Klarheit, Erleichterung, Neustart – das waren wohl die drei häufigsten Worte, die am Sonntagabend nach der Abwahl von Oberbürgermeister Feldmann im Römer fielen. Bis zur Neuwahl wollen die Parteien nun das Vertrauen in die Stadtpolitik wiederherstellen.

Peter Feldmann (SPD) ist als Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt abgewählt. Das haben die Frankfurterinnen und Frankfurter am Sonntag per Bürgerentscheid entschieden. Im Römer herrschte nach der vorläufigen Bekanntgabe des Wahlergebnisses Erleichterung. Es sei ein Neustart für die Stadt, es zeige, dass die Demokratie funktioniere, war der Tenor unter den anwesenden Fraktionsvorsitzenden.

„Die Frankfurter Wähler haben Peter Feldmann sehr deutlich gezeigt, was sie von seinem Gebaren und seiner Ich-Bezogenheit halten“, so Grünen-Fraktionsvorsitzender Dimitrios Bakakis. Rund 95 Prozent der Wählerinnen und Wähler haben laut vorläufigem amtlichem Endergebnis mit „Ja“ und damit für die Abwahl des Oberbürgermeisters gestimmt. Feldmann selbst erklärte noch am Abend vor seinem Büro, das Ergebnis sei nicht so, wie er es sich gewünscht hatte – „aber so ist eben Politik, so ist Demokratie“.

Auch bei der SPD-Fraktionsvorsitzenden Ursula Busch gab es zunächst keine großen Freudensprünge. „Ich bin entspannt, aber es herrscht auch ein bisschen Wehmut, weil er eben auch ein gewählter SPD-Oberbürgermeister war“. Obwohl er während seiner Amtszeit auch Dinge gut gemacht habe, habe man sich auch als SPD letztlich für die Abwahl entschieden. Das Prozedere der vergangenen Monate habe nun mit einem deutlichen Ergebnis geendet.

Dass die hohe Hürde zur Abwahl erreicht werden kann, habe sich schon seit Bekanntgabe der Briefwahl-Beteiligung abgezeichnet, meint Volt-Fraktionsvorsitzender Martin Huber. 91 Prozent der beantragten Briefwahlunterlagen waren wieder zurückgekommen. Schon bevor das Ergebnis feststand, war Huber optimistisch: „Die Stimmung war schon sehr klar gegen Feldmann.“ Das bestätigte auch Linken-Fraktionsvorsitzender Michael Müller: „Mit seiner Aussage vor Gericht am Donnerstag hat sich der Wind gedreht. Die vielen individuellen Fehler des Oberbürgermeisters haben das Quorum möglich gemacht.“

Ausschlaggebend für eine gelingende Abwahl, so FDP-Fraktionsvorsitzender Yanki Pürsün, sei auch die Zusammenarbeit von SPD, Grünen, FDP, Volt und CDU im Vorfeld des Bürgerentscheids gewesen. „Ich bin erfreut, dass wir jetzt Klarheit haben. Das Ergebnis zeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger nicht tatenlos zuschauen, was im Rathaus passiert“, so Pürsün nach Bekanntwerden des Wahlergebnisses. CDU-Fraktionsvorsitzender Nils Kößler zieht aus der Zusammenarbeit mit der Koalition für das Verhältnis zwischen Koalition und Opposition allerdings keine Schlüsse: „Ab morgen werden wir der Koalition genauso im Nacken sitzen, wie wir es vor und während des Abwahl-Prozesses getan haben“. Gerade bei Themen wie den Zuständen im Bahnhofsviertel sei der Handlungsbedarf extrem hoch.

In den kommenden vier Monaten steht neben dem politischen Alltag nun auch der OB-Wahlkampf im Fokus. Im März soll ein neues Stadtoberhaupt gewählt werden. Für die Nachfolge Feldmanns kursieren innerhalb der Parteien schon einige Namen. Feldmanns Parteikollege und SPD-Parteivorsitzender Mike Josef äußerte sich am Abend nicht dazu. Es sei nicht der Abend, um über Kandidaturen zu reden, so Josef. Mit der Abwahl Feldmanns sei nun der Ruf der Stadt wiederhergestellt. Jetzt, so sind sich die Fraktionsvorsitzenden der Römer-Koalition einig, müsse das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger wieder zurückgewonnen werden.

Jahrgang 1994, Studium der Musikwissenschaft an der Goethe-Universität Frankfurt, Journalismus-Master an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, seit Dezember 2020 beim JOURNAL FRANKFURT. – Mehr von Laura Oehl >>

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