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Abschied von Wolff und Corts
Heute mittag wurden Wissenschaftsminister Udo Corts und Kultusministerin Karin Wolff offiziell aus dem hessischen Kabinett verabschiedet, Ministerpräsident Roland Koch überreicht ihnen Dankesurkunden.
Den Rückzug hatten beide bereits vor längerer Zeit angekündigt. Corts wechselt in die freie Wirtschaft, Wolff hatte sich nach ihren hohen Stimmverlusten bei der Landtagswahl vom 27. Januar zum Rücktritt von ihrem Posten entschlossen. Allerdings bleibt sie als einfache Abgeordnete im Parlament.
Ihre Aufgaben übernehmen Justizminister Jürgen Banzer und Sozialministerin Silke Lautenschläger (alle CDU) zusätzlich zu ihren bisherigen Ämtern, denn Roland Koch hat als geschäftsführender Ministerpräsident nicht das Recht, neue Minister zu ernennen .
Am Samstag, dem Beginn der neuen Legislaturperiode wird das Wiesbadener Parlament dann formell zurücktreten, allerdings wird der amtierende Ministerpräsident Koch im Amt bleiben, da sich keine Regierungsmehrheit und somit keine Neuwahl eines Ministerpräsidenten abzeichnet. Koch wird dem Kabinett dann geschäftsführend vorstehen, sein Stellvertreter wird Innenminister Volker Bouffier, ebenfalls CDU.
Statt der bisher vier Parteien SPD(42 Sitze), CDU (42), Liberalen (11) und Grünen (9) sind im neuen Landtag nun erstmals die Linken mit sechs Sitzen vertreten. und Liberale sind nun erstmals die Linken auch im Parlament vertreten.
Den Rückzug hatten beide bereits vor längerer Zeit angekündigt. Corts wechselt in die freie Wirtschaft, Wolff hatte sich nach ihren hohen Stimmverlusten bei der Landtagswahl vom 27. Januar zum Rücktritt von ihrem Posten entschlossen. Allerdings bleibt sie als einfache Abgeordnete im Parlament.
Ihre Aufgaben übernehmen Justizminister Jürgen Banzer und Sozialministerin Silke Lautenschläger (alle CDU) zusätzlich zu ihren bisherigen Ämtern, denn Roland Koch hat als geschäftsführender Ministerpräsident nicht das Recht, neue Minister zu ernennen .
Am Samstag, dem Beginn der neuen Legislaturperiode wird das Wiesbadener Parlament dann formell zurücktreten, allerdings wird der amtierende Ministerpräsident Koch im Amt bleiben, da sich keine Regierungsmehrheit und somit keine Neuwahl eines Ministerpräsidenten abzeichnet. Koch wird dem Kabinett dann geschäftsführend vorstehen, sein Stellvertreter wird Innenminister Volker Bouffier, ebenfalls CDU.
Statt der bisher vier Parteien SPD(42 Sitze), CDU (42), Liberalen (11) und Grünen (9) sind im neuen Landtag nun erstmals die Linken mit sechs Sitzen vertreten. und Liberale sind nun erstmals die Linken auch im Parlament vertreten.
1. April 2008, 14.17 Uhr
red
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