Alle Politik-News

Folgen des Hitzejahrs 2018

Mehr Geld für die Grünpflege

Nie zuvor war der Klimawandel in Frankfurt so spürbar, wie dieses Jahr. Aufgrund der großen Hitze muss mehr Geld in die Grünanlagen der Stadt investiert werden, fordert Umweltdezernentin Rosemarie Heilig. Nun wurde der entsprechende Haushalt um drei Millionen Euro erhöht.

24. Dezember 2018 | 10:30 Politik

Martin Wimmer hat gekündigt

Hauptstadtbüro des Oberbürgermeisters wird aufgelöst

Der Hauptstadtbeauftragte von Oberbürgermeister Peter Feldmann hat gekündigt: Martin Wimmer wird nur noch bis zum 31. März 2019 in Berlin tätig sein, anschließend soll das Büro aufgelöst werden. Die Aufgaben Wimmers sollen im Frankfurter Team aufgeteilt werden.

21. Dezember 2018 | 16:38 Politik

Rechtsextremes Netzwerk bei der Polizei

Janine Wissler: „Wir brauchen eine andere Fehlerkultur“

Nach Bekanntwerden des rechtsextremistischen Chats unter Frankfurter Polizisten, hat die hessische Linke eine Sondersitzung des Innenausschusses beantragt. Im Gespräch äußert sich Fraktionsvorsitzende Janine Wissler zu dem Skandal.

19. Dezember 2018 | 10:33 Politik

CDU und Grüne einigen sich in Verhandlungen

Der Koalitionsvertrag steht

Die Verhandlungen zum Koalitionsvertrag sind abgeschlossen. In der vergangenen Nacht teilten CDU und Grüne die neue Ressortverteilung mit. Inhaltliche Details werden am Donnerstagvormittag erwartet.

19. Dezember 2018 | 10:32 Politik

LKA ermittelt wegen rechtem Netzwerk

Martin Kliehm: „Das Vertrauen in die Frankfurter Polizei steht auf dem Spiel“

Der Skandal um die Frankfurter Polizisten, die der rechten Hetze verdächtigt werden, ist wohl noch dramatischer als ursprünglich angenommen. Inzwischen ermittelt das Landeskriminalamt, die Politik fordert eine schnelle Aufklärung.

17. Dezember 2018 | 12:14 Politik

Bundesverdienstkreuz für Heinz Hesdörffer

Ein Appell an nachfolgende Generationen

Auch mit 95 Jahren hält Heinz Hesdörffer die Erinnerung an den Nationalsozialismus wach. Als Zeitzeuge besucht er Schulklassen, schrieb ein Buch und drehte einen Film über sein Martyrium. Für sein Engagement wurde er am Freitag mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet.

17. Dezember 2018 | 11:50 Politik

Im Stadtparlament pöbelt man in Binär

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Nico Wehnemann ist sich bekanntlich für keinen Spaß zu schade. Am Donnerstagabend hielt der Vorsitzende der Partei DIE PARTEI eine Rede zum Thema E-Government und Digitalisierung, die es in sich hatte.

14. Dezember 2018 | 12:45 Politik

Ergebnisse der Koalitionsklausur

Ina Hartwig: „Die Kultur in dieser Stadt ist für alle da!“

Am Donnerstag stellte der Magistrat die Ergebnisse der Koalitionsklausur vor. Unter anderem wurde entschieden, Kindern freien Eintritt in Museen, Zoos und Schwimmbädern zu ermöglichen und mehr Geld für Wohnraum zu investieren.

13. Dezember 2018 | 18:00 Politik

5 Fragen an Daniela Birkenfeld

"Jeder soll überall dabei sein können."

Heute entscheiden die Stadtverordneten über die Wiederwahl der Sozialdezernentin Daniela Birkenfeld (CDU). Kurz vor der Entscheidung sprach das JOURNAL FRANKFURT mit der Stadträtin über ihre bisherige Karriere und zukünftigen Ziele.

13. Dezember 2018 | 12:36 Politik

Exklusiv-Interview mit Thorsten Schäfer-Gümbel

„In der SPD hat es schwere Fehler gegeben“

Der stellvertretende Bundesparteivorsitzende der SPD Thorsten Schäfer-Gümbel zieht nach seiner Wahlniederlage in Hessen ein zwiespältiges Fazit. Im Exklusiv-Interview mit JOURNAL FRANKFURT-Chefredakteurin Ronja Merkel kritisiert er die eigene Parteispitze sowie die Grünen scharf.

28. November 2018 | 08:18 Politik

Analyse Landtagswahl 2018

Viel Lärm um nichts?

Am Montag stellte Stadtrat Jan Schneider zusammen mit der Wahlleiterin Regina Fehler die offizielle Analyse zur Landtagswahl in Hessen vor. Nach Tagen der Spekulationen um die „Wahlpanne“ versuchten beide mit Zahlen und Fakten für Beruhigung zu sorgen.

20. November 2018 | 10:57 Politik

Endergebnis der Landtagswahl liegt vor

Die Grünen bleiben zweitstärkste Kraft

Nachdem es bei der Landtagswahl zu massiven Pannen kam, steht nun das endgültige Ergebnis fest. Die Grünen bleiben vor der SPD zweitstärkste Kraft. Der Abstand beträgt jedoch nur noch 66 Stimmen. Thorsten Schäfer-Gümbel hält eine Ampelkoalition für ausgeschlossen.

16. November 2018 | 11:18 Politik

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