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Bund-Länder-Konferenz
Corona-Tests werden kostenpflichtig
Bund und Länder haben am Dienstag den Corona-Fahrplan für den Herbst beschlossen. Ab dem 11. Oktober werden die Kosten für Corona-Tests nicht mehr übernommen, zudem gilt bereits ab Ende August eine Testpflicht für Ungeimpfte in Innenräumen.
Um eine vierte Pandemie-Welle im Herbst zu vermeiden, haben Bund und Länder am Dienstag in einer Videokonferenz die Corona-Schutzmaßnahmen nochmals angepasst. Ab dem 11. Oktober werden die Kosten für Corona-Tests – bis auf wenige Ausnahmen – nicht mehr übernommen. Gratistests werde es dann nur noch für Bürgerinnen und Bürger geben, die nicht geimpft werden können oder für die es – wie etwa bei Schwangeren – keine allgemeine Impfempfehlung gibt.
Bereits Ende August verschärfen sich zudem die Regelungen für Ungeimpfte in den Innenräumen: Steigt die Inzidenz über die Marke von 35, ist ein negativer Test in der Innengastronomie, Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen sowie bei der Inanspruchnahme körpernaher Dienstleistungen wie etwa beim Friseurbesuch notwendig. Auch beim Sport in Innenräumen wird ein negativer Testnachweis erforderlich sein. Geimpfte und Genesene werden „von bundes- oder landesrechtlichen Regelungen, die Testauflagen vorsehen, ausgenommen“, heißt es in dem Beschluss.
Mit den neuen Verordnungen wollen Bund und Länder nochmals den Druck auf bislang ungeimpfte Personen erhöhen. Sie appellieren, die Impfangebote, die inzwischen niedrigschwellig und leicht zugänglich sind, wahrzunehmen. Wer im Herbst den vollen Impfschutz mit einem mRNA-Vakzin haben wolle, müsse sich nun impfen lassen, so die Länderchefinnen und -chefs. Auch Arbeitgeber werden dazu aufgerufen, ihre Beschäftigten dabei zu unterstützen, etwa durch Impfangebote über Betriebsärzte oder das Freistellen für Impftermine.
Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hatte bereits im Vorfeld angekündigt, das Ende der kostenlosen Corona-Tests zu befürworten. Gescheitert ist jedoch das Vorhaben, dass die Sieben-Tage-Inzidenz künftig nicht mehr die einzige Grundlage zur Bewertung des Pandemiegeschehens sein soll. „Das Wichtigste ist, dass sich die Menschen impfen lassen. Wir müssen die Impfquote erhöhen, nur das bietet ausreichend Schutz gegen eine Infektion“, sagte Bouffier im Anschluss an die Bund-Länder-Konferenz.
Inzidenz in Frankfurt erneut über 35
Die Sieben-Tage-Inzidenz ist in Hessen wieder leicht gestiegen. Sie liegt aktuell bei einem Wert von 24,0; am Dienstag lag sie bei 22,1. Die hessischen Gesundheitsämter haben dem Robert-Koch-Institut (RKI) 415 Neuinfektionen mit dem Coronavirus binnen 24 Stunden gemeldet. 87 davon stammen aus Frankfurt. Dort ist die Inzidenz abermals auf 35,1 gestiegen. Erst am Dienstag hatten Stadt und Gesundheitsamt die Maßnahmen gelockert.
Bereits Ende August verschärfen sich zudem die Regelungen für Ungeimpfte in den Innenräumen: Steigt die Inzidenz über die Marke von 35, ist ein negativer Test in der Innengastronomie, Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen sowie bei der Inanspruchnahme körpernaher Dienstleistungen wie etwa beim Friseurbesuch notwendig. Auch beim Sport in Innenräumen wird ein negativer Testnachweis erforderlich sein. Geimpfte und Genesene werden „von bundes- oder landesrechtlichen Regelungen, die Testauflagen vorsehen, ausgenommen“, heißt es in dem Beschluss.
Mit den neuen Verordnungen wollen Bund und Länder nochmals den Druck auf bislang ungeimpfte Personen erhöhen. Sie appellieren, die Impfangebote, die inzwischen niedrigschwellig und leicht zugänglich sind, wahrzunehmen. Wer im Herbst den vollen Impfschutz mit einem mRNA-Vakzin haben wolle, müsse sich nun impfen lassen, so die Länderchefinnen und -chefs. Auch Arbeitgeber werden dazu aufgerufen, ihre Beschäftigten dabei zu unterstützen, etwa durch Impfangebote über Betriebsärzte oder das Freistellen für Impftermine.
Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hatte bereits im Vorfeld angekündigt, das Ende der kostenlosen Corona-Tests zu befürworten. Gescheitert ist jedoch das Vorhaben, dass die Sieben-Tage-Inzidenz künftig nicht mehr die einzige Grundlage zur Bewertung des Pandemiegeschehens sein soll. „Das Wichtigste ist, dass sich die Menschen impfen lassen. Wir müssen die Impfquote erhöhen, nur das bietet ausreichend Schutz gegen eine Infektion“, sagte Bouffier im Anschluss an die Bund-Länder-Konferenz.
Inzidenz in Frankfurt erneut über 35
Die Sieben-Tage-Inzidenz ist in Hessen wieder leicht gestiegen. Sie liegt aktuell bei einem Wert von 24,0; am Dienstag lag sie bei 22,1. Die hessischen Gesundheitsämter haben dem Robert-Koch-Institut (RKI) 415 Neuinfektionen mit dem Coronavirus binnen 24 Stunden gemeldet. 87 davon stammen aus Frankfurt. Dort ist die Inzidenz abermals auf 35,1 gestiegen. Erst am Dienstag hatten Stadt und Gesundheitsamt die Maßnahmen gelockert.
11. August 2021, 12.00 Uhr
sie
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23. November 2024
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