugleichen. Das gab der Hessische Finanzminister Michael Boddenberg (CDU) am Freitag bekannt.

Der hessische Finanzminister Michael Boddenberg hat am Freitag Frankfurts Bürgermeister und Stadtkämmerer Uwe Becker (beide CDU) einen Bescheid ausgehändigt, mit dem der Stadt Frankfurt 440 Millionen Euro Unterstützung zugeteilt werden. Dieser Betrag soll als Ausgleich für die weggebrochenen Gewerbesteuereinnahmen durch die Corona-Krise dienen. „Ohne die Unterstützung der Hessischen Landesregierung könnte auch Frankfurt die finanziellen Herausforderungen der Corona-Krise kaum alleine meistern“, sagte Becker.

„Die Summe zeigt, wie sehr Frankfurt von der Corona-Krise getroffen wurde und wie notwendig die Unterstützung ist“, so Boddenberg am Freitag. Sobald das Geld des Bundes da sei, könne man es zusammen mit den mehr als 660 Millionen Euro des Landes der Kommunalen Familie überweisen. So unterstützten Land und Bund Hessens Kommunen mit mehr als 1,2 Milliarden Euro. Der Betrag der Unterstützung für die jeweiligen Kommunen werde dabei individuell bemessen. Die jeweiligen Festsetzungsbescheide erhielten sie in den kommenden Tagen, dem habe das Hessische Kabinett in seiner jüngsten Sitzung zugestimmt.

Eine Hälfte der 1,2 Milliarden Euro werde dabei nach dem jeweiligen Anteil der Kommunen an der Gewerbesteuer der vergangenen Jahre bemessen. Die andere Hälfte richte sich nach den tatsächlichen Gewerbesteuer-Mindereinnahmen im ersten Halbjahr des Jahres 2020, wobei das erste und das zweite Quartal unterschiedlich gewichtet werden. Dabei richteten sich die Mittel zu einem Viertel nach den Gewerbeausfällen des ersten Quartals und zu drei Vierteln nach denen des zweiten Quartals.

Finanziert wird diese Hilfe für die Kommunen aus dem Sondervermögen „Hessens gute Zukunft sichern“. In den kommenden Tagen werde man weiteren Mitgliedern der Hessischen Landesregierung Festsetzungsbescheide über die individuellen Ausgleichszahlungen an Kommunen in Hessen überreichen und sich dort über die aktuelle Situation vor Ort informieren, so Boddenberg.

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