Die hessische Landesregierung will weiter an der Inzidenz festhalten. Je nach Inzidenzzahl sollen 3G-Regel und Maskenpflicht ausgeweitet werden. Die Opposition kritisiert diese Entscheidung. Unterdessen darf in Clubs auch im Innenbereich wieder getanzt werden.

Hessen hält an der Sieben-Tages-Inzidenz als Indikator für das Corona-Infektionsgeschehen fest. Das teilte der stellvertretende Ministerpräsident Tarek Al-Wazir (Bündnis 90/Die Grünen) am Dienstag im Anschluss an die Sitzung des Corona-Kabinetts mit. Bereits vergangene Woche hatte die Bund-Länder-Konferenz beschlossen, nicht von der Inzidenz abweichen zu wollen. Nachdem einige Bundesländer daraufhin neben der Inzidenz weitere Indikatoren in ihre Schutzverordnungen aufgenommen hatten, bleibt Hessen der Linie der Bund-Länder-Konferenz treu.

Das gilt auch für die weiteren Einschränkungen, die ungeimpfte und nicht genesene Menschen zu erwarten haben. „Für Menschen ohne Impfschutz wird es insbesondere bei steigenden Inzidenzen zusätzliche Test-Vorgaben geben, die sie perspektivisch auch selbst bezahlen müssen“, kündigte Al-Wazir am Dienstag an.

Testhefte für Schüler:innen und Tanzen mit Maske

Obwohl die aktuelle Corona-Schutzverordnung in Hessen in weiten Teilen für weitere vier Wochen bestehen bleibt, treten ab Donnerstag auch einige Änderungen in Kraft. So soll es, zusätzlich zu den bereits angekündigten Präventionswochen zum Beginn des neuen Schuljahres, für Schülerinnen und Schüler künftig ein Testheft geben. Darin sollen die Tests, die in der Schule durchgeführt werden, eingetragen werden. Das Heft soll dadurch auch außerhalb der Schule als Negativnachweis, beispielsweise im Kino oder Restaurant, gelten. Auch Clubbetreiber:innen können sich auf weitere Öffnungsschritte einstellen: Ab Donnerstag darf auch in den Innenräumen wieder getanzt werden. Voraussetzung dafür sind Impfung oder Genesung oder ein aktueller PCR-Test. Zudem gilt eine Personenbeschränkung von einer Person pro fünf Quadratmeter sowie Maskenpflicht.

Steigt die Inzidenz über die Grenzwerte von 35, 50 oder 100, treten erneut Verschärfungen in Kraft. So soll beispielsweise schon ab einer Inzidenz von 35 die 3G-Regel ausgeweitet werden. Dann dürfen zusätzlich zur Innengastronomie und größeren Zusammenkünften auch die Innenräume von Kultur- und Freizeiteinrichtungen, Sportstätten sowie körpernahe Dienstleistungen und Einrichtungen der Behindertenhilfe nur mit einem aktuellen Negativnachweis – also geimpft, genesen oder getestet – betreten werden. Steigt die Inzidenz über 50 oder 100, soll zum Beispiel die Maskenpflicht ausgeweitet oder Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte erlassen werden. Welche Schritte wann erfolgen, hat das Land im Eskalationskonzept festgelegt, das ebenso wie die neue Schutzverordnung auf der Webseite des Landes zur Verfügung steht.

Opposition kritisiert Festhalten an Inzidenz

Kritik an der Entscheidung des Corona-Kabinetts kam von Seiten der Opposition im Landtag. „Im Prinzip hat sich Schwarzgrün heute dafür selbst gelobt, dass nun auch in Hessen umgesetzt werden soll, was die Ministerpräsidentenkonferenz vor einer Woche beschlossen hat“, sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Daniela Sommer, die auch das Festhalten an der Inzidenz kritisierte. „Der Landesregierung fehlt der Mut, in der Pandemie-Politik neue Wege zu gehen und statt nur die Inzidenz zu betrachten auf einen Corona-Index zu setzen“, erklärte auch der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Yanki Pürsün. Die Corona-Situation in Hessen müsse anhand mehrerer Indikatoren, beispielsweise der Hospitalisierungsrate, betrachtet werden, so Pürsün. Christina Böhm, gesundheitspolitische Sprecherin der Linken-Fraktion, erklärte darüber hinaus, das Festhalten an der Inzidenz stehe im klaren Widerspruch zur Abschaffung der kostenfreien Testmöglichkeiten, „weil bei sinkenden Testzahlen auch die Inzidenzen an Aussagekraft verlieren.“

Jahrgang 1994, Studium der Musikwissenschaft an der Goethe-Universität Frankfurt, Journalismus-Master an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, seit Dezember 2020 beim JOURNAL FRANKFURT. – Mehr von Laura Oehl >>

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