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Corona-Kabinett
2G-Modell kommt ab Donnerstag
Restaurants, Kinos und Friseursalons können ab Donnerstag selbst entscheiden, ob sie nur noch für Genesene und Geimpfte öffnen. Weitere Maßnahmen sollen sich künftig an der Hospitalisierungsinzidenz und den belegten Intensivbetten orientieren.
Nach Berlin, Niedersachsen, Baden-Württemberg und Hamburg führt nun auch Hessen das 2G-Modell ein. Wie Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und Gesundheitsminister Kai Klose (Bündnis 90/Die Grünen) am Dienstagnachmittag mitteilten, soll die Option ab Donnerstag in Kraft treten. Betreiber:innen von Restaurants, Friseursalons und Kinos dürfen dann selbst entscheiden, ob sie nur noch für Genesene und Geimpfte öffnen. In den entsprechenden Läden entfallen dann die Abstandsregeln, die Maskenpflicht und Kapazitätsbeschränkungen. Kinder unter sechs Jahren sind ausgenommen, Kindern unter zwölf Jahren dient ihr Schultestheft als Nachweis.
Sieben-Tages-Inzidenz wird ersetzt
Neben der 2G-Option führt die hessische Landesregierung eine weitere Neuerung ein: War bislang stets die Sieben-Tages-Inzidenz ein Indikator für weitere Schutzmaßnahmen, so soll dies künftig hinfällig werden. „Das alte System hatte seinen Sinn, spielt nun aber keine Rolle mehr“, so Bouffier. Inzwischen seien fast zwei Drittel der Erwachsenen geimpft, die Lage habe sich verändert. Dementsprechend soll nun auf die Hospitalisierungsrate sowie die Intensivbetten-Belegung umgestellt werden. Laut Ministerpäsident Bouffier soll es dabei zwei Warnstufen geben. Die erste Stufe tritt ein, wenn die Hospitalisierungsrate acht pro 100 000 Einwohner:innen erreicht oder wenn hessenweit 200 Intensivbetten belegt sind.
Wird ein Schwellenwert erreicht, werden laut Bouffier weitere Maßnahmen beschlossen. Aktuell seien mit 146 belegten Intensivbetten und einer Hospitalisierungsrate von 2,5 jedoch beide Werte im grünen Bereich, wie Gesundheitsminister Klose ergänzte. Er rief noch einmal dazu auf, bestehende Impfangebote wahrzunehmen, um „sicher in den Herbst zu kommen“ – zum Selbstschutz aber auch für das Gemeinwohl. Zudem werden ab 10. Oktober die Kosten für Corona-Tests nicht mehr vom Bund übernommen.
Kontaktdatenerfassung entfällt
Aufgrund der steigenden Impfquote entfällt die Kontaktdatenerfassung in weiten Teilen. Diese werde man künftig stärker auf vulnerable Gruppen, etwa in Alten- und Pflegeheimen oder Krankenhäusern, konzentrieren. Auch beim Betrieb von Clubs und Bordellen ist weiterhin sowohl bei 3G als auch dem 2G-Optionsmodell die Kontaktdatenerfassung Pflicht.
Kritik von der Opposition
Die neuen Regelungen sollen vorerst bis zum 16. Oktober gelten. Der Hessische Handelsverband hatte sich bereits im Vorfeld zu der möglichen 2G-Regelung geäußert. Präsident Jochen Ruths begrüßte die Option, es müssten jedoch wichtige Bedingungen erfüllt sein, um „dem Handel zum nächsten Schritt in Richtung Normalität“ zu helfen. Zum einen, so Ruths, müsste 2G eine freiwillige Option und flexibel einsetzbar sein. Darüber hinaus müsste es weitere Freiheiten, wie den Verzicht auf die Maskenpflicht, mit sich bringen.
Kritik an den Neuerungen kam vonseiten der Opposition. Christiane Böhm, gesundheitspolitische Sprecherin der Linken-Fraktion teilte mit, es dürfe keine „Corona-Zwei-Klassen-Gesellschaft“ geben. „Überzeugung und Ermutigung zur Impfung ja, aber weiterhin kostenlose Tests für Geimpfte und Ungeimpfte.“ Seitens René Rock, Fraktionsvorsitzender der hessischen FDP, hieß es, die Landesregierung habe „keinen Mut gezeigt". Es sei „höchst problematisch, Menschen auszuschließen, die mit einem negativen Testergebnis nachweisen, dass sie nicht infektiös sind, also keine Gefahr von ihnen ausgeht“, erklärt Rock.
Sieben-Tages-Inzidenz wird ersetzt
Neben der 2G-Option führt die hessische Landesregierung eine weitere Neuerung ein: War bislang stets die Sieben-Tages-Inzidenz ein Indikator für weitere Schutzmaßnahmen, so soll dies künftig hinfällig werden. „Das alte System hatte seinen Sinn, spielt nun aber keine Rolle mehr“, so Bouffier. Inzwischen seien fast zwei Drittel der Erwachsenen geimpft, die Lage habe sich verändert. Dementsprechend soll nun auf die Hospitalisierungsrate sowie die Intensivbetten-Belegung umgestellt werden. Laut Ministerpäsident Bouffier soll es dabei zwei Warnstufen geben. Die erste Stufe tritt ein, wenn die Hospitalisierungsrate acht pro 100 000 Einwohner:innen erreicht oder wenn hessenweit 200 Intensivbetten belegt sind.
Wird ein Schwellenwert erreicht, werden laut Bouffier weitere Maßnahmen beschlossen. Aktuell seien mit 146 belegten Intensivbetten und einer Hospitalisierungsrate von 2,5 jedoch beide Werte im grünen Bereich, wie Gesundheitsminister Klose ergänzte. Er rief noch einmal dazu auf, bestehende Impfangebote wahrzunehmen, um „sicher in den Herbst zu kommen“ – zum Selbstschutz aber auch für das Gemeinwohl. Zudem werden ab 10. Oktober die Kosten für Corona-Tests nicht mehr vom Bund übernommen.
Kontaktdatenerfassung entfällt
Aufgrund der steigenden Impfquote entfällt die Kontaktdatenerfassung in weiten Teilen. Diese werde man künftig stärker auf vulnerable Gruppen, etwa in Alten- und Pflegeheimen oder Krankenhäusern, konzentrieren. Auch beim Betrieb von Clubs und Bordellen ist weiterhin sowohl bei 3G als auch dem 2G-Optionsmodell die Kontaktdatenerfassung Pflicht.
Kritik von der Opposition
Die neuen Regelungen sollen vorerst bis zum 16. Oktober gelten. Der Hessische Handelsverband hatte sich bereits im Vorfeld zu der möglichen 2G-Regelung geäußert. Präsident Jochen Ruths begrüßte die Option, es müssten jedoch wichtige Bedingungen erfüllt sein, um „dem Handel zum nächsten Schritt in Richtung Normalität“ zu helfen. Zum einen, so Ruths, müsste 2G eine freiwillige Option und flexibel einsetzbar sein. Darüber hinaus müsste es weitere Freiheiten, wie den Verzicht auf die Maskenpflicht, mit sich bringen.
Kritik an den Neuerungen kam vonseiten der Opposition. Christiane Böhm, gesundheitspolitische Sprecherin der Linken-Fraktion teilte mit, es dürfe keine „Corona-Zwei-Klassen-Gesellschaft“ geben. „Überzeugung und Ermutigung zur Impfung ja, aber weiterhin kostenlose Tests für Geimpfte und Ungeimpfte.“ Seitens René Rock, Fraktionsvorsitzender der hessischen FDP, hieß es, die Landesregierung habe „keinen Mut gezeigt". Es sei „höchst problematisch, Menschen auszuschließen, die mit einem negativen Testergebnis nachweisen, dass sie nicht infektiös sind, also keine Gefahr von ihnen ausgeht“, erklärt Rock.
15. September 2021, 10.30 Uhr
Sina Eichhorn
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