Am Tag der letzten Verhandlungen zum hessischen Hochschulpakt hat Ministerpräsident Roland Koch (CDU) Einsparungen bei der Bildung angekündigt. Viele gut gemeinte Projekte würden «möglicherweise sehr viel teurer als zunächst gedacht», sagte Koch dem «Hamburger Abendblatt» (Dienstag). «Wir müssen prüfen, ob das noch finanzierbar ist.» Dazu rechnete Koch den geplanten Ausbau der Kleinkinderbetreuung. In der Bildungspolitik bleibe es bei dem Ziel, zehn Prozent des Bruttoinlandsproduktes auszugeben. Allerdings solle dies Ziel später erreicht werden als zwischen Bund und Ländern vereinbart, forderte Koch. Angesichts der schwierigen Wirtschaftslage müsse die schwarz-gelbe Bundesregierung «in den nächsten drei oder vier Wochen» ihre Sparziele festlegen.

In Hessen will die Landesregierung im kommenden Jahr 30 Millionen Euro bei den Hochschulen und 45 Millionen Euro bei den Schulen sparen. Wissenschaftsministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) will am Dienstagnachmittag ab 17.00 Uhr die entscheidenden Gespräche mit den Präsidenten der Universitäten und Hochschulen führen über die Finanzierungsvereinbarung für die Jahre 2011 bis 2015. Ebenfalls am Nachmittag werden in Wiesbaden mehrere tausend Demonstranten erwartet, die gegen die Sparpläne in der Bildung protestieren wollen. (dpa/lhe)