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Kommentar
Nach Roth folgt Rot
Die Sozialdemokraten wittern nach dem Wahlsieg von Peter Feldmann Morgenluft. Doch die Mehrheit der Frankfurter war nicht unbedingt für die Genossen – sie war nur gegen Boris Rhein.
Die Linken-Abgeordnete Janine Wissler brachte es ganz gut auf den Punkt: „Die Mehrheit hat sich gegen Boris Rhein entschieden.“ Die Frage muss also lauten: Hätte Peter Feldmann genauso gut abgeschnitten, wenn sein Gegner ein anderer gewesen wäre? Petra Roth, so die einhellige Meinung im Römer, hätte den Sozialdemokraten locker zu Fall gebracht – sie strahle ebenjene Weltoffenheit und Liberalität aus, die die Frankfurter so schätzen, und die sie bei Boris Rhein nicht wiederfanden.
Der abrupte Rücktritt von Petra Roth sollte ihrer eigenen Partei einen Vorteil verschaffen. Doch den zeitlichen Vorsprung konnte Boris Rhein nicht nutzen, zu schwer war das Unterfangen, den Innenminister einer als tiefkonservativ empfundenen Landesregierung dem grün-liberalen Frankfurt als Bewahrer der Roth‘schen Politik zu verkaufen. Noch dazu, weil es die CDU mit ihrer Kernklientel ohnehin nicht leicht hat. Seit Jahren nähern sich die Wahlergebnisse der Christdemokraten der 30-Prozent-Marke an. Rechts von der CDU ist niemand in Sicht, links von ihr dagegen so einiges. Da wären die Sozialdemokraten, die schon zufrieden schauen, wenn sie wieder über 20 Prozent liegen. Da wären die Grünen, die von der Krise der Atomwirtschaft bei den vergangenen Wahlen besonders profitierten, die aber gerade in Stadtvierteln wie dem Nordend schon seit Jahren als Volkspartei gelten. Neu hinzugekommen sind die Piraten, die Flughafenausbaugegner sind seit der Landebahneröffnung wieder erstarkt, die Linke kommt meist auf um die fünf Prozent. Alles zusammengenommen macht das eine Mehrheit von gut 60 bis 70 Prozent, die nicht CDU wählen.
Peter Feldmann hat nun schwierige Aufgaben vor sich. Einerseits muss er gegen eine schwarz-grüne Mehrheit in Magistrat und Parlament Akzente setzen. Andererseits liegt seine Aufgabe auch darin, die Wähler mit ihm zu versöhnen, die ihre Kreuzchen nur nicht bei Rhein machen wollten.
Der abrupte Rücktritt von Petra Roth sollte ihrer eigenen Partei einen Vorteil verschaffen. Doch den zeitlichen Vorsprung konnte Boris Rhein nicht nutzen, zu schwer war das Unterfangen, den Innenminister einer als tiefkonservativ empfundenen Landesregierung dem grün-liberalen Frankfurt als Bewahrer der Roth‘schen Politik zu verkaufen. Noch dazu, weil es die CDU mit ihrer Kernklientel ohnehin nicht leicht hat. Seit Jahren nähern sich die Wahlergebnisse der Christdemokraten der 30-Prozent-Marke an. Rechts von der CDU ist niemand in Sicht, links von ihr dagegen so einiges. Da wären die Sozialdemokraten, die schon zufrieden schauen, wenn sie wieder über 20 Prozent liegen. Da wären die Grünen, die von der Krise der Atomwirtschaft bei den vergangenen Wahlen besonders profitierten, die aber gerade in Stadtvierteln wie dem Nordend schon seit Jahren als Volkspartei gelten. Neu hinzugekommen sind die Piraten, die Flughafenausbaugegner sind seit der Landebahneröffnung wieder erstarkt, die Linke kommt meist auf um die fünf Prozent. Alles zusammengenommen macht das eine Mehrheit von gut 60 bis 70 Prozent, die nicht CDU wählen.
Peter Feldmann hat nun schwierige Aufgaben vor sich. Einerseits muss er gegen eine schwarz-grüne Mehrheit in Magistrat und Parlament Akzente setzen. Andererseits liegt seine Aufgabe auch darin, die Wähler mit ihm zu versöhnen, die ihre Kreuzchen nur nicht bei Rhein machen wollten.
26. März 2012, 06.52 Uhr
Nils Bremer
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