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Peter Feldmann im Gespräch
Cohn-Bendit: „Die Grünen waren unfähig“
Daniel Cohn-Bendit traf sich mit dem SPD-Oberbürgermeisterkandidaten Peter Feldmann, um zu überprüfen, ob dieser für die Grünen wählbar ist. Boris Rhein kommt dem Europaparlamentarier „doppelzüngig“ vor.
Wäre alles gut verlaufen, hätte sich Daniel Cohn-Bendit (Grüne) überhaupt nicht mit Peter Feldmann (SPD) treffen müssen. „Die Frankfurter Grünen sind Schuld“, meint Cohn-Bendit. „Weil sie unfähig waren, eine Kreismitgliederversammlung zu veranstalten.“ Zu einer solchen hätte die Partei sowohl Peter Feldmann als auch Boris Rhein einladen müssen, um hernach „basisdemokratisch und transparent“ abstimmen zu lassen, ob und für welchen der Kandidaten sich die Partei bei der Oberbürgermeisterwahl ausspricht. Doch da die Basis nicht befragt wurde, sah sich der Europaparlamentarier gezwungen, die Sache selbst in die Hand zu nehmen.
Cohn-Bendit sieht sich als „offiziellen Sprecher einer transgenerationellen, virtuellen Initiative“, deren Stimmung der Alt-Grüne so deutet: „Sie wissen, dass sie Boris Rhein nicht wählen wollen, sind sich aber auch nicht sicher, ob sie Peter Feldmann ihre Stimme geben.“ Ebenso geht es dem französischen Abgeordneten selbst. Deshalb wollte er „vom Peter“ wissen, wie er denn im Falle seiner Wahl gedenke, mit der schwarz-grünen Mehrheit im Römer Politik zu machen und gleichzeitig dem Drängen seiner eigenen Partei, den Magistrat umzugestalten, zu widerstehen.
Feldmann sagte dazu, dass er entgegen allen Behauptungen keine Magistratsmitglieder absetzen könne und die schwarz-grüne Mehrheit bis 2016 akzeptieren werde. Den Grünen Dezernenten versprach er, dass sie „alle im Amt bleiben“ und „auf jeden Fall“ ihre Kompetenzen behalten. Die einzige Veränderung wäre, dass Feldmann sich künftig um das Wirtschaftsdezernat kümmere. Wechselnde Mehrheiten werde es nicht geben.
Die seien auch nicht notwendig, weil der SPD-Mann ein „sehr kooperativer“ Mensch ist. Die Koalition möchte er „nicht zerlegen“. „Es gibt doch einen schwarz-grünen Koalitionsvertrag, und es ist doch deren Entscheidung, ob sie diesen durchbringen oder nicht“, sagt Feldmann. Daniel Cohn-Bendit gibt ihm in diesem Punkt Rückendeckung: Er als Franzose wisse, dass eine Koalition auch mit einer koalitionsfremden Spitze weiterbestehen könne. „In Frankreich ist das nicht unüblich“, so Cohn-Bendit.
Dass er Boris Rhein für nicht wählbar hält, sei eine emotionale Entscheidung, gibt Cohn-Bendit zu. „Er kommt mir einfach doppelzüngig vor.“ Während er als Innenminister den konservativen Hardliner spiele, versuche er sich in Frankfurt als liberal-konservativ darzustellen. Dennoch hätte sich Cohn-Bendit auch zu einem Interview mit Boris Rhein bereit erklärt – wenn die CDU ihn denn angerufen hätte. „Die haben doch alle meine Nummer, haben aber nicht nachgefragt“, sagt Cohn-Bendit. Nun scheint es zu spät dafür: Der Europaparlamentarier reist morgen nach Warschau und kommt erst am Sonntag, pünktlich zur Wahl, wieder nach Frankfurt. Ob Peter Feldmann dann mit seiner Stimme rechnen kann, ließ Daniel Cohn-Bendit offen …
Was Daniel Cohn-Bendit über den ersten Wahlgang, über Wladimir Putin und die Eintracht sagte, lesen Sie hier.
Cohn-Bendit sieht sich als „offiziellen Sprecher einer transgenerationellen, virtuellen Initiative“, deren Stimmung der Alt-Grüne so deutet: „Sie wissen, dass sie Boris Rhein nicht wählen wollen, sind sich aber auch nicht sicher, ob sie Peter Feldmann ihre Stimme geben.“ Ebenso geht es dem französischen Abgeordneten selbst. Deshalb wollte er „vom Peter“ wissen, wie er denn im Falle seiner Wahl gedenke, mit der schwarz-grünen Mehrheit im Römer Politik zu machen und gleichzeitig dem Drängen seiner eigenen Partei, den Magistrat umzugestalten, zu widerstehen.
Feldmann sagte dazu, dass er entgegen allen Behauptungen keine Magistratsmitglieder absetzen könne und die schwarz-grüne Mehrheit bis 2016 akzeptieren werde. Den Grünen Dezernenten versprach er, dass sie „alle im Amt bleiben“ und „auf jeden Fall“ ihre Kompetenzen behalten. Die einzige Veränderung wäre, dass Feldmann sich künftig um das Wirtschaftsdezernat kümmere. Wechselnde Mehrheiten werde es nicht geben.
Die seien auch nicht notwendig, weil der SPD-Mann ein „sehr kooperativer“ Mensch ist. Die Koalition möchte er „nicht zerlegen“. „Es gibt doch einen schwarz-grünen Koalitionsvertrag, und es ist doch deren Entscheidung, ob sie diesen durchbringen oder nicht“, sagt Feldmann. Daniel Cohn-Bendit gibt ihm in diesem Punkt Rückendeckung: Er als Franzose wisse, dass eine Koalition auch mit einer koalitionsfremden Spitze weiterbestehen könne. „In Frankreich ist das nicht unüblich“, so Cohn-Bendit.
Dass er Boris Rhein für nicht wählbar hält, sei eine emotionale Entscheidung, gibt Cohn-Bendit zu. „Er kommt mir einfach doppelzüngig vor.“ Während er als Innenminister den konservativen Hardliner spiele, versuche er sich in Frankfurt als liberal-konservativ darzustellen. Dennoch hätte sich Cohn-Bendit auch zu einem Interview mit Boris Rhein bereit erklärt – wenn die CDU ihn denn angerufen hätte. „Die haben doch alle meine Nummer, haben aber nicht nachgefragt“, sagt Cohn-Bendit. Nun scheint es zu spät dafür: Der Europaparlamentarier reist morgen nach Warschau und kommt erst am Sonntag, pünktlich zur Wahl, wieder nach Frankfurt. Ob Peter Feldmann dann mit seiner Stimme rechnen kann, ließ Daniel Cohn-Bendit offen …
Was Daniel Cohn-Bendit über den ersten Wahlgang, über Wladimir Putin und die Eintracht sagte, lesen Sie hier.
19. März 2012, 12.46 Uhr
Gerald Schäfer
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