Cohn-Bendit hält SPD für unfähig

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Der Europaparlamentarier Daniel Cohn-Bendit hält die hessischen Sozialdemokraten für politisch unfähig: "Eine Minderheitsregierung wäre die einzig nachvollziehbare Lösung gewesen, aber ich habe die politische Unfähigkeit der SPD unterschätzt", sagte Cohn-Bendit dem Journal Frankfurt. Auf die künftige Arbeit im Landtag unter einem geschäftsführenden Ministerpräsident Koch freut sich der Frankfurter Politiker dennoch: "Das wird ein Spaß. Die rot-rot-grüne Mehrheit im Parlament fasst etwa den Beschluss, dass man die Studiengebühren revidieren muss. Und Koch kann es nicht umsetzen, da ihm die 150 Millionen Euro dafür nun einfach fehlen. Dann wird er versuchen, Dienst nach Vorschrift zu machen und das Ganze zu verschleppen. Mein Vorschlag dazu: Bei jeder Verschleppung, Diäten um 10 Prozent senken. Das würde ziehen!" Einer Jamaika-Koalition zwischen FDP, CDU und Grünen erteilt Cohn-Bendit eine Absage: "Ich wette ein exzellentes Abendessen – Jamaika wird in Hessen nicht kommen. Richtungsweisend und klug wäre: Man regiert in Hessen als erstes Bundesland mit wechselnden Mehrheitsverhältnissen. Man diskutiert und entscheidet sachbezogen."

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