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Konsumrausch oder Familientag?
Verkaufsoffener Sonntag spaltet die Stadt
Zum zweiten Mal in diesem Jahr wurde ein verkaufsoffener Sonntag nach einem Gerichtsmarathon abgesagt. Die Fraktion Die Linke im Römer gibt dem Wirtschaftsdezernenten Markus Frank (CDU) die Schuld, Stadtverordneter Thomas Bäppler-Wolf (SPD) sieht das natürlich anders.
Es soll ein Ereignis sein, dass bedeutsam genug für die Stadt ist, um zu rechtfertigen, dass die Geschäfte in der Stadt an maximal vier Sonntagen im Jahr geöffnet sind. So regelt das Gesetz in Hessen den verkaufsoffenen Sonntag und zwar auf recht schwammige Weise. Denn die Musikmesse und auch die Frankfurter Buchmesse wurden jeweils in zweiter Instanz und vor allem in allerletzter Minute als nicht stadtumfassend bedeutsam genug gewertet. Zu beiden Anlässen hatten kirchliche Verbände und Gewerkschaften gegen eine Ladenöffnung am Sontag geklagt und Recht bekommen. Seither ist die Verunsicherung groß. Früher waren verkaufsoffene Sonntage keine Problem, da reichte ein italienisches fest an der Hauptwache. Für völlig überflüssig hält Die Linke im Römer den verkaufsoffenen Sonntag und macht dem Ordnungs- und Wirtschaftsdezernenten Markus Frank (CDU) Vorwürfe. Wenn er tatsächlich Interesse daran habe, sich um die Belange der kleineren Einzelhändler zu kümmern, dann solle er nicht weiter an verkaufsoffenen Sonntagen festhalten, sondern die Rechtslage endlich zur Kenntnis nehmen, sagt Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Römer. Auch wenn Pauli bedauere, dass durch das Ausfallen ein finanzieller Schaden entstanden sei, die Schuld liege nicht bei Gerichten, der Gewerkschaft oder der Kirche. „Schuld ist der Dezernent, der an seinen Plänen stur festhält. Wohlwissend, dass der arbeitsfreie Sonntag grundgesetzlich geschützt ist und nur Ausnahmen für die Daseinsvorsorge, Gesundheitsvorsorge und öffentliche Sicherheit zulässt, das heißt nur für gesellschaftlich notwendige Arbeit. Den Konsumzwang auf den Sonntag ausweiten, gehört nicht dazu“, sagt Pauli. Folglich sollten die vier verkaufsoffenen Sonntag 2017 gleich ersatzlos gestrichen werden.
„Ich seh’ das ganz anders!“, sagt der Stadtverordnete Thomas Bäppler-Wolf (SPD). „Es handelt sich nur um vier Sonntag im Jahr, die aber dem Einzelhandel zusätzliche Einnahmen bringen. Wenn man den Sonntagsverkauf verbieten will, dann müsste man auch den Onlinehandel sonntags verbieten, der ja dem Einzelhandel zu schaffen macht.“ Doch etwas anderes ärgert Bäppler viel mehr: „Für mich ist beängstigend, dass die Kirche da noch so einen Einfluss drauf hat. Ich sag immer, wir haben eine Trennung zwischen Kirche und Staat. Die Kirche hat sich da herauszuhalten, ebenso wie aus der Sexualkundeerziehung in Schulen, weil sie sich ja mit dem Thema Ehe, Familie und besonders Kinderzeugung betrifft, so wunderbar auskennen.“ Allein die Kosten von geschätzten 10 Millionen Euro, die die Einzelhändler durch die Absage tragen müssten, das sei ein Unding. Dass Angestellte und Gewerkschafter geschützt werden sollen, sieht Bäppler ein, aber mit Einschränkung: „Es ist doch die Sache jedes einzelnen, ob er am Sonntag arbeiten will oder nicht, die Leute werden doch nicht gezwungen, im Gegenteil, sie kriegen meistens für die Sonntagsarbeit mehr Geld.“ Es verdiene sich in der heutigen Zeit doch auch jeder gerne etwas dazu. Wer lieber die Zeit mit der Familie verbringen wolle, der könne das doch handhaben wie bei der Urlaubseinteilung. „Durch den Wegfall von verkaufsoffenen Sonntagen wird die Kirche auch nicht voller. Die Kirchen arbeiten doch selbst sonntags! Wenn man konsequent wäre, müsste dann sonntags auch niemand im Krankenhaus und in der Gastronomie arbeiten, dann dürften keine Busse und Bahnen fahren. Eigentlich müsste alles sonntags geschlossen sein, also kein Theater, keine Tankstelle, kein Flughafen, kein Kino und kein Café, das müsste man dann genauso durchziehen.“
Bäppler sei selbst gern mal sonntags in der Stadt, etwa zum Schaufensterbummel. „Gehen wir mal von einem normal arbeitender Mensch aus, der vielleicht auch samstags arbeitet, der ist doch mal froh auch mal an einem Sonntag in Ruhe und mit der Familie shoppen zu gehen – zumindest vier mal im Jahr. Wir leben in 2016. In den USA ist das gang und gebe, in London lachen die Leute sich tot über uns! Da willste als Frankfurt ne Großstadt sein, die Londoner nach dem Brexit herholen und was sollen die hier sonntags machen? Sich langweilen? “
„Ich seh’ das ganz anders!“, sagt der Stadtverordnete Thomas Bäppler-Wolf (SPD). „Es handelt sich nur um vier Sonntag im Jahr, die aber dem Einzelhandel zusätzliche Einnahmen bringen. Wenn man den Sonntagsverkauf verbieten will, dann müsste man auch den Onlinehandel sonntags verbieten, der ja dem Einzelhandel zu schaffen macht.“ Doch etwas anderes ärgert Bäppler viel mehr: „Für mich ist beängstigend, dass die Kirche da noch so einen Einfluss drauf hat. Ich sag immer, wir haben eine Trennung zwischen Kirche und Staat. Die Kirche hat sich da herauszuhalten, ebenso wie aus der Sexualkundeerziehung in Schulen, weil sie sich ja mit dem Thema Ehe, Familie und besonders Kinderzeugung betrifft, so wunderbar auskennen.“ Allein die Kosten von geschätzten 10 Millionen Euro, die die Einzelhändler durch die Absage tragen müssten, das sei ein Unding. Dass Angestellte und Gewerkschafter geschützt werden sollen, sieht Bäppler ein, aber mit Einschränkung: „Es ist doch die Sache jedes einzelnen, ob er am Sonntag arbeiten will oder nicht, die Leute werden doch nicht gezwungen, im Gegenteil, sie kriegen meistens für die Sonntagsarbeit mehr Geld.“ Es verdiene sich in der heutigen Zeit doch auch jeder gerne etwas dazu. Wer lieber die Zeit mit der Familie verbringen wolle, der könne das doch handhaben wie bei der Urlaubseinteilung. „Durch den Wegfall von verkaufsoffenen Sonntagen wird die Kirche auch nicht voller. Die Kirchen arbeiten doch selbst sonntags! Wenn man konsequent wäre, müsste dann sonntags auch niemand im Krankenhaus und in der Gastronomie arbeiten, dann dürften keine Busse und Bahnen fahren. Eigentlich müsste alles sonntags geschlossen sein, also kein Theater, keine Tankstelle, kein Flughafen, kein Kino und kein Café, das müsste man dann genauso durchziehen.“
Bäppler sei selbst gern mal sonntags in der Stadt, etwa zum Schaufensterbummel. „Gehen wir mal von einem normal arbeitender Mensch aus, der vielleicht auch samstags arbeitet, der ist doch mal froh auch mal an einem Sonntag in Ruhe und mit der Familie shoppen zu gehen – zumindest vier mal im Jahr. Wir leben in 2016. In den USA ist das gang und gebe, in London lachen die Leute sich tot über uns! Da willste als Frankfurt ne Großstadt sein, die Londoner nach dem Brexit herholen und was sollen die hier sonntags machen? Sich langweilen? “
26. Oktober 2016, 10.45 Uhr
Nicole Brevoord
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