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SPD
"Manche Sachen muss man hinnehmen"
Laut dem Zwischenergebnis verliert die SPD in Frankfurt fast vier Prozent. Der stellvertretende Fraktionschef im Römer, Peter Feldmann, ist dennoch guter Dinge. Seine ausführliche Begründung im Interview.
Journal Frankfurt: Herr Feldmann, die SPD kommt auf gerade noch 20 Prozent in Frankfurt, weit abgeschlagen hinter den Grünen. Dennoch sah man Sie am Wahlabend alles andere als schlecht gelaunt. Sind Sie ein Zwangsoptimist?
Das nicht, aber es gibt manche Sachen, die muss man hinnehmen, da können Sie sich nicht gegen wehren. Ich erinnere mich noch gut an die Zeit als die Dämme an der Oder brachen und Gerhard Schröder in Gummistiefeln durch die Fluten stapfte.
Sie sprechen davon, wie Naturkatastrophen Wahlen beeinflussen können?
Das lässt sich nun mal nicht beeinflussen. Diesmal war es klar, das die Grünen als eine Partei, die sich von Anfang an vehement gegen die Atomkraftwerke im Land gewehrt hat, von der politischen Stimmung im Land profitiert.
Sie wollen die Schuld nicht bei der SPD suchen ...
Die Schuldfrage stellt sich nicht. Was wir betreiben müssen, ist Ursachenforschung. Und da zeigt sich eines deutlich: über zwei Drittel der Wähler bei der Kommunalwahl haben sich von deutschland- und weltweiten Ereignissen in ihrer Entscheidung beeinflussen lassen. Das muss man einfach sehen. Sigmar Gabriel hat etwas plakativ gesagt, diese Wahlen seien eine Volksabstimmung über Atomkraft gewesen. Das klingt wie ein Spruch, aber in seinem Kern ist er nicht ganz von der Hand zu weisen.
Das erklärt den Höhenflug der Grünen, aber noch nicht den Dämpfer für die SPD. Einige Genossen fordern schon personelle Konsequenzen ...
Zunächst mal: noch kennen wir nur Trendergebnisse. Ein hoher Prozentsatz der Wähler hat aber von seinem Recht Gebrauch gemacht, zu kumulieren und panaschieren. Das hat bei den Wahlen 2006 dazu geführt, dass die CDU in vielen Gemeinden ein bis zwei Prozent verloren hat und wir ein bis zwei Prozent hinzugewannen. Diesmal könnte der Prozentsatz der Menschen, die ihre Stimmen kreuz und quer verteilt haben, noch größer sein. Viele wissen nun, wie es geht.
Es bringt doch nichts, jemanden an den Pranger zu stellen, wenn das Endergebnis noch gar nicht vorliegt.
Und welche inhaltlichen Konsequenzen empfehlen Sie Ihrer Partei?
Wir haben unsere Kernkompetenzen in der Bildungs- und der Sozialpolitik. Dabei sollten wir bleiben. Ich bleibe dabei: das Ergebnis der Grünen ist eine Momentaufnahme. Die Umfrage vor der Wahl oder auch das Ergebnis meiner Partei in Hamburg sprechen eine andere Sprache. Wenn die Schrottmeiler in Deutschland endlich abgestellt sind, dann werden die Menschen sehen, dass es da noch eine Partei gibt, die auch mit einer anderen Bildungspolitik wirbt, mit einer Sozialpolitik, die für günstige Wohnungen eintritt.
Und damit meinen Sie die SPD?
Wen denn sonst? In der Nachbetrachtung muss ich aber sagen, dass wir den Wahlkampf vielleicht nicht emotional genug geführt haben, um eben genau auf diese Kompetenzen hinzuweisen. Wir müssen mutiger werden, auch einmal klare Zahlen zu nennen. Wenn sich die CDU brüstet, 2000 Wohnungen bauen zu wollen, dann müssen wir kontern. Wenn es 20.000 Kinder in armen Familien in Frankfurt gibt, dann müssen wir die Losung ausgeben, dass wir 1000 davon im Jahr in bessere Situationen bringen - durch Unterstützung in der Schule, durch geregeltes Mittagessen und so weiter. Solche Zahlen sind nicht nur ein Versprechen, das wir eine sozialere Politik machen wollen als Schwarz-Grün. Sie sind für die Wähler vor allem auch überprüfbar. Dem müssen wir uns stellen.
Der Wahlkampf soll intensiver werden?
Auch das. Ich habe jetzt gesehen, dass wir in einigen Wahllokalen in meinem Heimatbezirk Bonames, wo wir wirklich um jede Stimme gekämpft haben, nicht nur stärker als die Grünen, sondern teilweise auch stärkste Kraft vor der CDU geworden sind. Das zeigt: es lohnt sich.
Das nicht, aber es gibt manche Sachen, die muss man hinnehmen, da können Sie sich nicht gegen wehren. Ich erinnere mich noch gut an die Zeit als die Dämme an der Oder brachen und Gerhard Schröder in Gummistiefeln durch die Fluten stapfte.
Sie sprechen davon, wie Naturkatastrophen Wahlen beeinflussen können?
Das lässt sich nun mal nicht beeinflussen. Diesmal war es klar, das die Grünen als eine Partei, die sich von Anfang an vehement gegen die Atomkraftwerke im Land gewehrt hat, von der politischen Stimmung im Land profitiert.
Sie wollen die Schuld nicht bei der SPD suchen ...
Die Schuldfrage stellt sich nicht. Was wir betreiben müssen, ist Ursachenforschung. Und da zeigt sich eines deutlich: über zwei Drittel der Wähler bei der Kommunalwahl haben sich von deutschland- und weltweiten Ereignissen in ihrer Entscheidung beeinflussen lassen. Das muss man einfach sehen. Sigmar Gabriel hat etwas plakativ gesagt, diese Wahlen seien eine Volksabstimmung über Atomkraft gewesen. Das klingt wie ein Spruch, aber in seinem Kern ist er nicht ganz von der Hand zu weisen.
Das erklärt den Höhenflug der Grünen, aber noch nicht den Dämpfer für die SPD. Einige Genossen fordern schon personelle Konsequenzen ...
Zunächst mal: noch kennen wir nur Trendergebnisse. Ein hoher Prozentsatz der Wähler hat aber von seinem Recht Gebrauch gemacht, zu kumulieren und panaschieren. Das hat bei den Wahlen 2006 dazu geführt, dass die CDU in vielen Gemeinden ein bis zwei Prozent verloren hat und wir ein bis zwei Prozent hinzugewannen. Diesmal könnte der Prozentsatz der Menschen, die ihre Stimmen kreuz und quer verteilt haben, noch größer sein. Viele wissen nun, wie es geht.
Es bringt doch nichts, jemanden an den Pranger zu stellen, wenn das Endergebnis noch gar nicht vorliegt.
Und welche inhaltlichen Konsequenzen empfehlen Sie Ihrer Partei?
Wir haben unsere Kernkompetenzen in der Bildungs- und der Sozialpolitik. Dabei sollten wir bleiben. Ich bleibe dabei: das Ergebnis der Grünen ist eine Momentaufnahme. Die Umfrage vor der Wahl oder auch das Ergebnis meiner Partei in Hamburg sprechen eine andere Sprache. Wenn die Schrottmeiler in Deutschland endlich abgestellt sind, dann werden die Menschen sehen, dass es da noch eine Partei gibt, die auch mit einer anderen Bildungspolitik wirbt, mit einer Sozialpolitik, die für günstige Wohnungen eintritt.
Und damit meinen Sie die SPD?
Wen denn sonst? In der Nachbetrachtung muss ich aber sagen, dass wir den Wahlkampf vielleicht nicht emotional genug geführt haben, um eben genau auf diese Kompetenzen hinzuweisen. Wir müssen mutiger werden, auch einmal klare Zahlen zu nennen. Wenn sich die CDU brüstet, 2000 Wohnungen bauen zu wollen, dann müssen wir kontern. Wenn es 20.000 Kinder in armen Familien in Frankfurt gibt, dann müssen wir die Losung ausgeben, dass wir 1000 davon im Jahr in bessere Situationen bringen - durch Unterstützung in der Schule, durch geregeltes Mittagessen und so weiter. Solche Zahlen sind nicht nur ein Versprechen, das wir eine sozialere Politik machen wollen als Schwarz-Grün. Sie sind für die Wähler vor allem auch überprüfbar. Dem müssen wir uns stellen.
Der Wahlkampf soll intensiver werden?
Auch das. Ich habe jetzt gesehen, dass wir in einigen Wahllokalen in meinem Heimatbezirk Bonames, wo wir wirklich um jede Stimme gekämpft haben, nicht nur stärker als die Grünen, sondern teilweise auch stärkste Kraft vor der CDU geworden sind. Das zeigt: es lohnt sich.
29. März 2011, 11.04 Uhr
Interview: Nils Bremer
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