Soziale Netzwerke sind zur Verbreitung von Veranstaltungen unerlässlich geworden. Umso geschockter waren die Organisatoren der AntiPrism-Demo in Frankfurt, als ihr Aufruf verschwand. Jetzt wittern sie Zensur.
frw /
Twitter, eine Website und natürlich eine Veranstaltung bei Facebook: all das nutzte das „Aktionsbündnis gegen Überwachung und Prism“, um auf seinen Protest in Frankfurt aufmerksam zu machen. Am Donnerstag kam dann folgender Tweet des Bündnisses: „ACHTUNG: Facebook hat unseren Account gesperrt + Event gelöscht. Bitte RT dies um Medien darauf aufmerksam zu machen - Hilfe!“ Facebook weist den Vorwurf, das Event bewusst gelöscht zu haben, zurück und gibt einen technischen Fehler als Grund für das Verschwinden an. Weiterhin besteht das Bündnis aber darauf, von Facebook zensiert worden zu sein und twitterte gestern weiter: „Wir wurden offensichtlich von jemandem an Facebook ‚gemeldet`. Gehen wir gegen Überwachungsstaat und -systeme auf die Straße!“ Inzwischen hat das Bündnis eine neue Facebook-Veranstaltung erstellt, die unter dem Suchbegriff "#StopWatchingUs" abrufbar ist.
Wie auch auf der Internetseite des Bündnisses, wird hier über Ablauf und Redner der Veranstaltung informiert. Am Samstag starten die Proteste um 13 Uhr auf dem Roßmarkt. Hier beginnt etwa eine Viertelstunde später der erste Rednerblock, gefolgt von einem Rundgang, der ab etwa 16 Uhr wieder am Roßmarkt ankommen wird. Die Demo endet mit einem zweiten Redner-Block. Das partei- und organisationsübergreifende Bündnis wird unter anderem von Occupy, der SPD, der Piratenpartei, den Grünen, der FDP und der Linken unterstützt. Zu den Rednern gehören der Fraktionsvorsitzende der Grünen im hessischen Landtag Tarek Al-Wazir, der SPD-Politiker Gernot Grumbach und der stellvertretende hessische Ministerpräsident Jörg-Uwe Hahn (FDP).
Beiden Rednern stehen die Piraten eher ablehnend gegenüber. Der hessische Landtagskandidat Stefan Schimanowski meint dazu: "Wir Piraten sind uns sicher, dass die Demoteilnehmer auf die Reden der Vertreter der Grünen und der FDP angemessen reagieren. Obwohl sich beide gegen Überwachung und für mehr Datenschutz aussprechen, haben sie doch in den letzten 12 Jahren nahezu sämtliche Überwachungsgesetze im Bundestag und Bundesrat abgenickt.“ Die Piraten sehen die aktuelle Unterstützung nur als Selbstdarstellung vor der Wahl und kündigen an: „Insbesondere Justizminister Hahn wird sich auf Gegenwehr einstellen müssen."
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