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Kommunalwahl 2021

Wählen in der Pandemie

Der Endspurt zur Kommunalwahl am Sonntag läuft: Aufgrund der Corona-Pandemie ist in diesem Jahr nicht nur der logistische Aufwand, sondern auch die Nachfrage bei der Briefwahl höher als sonst. In Frankfurt treten zudem so viele Kandidierende an wie noch nie.
Das deutsche „Super-Wahljahr“ 2021 geht am kommenden Sonntag in die erste Runde. In den hessischen Kommunen stehen neben den Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung, den Ortsbeiräten, den Kreistagen und den Ausländer:innenvertretungen auch 32 (Ober-)Bürgermeister:innen-Wahlen und fünf Landratswahlen an. Laut Statistischem Landesamt sind hessenweit rund 4,7 Millionen Menschen berechtigt, zu wählen. Unter den etwa 4,3 Millionen Wahlberechtigten mit deutscher Staatsbürgerschaft sind unter anderem 98 000 Erstwählende.

In Frankfurt stehen die Stadtverordnetenversammlung, die Ortsbeiräte sowie die Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) zur Wahl. Für die Stadtverordnetenversammlung kandidieren insgesamt 1105 Personen – so viele wie noch nie bei einer Frankfurter Kommunalwahl. Noch bis Freitag, 13 Uhr können die Frankfurter:innen per Briefwahl ihre Stimmen abgeben – allerdings nur noch in den Briefwahllokalen in der Innenstadt und in Höchst, damit die Stimmzettel rechtzeitig bis zur Schließung der Wahllokale am 14. März beim Wahlamt ankommen.

Aufgrund der Corona-Pandemie ist die Nachfrage nach der Briefwahl in diesem Jahr besonders hoch. Wie das zuständige Dezernat von Stadtrat Jan Schneider (CDU) mitteilte, wurden für die Wahl der Stadtverordnetenversammlung insgesamt 153 000 Wahlscheine für die Briefwahl ausgestellt. Das entspreche etwa 30 Prozent der Wahlberechtigten, wodurch die Nachfrage etwa dreimal so hoch sei wie bei der vergangenen Kommunalwahl vor fünf Jahren. Rückschlüsse auf die Wahlbeteiligung könne man dadurch aber noch nicht ziehen, so das Dezernat. Da nie alle Briefwahlunterlagen zurückkämen, wisse man noch nicht, wie viele der potenziellen Briefwählenden ihre Stimmen tatsächlich abgeben werden. „Zum anderen gibt es keine Erfahrungswerte, ob sich das Wahlverhalten lediglich vom Wahllokal auf die Briefwahl verschiebt, oder ob auch zusätzliche Wählerinnen und Wähler motiviert wurden, ihre Stimmen abzugeben.“

Etwa 70 Prozent der Wahlberechtigten könnten ihre Stimmen am Sonntag in einem der insgesamt 376 Wahllokale in der Stadt abgeben. Die logistische Herausforderung für das zuständige Bürgeramt Statistik und Wahlen ist aufgrund der Pandemie in diesem Jahr besonders hoch. Neben den 1500 Wahlurnen und weiteren Wahlutensilien müssen zudem zusätzliche Materialien wie 97 000 OP- und 7100 FFP2-Masken, mehrere Zehntausend Desinfektionstücher, 2000 Liter Desinfektionsmittel, diverse Spuckschutzwände aus Plexiglas und große Mengen an Klebeband als Abstandsmarkierung an die Wahllokale verteilt werden. „Es steht für uns an erster Stelle, allen Beteiligten eine sichere Wahl zu ermöglichen“, so Stadtrat Jan Schneider. Dabei geht es nicht nur um die Wählerinnen und Wähler, sondern auch um die zahlreichen Wahlhelfenden.

Im Gegensatz zur Bundes- oder Landtagswahl haben die Helfenden bei der Kommunalwahl deutlich mehr Arbeit, denn bei den Wahlen am Sonntag können nicht nur Listenkreuze gesetzt, sondern auch einzelne Stimmen auf bestimmte Kandidierende verteilt werden. Das macht die Auszählung der Stimmen deutlich aufwändiger. Die Stadt weist deshalb darauf hin, dass es am Sonntagabend folglich zunächst nur ein Trendergebnis geben werde. Am Montag werden die Wahlunterlagen dann an mehrere Ämter verteilt, die diejenigen Stimmzettel auswerten, auf denen nicht nur Listenkreuze gesetzt wurden. Da diese Auswertung mehrere Tage in Anspruch nehmen wird, sind in der kommenden Woche das Zentrale Bürgeramt sowie die Bürgerämter in Höchst und Dornbusch geschlossen. Das amtliche Wahlergebnis soll am Freitag, den 26. März, verkündet werden.
 
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11. März 2021, 12.59 Uhr
Laura Oehl
 
 
 
 
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