Newsletter
|
ePaper
|
Apps
|
Abo
|
Shop
|
Jobs

OB Feldmann

Bürgerentscheid: Fraktionen rufen zur Wahlbeteiligung auf

Seit Mitte Juli steht fest: Es wird zu einem Bürgerentscheid zur Abwahl von Oberbürgermeister Peter Feldmann kommen. Zehn Wochen vor dem Termin rufen nun die Fraktionen von Grünen, SPD, FDP, Volt und CDU gemeinsam die Bürger dazu auf, am 6. November wählen zu gehen.
Am 14. Juli haben die Frankfurter Stadtverordneten mit der geforderten Zweidrittel-Mehrheit die Abwahl von Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) beschlossen. Nachdem dieser die Frist verstreichen ließ, in der er die Abwahl hätte annehmen können, wird es nun zu einem Bürgerentscheid kommen. Dieser findet am Sonntag, dem 6. November, statt. Nun, knapp zehn Wochen vor dem Termin, ruft die Koalition gemeinsam mit der CDU die Bürgerinnen und Bürger dazu auf, ihre Stimme abzugeben.

„Frankfurt braucht einen Neuanfang an der Spitze der Stadt“, heißt es in der gemeinsamen Mitteilung. Nach „langen und zahlreichen Gesprächen“ mit dem Oberbürgermeister, in denen es „zu keinem tragfähigen Ergebnis“ gekommen sei, liege es nun an den Frankfurterinnen und Frankfurtern, über die Abwahl und somit einen Neuanfang an der Spitze des Magistrats zu entscheiden. Dafür sei, so heißt es in dem Aufruf weiter, „ein breites gesellschaftliches Bündnis für Frankfurt“ notwendig. „Deshalb rufen wir alle Vereine, Organisationen, Verbände, Gewerkschaften, Unternehmen und Institutionen sowie Einzelpersonen in Frankfurt dazu auf, für eine Teilnahme an dieser für Frankfurt so wichtigen Entscheidung am 6. November sowohl nach innen als auch in die Öffentlichkeit hinein zu werben.“

Bei dem Bürgerentscheid müssten 30 Prozent aller Wahlberechtigten gegen den Oberbürgermeister stimmen, um ihn abzuwählen. Da es bei kommunalen Entscheidungen oftmals zu niedrigen Wahlbeteiligungen kommt, könnte die Abwahl an dieser Richtlinie scheitern. Für die Durchführung der Wahl am 6. November werden laut Stadt außerdem rund 4600 Wahlhelferinnen und -helfer benötigt. Interessierte, die sich für ein Ehrenamt zur Verfügung stellen möchten, können sich an das Bürgeramt, Statistik und Wahlen unter frankfurt.de/service-und-rathaus wenden und dort unter „Informationen für Wahlhelfende“ das bereitgestellte Kontaktformular „Wahlhelferanmeldung“ nutzen. Eine Vergütung von 50 Euro ist vorgesehen.
 
Fotogalerie:
{#TEMPLATE_news_einzel_GALERIE_WHILE#}
 
24. August 2022, 12.26 Uhr
sie
 
 
 
 
Mehr Nachrichten aus dem Ressort Politik
Weltdiabetestag am 14. November
Mehr stationäre Behandlungen in Hessen
Die Zahlen bei jungen Erwachsenen steigen laut AOK Hessen seit der Corona-Pandemie stark an. Das Krankenhaus Sachsenhausen informiert über „Zwillingsepidemie“ Diabetes und Adipositas in Frankfurt.
Text: Lukas Mezler / Foto: Glukosetest bei einer Diabetes-Erkrankung ©Adobestock/ Kwangmoozaa
 
 
 
 
 
 
 
Ältere Beiträge
 
 
 
 
14. November 2024
Journal Tagestipps
Pop / Rock / Jazz
  • Ganes
    Stadttheater | 20.00 Uhr
  • Florian Paul & Die Kapelle der letzten Hoffnung
    Brotfabrik | 20.00 Uhr
  • Il Civetto
    Centralstation | 20.00 Uhr
Nightlife
  • Play
    Silbergold | 23.59 Uhr
  • Alarmstufe Magenta
    Kulturclub schon schön | 23.00 Uhr
  • Afterwork Clubbing
    Gibson | 22.00 Uhr
Klassik / Oper/ Ballett
  • Eliott Quartett
    Holzhausenschlösschen | 19.30 Uhr
  • Partenope
    Bockenheimer Depot | 19.00 Uhr
  • Harfenklasse der HfMDK
    Kirche am Campus | 19.00 Uhr
Theater / Literatur
  • Szenen einer Ehe
    Schauspiel Frankfurt | 19.30 Uhr
  • Jo van Nelsen
    Die Schmiere | 20.00 Uhr
  • Der Ansager einer Stripteasenummer gibt nicht auf
    Stalburg Theater | 20.00 Uhr
Kunst
  • Eclectic Affinities. Hamid Zénati und die Sammlung des Museum Angewandte Kunst
    Museum Angewandte Kunst | 10.00 Uhr
  • Das Fernmeldehochhaus Frankfurt. Ein kurzer Abriss
    Museum für Kommunikation | 10.00 Uhr
  • American Artists
    Barbara von Stechow | 11.00 Uhr
Kinder
  • All that matters – Worauf es ankommt
    Theaterhaus | 09.00 Uhr
  • Gaming
    Bibliothekszentrum Höchst | 14.00 Uhr
  • Theaterführung für Familien
    Staatstheater Darmstadt | 16.00 Uhr
und sonst
  • Löwen Frankfurt – Iserlohn Roosters
    NIX Eissporthalle Frankfurt | 19.30 Uhr
  • Island
    Bürgerhaus Sprendlingen | 19.30 Uhr
  • Bahnhofsviertel FFM - Rotlicht, Lifestyle & Vielfalt
    Frankfurter Stadtevents | 18.00 Uhr
Freie Stellen