Alle Politik-News

Kein Platz für Menschenfeindlichkeit

In den vergangenen Monaten sorgten rechtsextremistische Vorfälle in Hessen immer wieder für Aufsehen in ganz Deutschland. Das Land Hessen will nun mit verschiedenen Maßnahmen gegen Rechtsextremismus vorgehen.

01. Oktober 2019 | 13:11 Politik

Doppelhaushalt 2020/2021

Wohnungsbau – Klimaschutz – Bildung

Die Römer-Koalition hat am vergangenen Mittwoch den Doppelhaushalt für 2020/2021 vorgestellt. Schwerpunkte sind die Themen Bildung, Wohnen und Klimaschutz. Die Einführung des Freizeit- und Kulturtickets wurde ebenfalls beschlossen.

26. September 2019 | 12:24 Politik

Im Interview mit Taylan Burcu

„Ich will nicht auf das Migranten-Dasein reduziert werden“

Taylan Burcu ist flüchtlingspolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag. Im Interview hat er darüber gesprochen, was eine gelungene Integration ausmacht und was die Wortschöpfung „Migrationsvordergrund“ für ihn bedeutet.

23. September 2019 | 12:12 Politik

Sexistischer Kommentar auf Facebook

Michael Stauder tritt zurück

Michael Stauder, Vorsitzender der CDU Nieder-Eschbach, sorgte am heutigen Sonntag mit einem sexistischen Kommentar auf Facebook für Kopfschütteln. Nun zieht Stauder Konsequenzen und tritt von seinen Ämtern zurück.

22. September 2019 | 20:02 Politik

Hessischen Verdienstorden für Ursula Hammann

„Wenn du wirklich etwas ändern willst, musst du in die Politik“

Der Hessische Verdienstorden 2019 wird an Ursula Hammann verliehen. Die Grünen-Politikerin hat sich 25 Jahre lang für den Umwelt- und Naturschutz in Hessen eingesetzt. Von 2012 bis Anfang 2019 war sie Vizepräsidentin des Hessischen Landtags.

18. September 2019 | 14:56 Politik

Antrag von SPD, CDU und FDP

NPD-Ortsvorsteher in Altenstadt soll wieder abgewählt werden

In der Wetterau-Gemeinde Altenstadt-Waldsiedlung wurde ein NPD-Funktionär zum Ortsvorsteher gewählt. Mitglieder von CDU, SPD und FDP hatten für den 33-jährigen Rechtsextremen gestimmt. Nun soll die Wahl rückgängig gemacht werden.

10. September 2019 | 13:07 Politik

Jan Schneider im Interview

„Die AfD ist keine bürgerliche Partei, sondern eine populistische“

Die CDU kämpft um Stimmen und Relevanz – und muss daher klarer formulieren, wofür sie steht, sagt Jan Schneider, Baudezernent und Vorsitzender der Frankfurter CDU. Im Gespräch hat er erklärt, für welche Werte seine Partei steht und weshalb eine Koalition mit der AfD für ihn nicht infrage kommt.

10. September 2019 | 11:26 Politik

Kontroverse Rede

AfD provoziert im Hessischen Landtag

In einer aktuellen Stunde wegen des Mordes an einem achtjährigen Jungen am Frankfurter Hauptbahnhof kam es am Donnerstagmorgen im Hessischen Landtag zu einer emotionalen Debatte zwischen der AfD und den übrigen Fraktionen.

06. September 2019 | 11:09 Politik

Wechsel an der Landtagsfraktionsspitze der SPD

Nancy Faeser neue Vorsitzende der SPD-Fraktion

Seit dem heutigen Mittwoch ist Nancy Faeser die neue Vorsitzende der hessischen SPD-Landtagsfraktion. Damit tritt sie die Nachfolge von Thorsten Schäfer-Gümbel an, der sich aus der Politik zurückzieht.

04. September 2019 | 11:29 Politik

Antrag verschoben

Frankfurt wird vorerst kein sicherer Hafen

Bei der gestrigen Stadtverordnetenversammlung wurde klar: Vorerst wird Frankfurt kein sicherer Hafen für Geflüchtete. Der Antrag dazu wurde um vier Wochen verschoben. Zuvor gab es heftige Diskussionen im Römer.

30. August 2019 | 12:30 Politik

Frankfurter Haushalt für 2019 genehmigt

Uwe Becker: „Wir wollen weiterhin in unseren Standort als attraktive, starke und soziale Stadt investieren"

Das hessische Innenministerium hat den Frankfurter Haushalt für 2019 mit Auflagen genehmigt. Dies teilte Bürgermeister und Stadtkämmerer Uwe Becker (CDU) am gestrigen Dienstag mit und zeigt sich zuversichtlich für die kommenden Jahre.

28. August 2019 | 12:07 Politik

Podiumsdiskussion mit 200 Bürgerinnen und Bürgern

Wie geht es mit der Paulskirche weiter?

Die Paulskirche soll umfangreich saniert werden. Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) hatte vergangenes Jahr angeregt, im Zuge der Sanierung ein Demokratiezentrum zu eröffnen. Wie genau es mit der Kirche in Zukunft weitergehen soll, wurde am Mittwoch diskutiert.

23. August 2019 | 12:53 Politik

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