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Feldmann-Abwahl
Abschied ohne Reue
Nachdem er am Sonntag von den Frankfurter Bürgerinnen und Bürgern abgewählt wurde, zeigt sich Peter Feldmann vor allem enttäuscht über den Umgang der vergangenen Monate – auch von seiner eigenen Partei.
Es sei kein leichter Abend für ihn gewesen, sagte Peter Feldmann (SPD) am Montag nach der Abwahl. Ähnlich wie in seiner Rede am Sonntag, erinnerte Feldmanns Wortwahl eher an ein verlorenes Fußballspiel: „Das Verlieren gehört zur Demokratie dazu wie das Gewinnen“. Sein größter Fehler sei gewesen, dass er nicht selbstbewusster aufgetreten sei, nachdem die ersten Vorwürfe im AWO-Skandal aufgetaucht sind.
Auch ansonsten sind es keine Worte der Reue, die das abgewählte Stadtoberhaupt am Montag verliert. Den eventuellen Schaden, der in den vergangenen Monaten für die Stadt entstanden sei, sieht Feldmann ursächlich im Umgang mit ihm. „Ob das alles so fair gelaufen ist, das müssen andere beurteilen.“ Mit dem Bürgerentscheid müsse die Zeit der persönlichen Auseinandersetzung vorbei sein, forderte Feldmann. Vieles, was gesagt wurde, sei verletzend gewesen. Enttäuscht zeigte sich der Sozialdemokrat auch von seiner eigenen Partei, vor allem von der SPD-Spitze. „Meine Fehleinschätzung war, dass meine Partei hinter mir steht“, so Feldmann. Ob er auch in Zukunft SPD-Mitglied bleibt, wollte er am Montag offen lassen.
Wie bereits in seiner Stellungnahme am Abwahl-Abend sprach Feldmann über sein politisches Vermächtnis: Er sei stolz auf das Erreichte, sagte er. Als Beispiel führte er den Mietpreisstopp bei der ABG, Vergünstigungen für den öffentlichen Nahverkehr und Entlastungen der Eltern bei den Kita-Beiträgen an. Frankfurt müsse bezahlbar bleiben, appellierte Feldmann an seine Nachfolge. „Die Energiekrise kann soziale Ungleichheit noch weiter verstärken, das darf nicht sein.“
Auch am Montag betonte Feldmann noch einmal, dass 60 Prozent der Frankfurter Bürgerinnen und Bürger nicht abgestimmt hätten. Am Sonntag hatten 41,9 Prozent der Wahlberechtigten abgestimmt, die deutliche Mehrheit stimmte dabei für die Abwahl. Grünen-Fraktionsvorsitzender Dimitrios Bakakis, der zusammen mit anderen Vertretern der Römer-Koalition die Pressekonferenz besucht hatte, kritisierte, Feldmann habe das Wahlergebnis kleinreden wollen. „Das ist realitätsverweigernd“, sagte er.
Der kleine Raum, in dem Peter Feldmanns Pressekonferenz am Montag stattfand, war gefüllt mit zahlreichen Journalistinnen und Journalisten. Sehr wahrscheinlich war es das letzte Mal, dass er sich als Oberbürgermeister den Fragen so vieler Medienvertreter stellen musste. Noch bevor Feldmann mit wenigen Minuten Verspätung seine Stellungnahme abgab, ging er durch den Raum und schüttelte den Anwesenden zur Begrüßung die Hand – wie so häufig, nur war es dieses Mal auch ein Abschied.
Auch ansonsten sind es keine Worte der Reue, die das abgewählte Stadtoberhaupt am Montag verliert. Den eventuellen Schaden, der in den vergangenen Monaten für die Stadt entstanden sei, sieht Feldmann ursächlich im Umgang mit ihm. „Ob das alles so fair gelaufen ist, das müssen andere beurteilen.“ Mit dem Bürgerentscheid müsse die Zeit der persönlichen Auseinandersetzung vorbei sein, forderte Feldmann. Vieles, was gesagt wurde, sei verletzend gewesen. Enttäuscht zeigte sich der Sozialdemokrat auch von seiner eigenen Partei, vor allem von der SPD-Spitze. „Meine Fehleinschätzung war, dass meine Partei hinter mir steht“, so Feldmann. Ob er auch in Zukunft SPD-Mitglied bleibt, wollte er am Montag offen lassen.
Wie bereits in seiner Stellungnahme am Abwahl-Abend sprach Feldmann über sein politisches Vermächtnis: Er sei stolz auf das Erreichte, sagte er. Als Beispiel führte er den Mietpreisstopp bei der ABG, Vergünstigungen für den öffentlichen Nahverkehr und Entlastungen der Eltern bei den Kita-Beiträgen an. Frankfurt müsse bezahlbar bleiben, appellierte Feldmann an seine Nachfolge. „Die Energiekrise kann soziale Ungleichheit noch weiter verstärken, das darf nicht sein.“
Auch am Montag betonte Feldmann noch einmal, dass 60 Prozent der Frankfurter Bürgerinnen und Bürger nicht abgestimmt hätten. Am Sonntag hatten 41,9 Prozent der Wahlberechtigten abgestimmt, die deutliche Mehrheit stimmte dabei für die Abwahl. Grünen-Fraktionsvorsitzender Dimitrios Bakakis, der zusammen mit anderen Vertretern der Römer-Koalition die Pressekonferenz besucht hatte, kritisierte, Feldmann habe das Wahlergebnis kleinreden wollen. „Das ist realitätsverweigernd“, sagte er.
Der kleine Raum, in dem Peter Feldmanns Pressekonferenz am Montag stattfand, war gefüllt mit zahlreichen Journalistinnen und Journalisten. Sehr wahrscheinlich war es das letzte Mal, dass er sich als Oberbürgermeister den Fragen so vieler Medienvertreter stellen musste. Noch bevor Feldmann mit wenigen Minuten Verspätung seine Stellungnahme abgab, ging er durch den Raum und schüttelte den Anwesenden zur Begrüßung die Hand – wie so häufig, nur war es dieses Mal auch ein Abschied.
8. November 2022, 11.50 Uhr
Elena Zompi
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