Die Frankfurter SPD will sich künftig stärker mit ihren europäischen Schwesterparteien verbünden. Dafür wollen Vertreter aus neun Städten in Frankfurt eine gemeinsame Erklärung unterzeichnen.
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Die Frankfurter SPD lädt ihre europäischen Schwesterparteien in die Stadt für das „Frankfurter Communiqué“. Das heißt, Sozialdemokraten aus Birmingham, Lyon, Mailand, Prag, Krakau, Budapest, Eskişehir und Tel Aviv-Jaffa wollen am 1. März eine gemeinsame Erklärung unterzeichnen für eine „neue kommunale Politik der Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität in Europa." Das teilte der Vorsitzende der Frankfurter SPD, Mike Josef (Foto) mit. Auch Bundesjustizminister Heiko Maas wird zu diesem Anlass nach Frankfurt kommen.
Die gemeinsame Erklärung beinhaltet vier Punkte. Allen voran bezieht die SPD Position gegen Rassismus. „Wir verurteilen antieuropäische, fremdenfeindliche und antisemitische Tendenzen sowie wachsende Intoleranz in Europa“, heißt es. Gemeinsam wolle man für demokratische Werte, interkulturelle Verständigung und soziale Gerechtigkeit eintreten. Im Fokus stehen ebenfalls die Herausforderungen, die der stetige Wachstum der Metropolregionen in Europa mit sich bringt. „Leitlinien unseres gesellschaftspolitischen Gestaltungsanspruchs bleiben dabei die soziale Gerechtigkeit, der gesellschaftliche Zusammenhalt sowie die Förderung von Demokratie und Akzeptanz“, heißt es in der Erklärung.
Zudem wollen die Sozialdemokraten darauf hinwirken, regelmäßige Konferenzen mit allen Beteiligten durchzuführen. Der letzte Punkt dreht sich um den „europäischen Gedanken und die gemeinsame Verbundenheit“. Dafür wollen sich die Mitglieder auch in den Parteistrukturen der Schwesterparteien stärker einsetzen.
>> Das Frankfurter Communiqué wird am 1. März im Fraktionssitzungsaal der SPD im Römer unterzeichnet. Die Veranstaltung beginnt um 15.45 Uhr mit einem Grußwort von Heiko Maas.
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