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Bürgerentscheid zur OB-Abwahl
Die Frage nach dem Quorum
Am Sonntag entscheiden die Frankfurterinnen und Frankfurter, ob Peter Feldmann Oberbürgermeister bleibt. Die Frau mit dem Schild wirbt seit Monaten für seine Abwahl. Auf dem Bornheimer Markt schlagen ihr viele positive, aber auch negative Reaktionen entgegen.
„Jawoll, der wird abgewählt“, ruft eine Passantin auf dem Bornheimer Wochenmarkt, kaum dass die Frau mit dem Schild dort angekommen ist. „Am 6.11. Feldmann abwählen“ steht auf dem Schild in ihrer Hand. Bereits seit Mai wirbt sie an unterschiedlichen Orten in der Stadt dafür, dass Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) aus dem Amt scheidet. Ob es dazu kommt, wird sich am kommenden Sonntag entscheiden. Die Hürde für Feldmanns Abwahl ist hoch: 30 Prozent der Wahlberechtigten, also mehr als 153 000 Menschen, müssten am Sonntag „Ja“ ankreuzen, um das Stadtoberhaupt tatsächlich abzuwählen.
Ob dieses Quorum erreicht werden kann, kann vorher wohl niemand sicher sagen. Glaubt man den Stimmen auf dem Bornheimer Wochenmarkt, scheinen sich viele für die Abwahl Feldmanns auszusprechen. „Ich habe schon Briefwahl gemacht“ und „ich habe ihn schon abgewählt“, hört die Frau mit dem Schild am Mittwochmittag auf dem Markt häufig. Ob das tatsächlich stimmt, oder die Menschen einfach nur nicht angesprochen werden wollten, wissen wohl nur sie selbst. Wer stehen bleibt, kann sich einen Flyer und einen Button mitnehmen. Manche lassen sich gleich mehrere Flyer geben: „Die werfe ich bei meinen Nachbarn ein“, sagt ein älterer Mann. Er hoffe, dass das Quorum erreicht werde, sagt er. „Ich habe ihn gewählt und jetzt wähle ich ihn wieder ab“, sagt ein anderer Passant. „Was Herr Feldmann macht, ist einem Oberbürgermeister unwürdig“, meint er. „Nach seinem Auftritt am Donnerstag sollte die Abwahl kein Problem mehr sein“, bezieht sich eine Frau auf Feldmanns Aussagen zur seiner Familie im Korruptionsprozess. „Der eröffnet uns keinen Weihnachtsmarkt und keine Dippemess mehr“, ist sich ein weiterer Passant sicher.
Nicht nur in Bornheim, sondern auch andernorts sei sie bei ihrer Aktion bisher größtenteils auf positives Feedback gestoßen, erzählt die Frau mit dem Schild. Wie relevant der Bürgerentscheid in der Stadt tatsächlich ist, wagt sie aber nicht zu beurteilen. „Ich war bisher immer sehr zentrumsnah unterwegs“, erzählt sie. Wie es in den Stadtteilen abseits des Stadtzentrums aussieht, könne sie nicht beurteilen. Am Freitag und Samstag will sie dort mit einem Lautsprecherauto für die Abwahl Feldmanns werben. Aber auch, wenn die Menschen nicht gegen den Oberbürgermeister stimmen, wolle sie sie zumindest motivieren, wählen zu gehen, sagt sie.
Auch auf dem Bornheimer Markt mischen sich unter die Abwahl-Befürworter immer wieder auch Gegenstimmen. Während das Thema die einen gar nicht interessiert, stellen sich die anderen hinter den Oberbürgermeister. „Es gilt die Unschuldsvermutung. Warum soll er jetzt abgewählt werden?“, fragt eine Frau. Auch für eine andere Passantin sind die Argumente der Frau mit dem Schild – die AWO-Affäre, der Korruptionsprozess, Feldmanns Verhalten bei der Pokal-Feier der Eintracht und im Flieger – nicht überzeugend. „Diese Argumente spielen für mich keine Rolle“, sagt auch ein weiterer Passant. Auch Vorwürfe wie Propaganda, Antisemitismus und Hetze erreichen die Frau mit dem Schild an diesem Mittag. Auf eine Diskussion lassen die Menschen, von denen diese Aussagen kommen, sich allerdings nicht ein.
Angefangen hatte für die Frau mit dem Schild alles beim Empfang der Eintracht auf dem Römerberg. „Für mich stand da jemand auf dem Balkon, der dort nicht hingehört“, erklärt sie. Zum ersten Mal forderte sie dort deshalb Peter Feldmann zum Rücktritt auf. Im Sommer schickte sie dann rund 2500 Postkarten mit Unterschriften von Bürgerinnen und Bürgern an den Oberbürgermeister, auf denen er zum Rücktritt aufgefordert wurde. Dass es dazu nicht kommt, machte Feldmann Ende September endgültig klar. „Die Abwahl muss jetzt klappen“, sagt die Frau mit dem Schild. „Es gibt aktuell so viele Probleme in der Gesellschaft, dafür brauchen wir eine funktionierende Stadt und ein Oberhaupt, das mit gutem Beispiel vorangeht.“ Was sie tut, wenn Peter Feldmann im Amt bleibt, darüber will sie sich noch keine Gedanken machen.
Ob dieses Quorum erreicht werden kann, kann vorher wohl niemand sicher sagen. Glaubt man den Stimmen auf dem Bornheimer Wochenmarkt, scheinen sich viele für die Abwahl Feldmanns auszusprechen. „Ich habe schon Briefwahl gemacht“ und „ich habe ihn schon abgewählt“, hört die Frau mit dem Schild am Mittwochmittag auf dem Markt häufig. Ob das tatsächlich stimmt, oder die Menschen einfach nur nicht angesprochen werden wollten, wissen wohl nur sie selbst. Wer stehen bleibt, kann sich einen Flyer und einen Button mitnehmen. Manche lassen sich gleich mehrere Flyer geben: „Die werfe ich bei meinen Nachbarn ein“, sagt ein älterer Mann. Er hoffe, dass das Quorum erreicht werde, sagt er. „Ich habe ihn gewählt und jetzt wähle ich ihn wieder ab“, sagt ein anderer Passant. „Was Herr Feldmann macht, ist einem Oberbürgermeister unwürdig“, meint er. „Nach seinem Auftritt am Donnerstag sollte die Abwahl kein Problem mehr sein“, bezieht sich eine Frau auf Feldmanns Aussagen zur seiner Familie im Korruptionsprozess. „Der eröffnet uns keinen Weihnachtsmarkt und keine Dippemess mehr“, ist sich ein weiterer Passant sicher.
Nicht nur in Bornheim, sondern auch andernorts sei sie bei ihrer Aktion bisher größtenteils auf positives Feedback gestoßen, erzählt die Frau mit dem Schild. Wie relevant der Bürgerentscheid in der Stadt tatsächlich ist, wagt sie aber nicht zu beurteilen. „Ich war bisher immer sehr zentrumsnah unterwegs“, erzählt sie. Wie es in den Stadtteilen abseits des Stadtzentrums aussieht, könne sie nicht beurteilen. Am Freitag und Samstag will sie dort mit einem Lautsprecherauto für die Abwahl Feldmanns werben. Aber auch, wenn die Menschen nicht gegen den Oberbürgermeister stimmen, wolle sie sie zumindest motivieren, wählen zu gehen, sagt sie.
Auch auf dem Bornheimer Markt mischen sich unter die Abwahl-Befürworter immer wieder auch Gegenstimmen. Während das Thema die einen gar nicht interessiert, stellen sich die anderen hinter den Oberbürgermeister. „Es gilt die Unschuldsvermutung. Warum soll er jetzt abgewählt werden?“, fragt eine Frau. Auch für eine andere Passantin sind die Argumente der Frau mit dem Schild – die AWO-Affäre, der Korruptionsprozess, Feldmanns Verhalten bei der Pokal-Feier der Eintracht und im Flieger – nicht überzeugend. „Diese Argumente spielen für mich keine Rolle“, sagt auch ein weiterer Passant. Auch Vorwürfe wie Propaganda, Antisemitismus und Hetze erreichen die Frau mit dem Schild an diesem Mittag. Auf eine Diskussion lassen die Menschen, von denen diese Aussagen kommen, sich allerdings nicht ein.
Angefangen hatte für die Frau mit dem Schild alles beim Empfang der Eintracht auf dem Römerberg. „Für mich stand da jemand auf dem Balkon, der dort nicht hingehört“, erklärt sie. Zum ersten Mal forderte sie dort deshalb Peter Feldmann zum Rücktritt auf. Im Sommer schickte sie dann rund 2500 Postkarten mit Unterschriften von Bürgerinnen und Bürgern an den Oberbürgermeister, auf denen er zum Rücktritt aufgefordert wurde. Dass es dazu nicht kommt, machte Feldmann Ende September endgültig klar. „Die Abwahl muss jetzt klappen“, sagt die Frau mit dem Schild. „Es gibt aktuell so viele Probleme in der Gesellschaft, dafür brauchen wir eine funktionierende Stadt und ein Oberhaupt, das mit gutem Beispiel vorangeht.“ Was sie tut, wenn Peter Feldmann im Amt bleibt, darüber will sie sich noch keine Gedanken machen.
3. November 2022, 12.46 Uhr
Laura Oehl
Laura Oehl
Jahrgang 1994, Studium der Musikwissenschaft an der Goethe-Universität Frankfurt, Journalismus-Master an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, seit Dezember 2020 beim JOURNAL FRANKFURT. Mehr von Laura
Oehl >>
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