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Kundgebung gegen Rassismus und Pegida
Polizei rüstet sich für den Demo-Montag
Am Montagabend wird es in der Frankfurter Innenstadt parallel eine Kundgebung gegen Rassismus auf dem Römerberg und ein Schweigemarsch der PEGIDA geben, auf die sich die Polizei derzeit vorbereitet.
Am Montagabend werden große Teile der Frankfurter Bevölkerung auf der Straße sein und Farbe bekennen: entweder indem sie gegen Rassismus demonstrieren oder bei dem PEGIDA-Spaziergang mitlaufen. Die Polizei versucht derzeit noch zu evaluieren, mit wie viel Konfrontationspotenzial bei einem etwaigen Zusammenprall beider Demonstrationsgruppen zu rechnen ist.
„Wir gehen aufgrund unserer Informationslage davon aus, dass die angemeldete Versammlung des Römerbergbündnisses am Römerberg, sich aufgrund der Teilnehmerzahl vielleicht bis zum Paulsplatz erstrecken wird, aber wir haben keine Hinweise darauf, dass dort mit Störungen zu rechnen ist“, sagte Polizeipräsident Gerhard Bereswill am Donnerstag. „Da werden vermutlich eher Störungen bei der Verkehrslage relevant sein. Wir rechnen mit mehreren tausend Teilnehmern, wenn es 10 000 Teilnehmer wären, würde uns das nicht wundern.“ Unter dem Motto „Freiheit, Gleichheit, Geschwisterlichkeit“ soll die Kundgebung am Montag ab 18 Uhr ein Zeichen gegen Rassismus setzen, als Sprecher wird auch Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) erwartet.
Nur eine halbe Stunde später, um 18.30 Uhr, hat die Gruppierung PEGIDA Frankfurt Rhein-Main einen „Spaziergang“ durch die Innenstadt mit 300 bis 500 Personen angemeldet. „Angekündigt ist ein Schweigemarsch von der Hauptwache über den Rathenauplatz und den Rossmarkt“, sagt Bereswill. „Das wäre an sich aus polizeilicher Sicht auch unproblematisch, wenn es keine Außenwirkung hätte“, sagt der Polizeipräsident. „Und die hat sich schon entfaltet.“ Manche sähen die Veranstaltung als Provokation, vor allem da die Demonstrationsmeldung eingereicht worden sei, nachdem über die Kundgebung am Römerberg berichtet worden war. „Wir haben deutliche Hinweise darauf, dass man seitens linksorientierter Personen und Gruppen dagegen angehen will, was uns die Gesamtsituation anders bewerten lässt. Das heißt wir rechnen mit einer möglicherweise größeren Anzahl von Menschen, die nicht angemeldet sind und die versuchen werden, PEGIDA zu stören oder zu verhindern.“ Ferner wisse man nicht, ob sich nicht der ein oder andere Teilnehmer der Kundgebung am Römerberg gegen den Schweigemarsch richten werde. „Das Polizeipräsidium wird mit einer entsprechenden Anzahl von Beamten vertreten sein.“
Bereswill strich heraus: „Wir sind der Neutralität verpflichtet. Angemeldete, erlaubte, friedliche Versammlungen haben wir zu schützen, egal um welche Couleur es sich handelt. Ich kann daher nur an die Friedlichkeit appellieren.“ Man beurteile täglich die zu erwartende Situation am Montag neu und man habe sowohl mit der PEGIDA-Organisatorin als auch mit Vertretern des Römerbergbündnisses Kooperationsgespräche geführt.
„Wir gehen aufgrund unserer Informationslage davon aus, dass die angemeldete Versammlung des Römerbergbündnisses am Römerberg, sich aufgrund der Teilnehmerzahl vielleicht bis zum Paulsplatz erstrecken wird, aber wir haben keine Hinweise darauf, dass dort mit Störungen zu rechnen ist“, sagte Polizeipräsident Gerhard Bereswill am Donnerstag. „Da werden vermutlich eher Störungen bei der Verkehrslage relevant sein. Wir rechnen mit mehreren tausend Teilnehmern, wenn es 10 000 Teilnehmer wären, würde uns das nicht wundern.“ Unter dem Motto „Freiheit, Gleichheit, Geschwisterlichkeit“ soll die Kundgebung am Montag ab 18 Uhr ein Zeichen gegen Rassismus setzen, als Sprecher wird auch Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) erwartet.
Nur eine halbe Stunde später, um 18.30 Uhr, hat die Gruppierung PEGIDA Frankfurt Rhein-Main einen „Spaziergang“ durch die Innenstadt mit 300 bis 500 Personen angemeldet. „Angekündigt ist ein Schweigemarsch von der Hauptwache über den Rathenauplatz und den Rossmarkt“, sagt Bereswill. „Das wäre an sich aus polizeilicher Sicht auch unproblematisch, wenn es keine Außenwirkung hätte“, sagt der Polizeipräsident. „Und die hat sich schon entfaltet.“ Manche sähen die Veranstaltung als Provokation, vor allem da die Demonstrationsmeldung eingereicht worden sei, nachdem über die Kundgebung am Römerberg berichtet worden war. „Wir haben deutliche Hinweise darauf, dass man seitens linksorientierter Personen und Gruppen dagegen angehen will, was uns die Gesamtsituation anders bewerten lässt. Das heißt wir rechnen mit einer möglicherweise größeren Anzahl von Menschen, die nicht angemeldet sind und die versuchen werden, PEGIDA zu stören oder zu verhindern.“ Ferner wisse man nicht, ob sich nicht der ein oder andere Teilnehmer der Kundgebung am Römerberg gegen den Schweigemarsch richten werde. „Das Polizeipräsidium wird mit einer entsprechenden Anzahl von Beamten vertreten sein.“
Bereswill strich heraus: „Wir sind der Neutralität verpflichtet. Angemeldete, erlaubte, friedliche Versammlungen haben wir zu schützen, egal um welche Couleur es sich handelt. Ich kann daher nur an die Friedlichkeit appellieren.“ Man beurteile täglich die zu erwartende Situation am Montag neu und man habe sowohl mit der PEGIDA-Organisatorin als auch mit Vertretern des Römerbergbündnisses Kooperationsgespräche geführt.
22. Januar 2015, 16.32 Uhr
Nicole Brevoord
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