In einer Videobotschaft appellierte Bundeskanzlerin Angela Merkel gestern an die Bevölkerung, sich solidarisch zu zeigen. In einer oberpfälzischen Stadt trat die erste Ausgangssperre Bayerns in Kraft.

Am gestrigen Mittwochabend wandte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in einer Fernsehansprache an die Bevölkerung. Darin appellierte sie unter anderem an die Bürgerinnen und Bürger, die Lage ernst zu nehmen. „Seit der Deutschen Einheit, nein, seit dem Zweiten Weltkrieg gab es keine Herausforderung an unser Land mehr, bei der es so sehr auf unser gemeinsames solidarisches Handeln ankommt“, so die Kanzlerin. Sie wisse, wie hart die Schließungen, auf die sich Bund und Länder geeinigt haben, in das Leben und auch das demokratische Selbstverständnis eingriffen. „Es sind Einschränkungen, wie es sie in der Bundesrepublik noch nie gab.“ Das Coronavirus verändere zurzeit das Leben im Land dramatisch. Dabei verwies Merkel auch auf ihre persönlichen Erfahrungen zur Zeiten der DDR: „Für jemandem wie mich, für die Reise- und Bewegungsfreiheit ein schwer erkämpftes Recht waren, sind solche Einschränkungen nur in der absoluten Notwendigkeit zu rechtfertigen.“ Diese sollten in einer Demokratie nie leichtfertig und nur temporär beschlossen werden, im Moment seien sie aber unverzichtbar, um Leben zu retten.

Deutschland habe ein exzellentes Gesundheitssystem, vielleicht eines der besten der Welt, betonte Merkel. „Aber auch unsere Krankenhäuser wären völlig überfordert, wenn in kürzester Zeit zu viele Patienten eingeliefert würden, die einen schweren Verlauf der Coronainfektion erleiden.“ Weltweit werde unter Hochdruck geforscht, aber noch gebe es weder eine Therapie gegen das Coronavirus noch einen Impfstoff. Zudem wies die Kanzlerin darauf hin, dass sich alle auf eine jederzeit gesicherte Lebensmittelversorgung verlassen könnten. Vorratshaltung sei sinnvoll, sei es immer schon, allerdings mit Maß. Hamstern, als werde es nie wieder etwas geben, sei sinnlos und „letztlich vollkommen unsolidarisch.“ Es sei eine dynamische Situation, in der man lernfähig bleiben müsse, um jederzeit umdenken und mit anderen Instrumenten reagieren zu können.

Erste Ausgangssperre in Bayern verhängt

Eine allgemeine Ausgangssperre in Deutschland erwähnte Bundeskanzlerin Merkel in ihrer Ansprache nicht. Eine solche wurde dennoch gestern in der oberpfälzisch Stadt Mitterteich in Bayern nahe der tschechischen Grenze beschlossen, die zunächst bis zum 2. April gelten wird. Grrund dafür sei der schnelle Anstieg von Betroffenen innerhalb weniger Tage. „Das Verlassen der häuslichen Unterkunft ohne triftigen Grund wird untersagt“, so der Landrat des Landkreises Tirschenreuth Wolfgang Lippert (Freie Wähler) in einem Schreiben zum Vollzug des Infektionsschutzgesetzes. Ausgenommen von dem Verbot seien der Hin- und Rückweg zum Arbeitsplatz mit Bescheinigung des Arbeitgebers, Einkäufe für den Bedarf des täglichen Lebens innerhalb des Stadtgebiets, Besuche von Arztpraxen, Sanitätshäusern, Optiker, Hörgeräteakustiker und Gesundheitspraxen, Apothekenbesuche, Besuche bei der Deutschen Post,Tankstellen und Banken, Hilfeleistungen für Bedürftige, Feuerwehrkräfte und Rettungskräfte auf dem Weg zum Stützpunkt oder Einsatzort, notwendiger Lieferverkehr und für Versorgung von Haustieren.

Am Donnerstagvormittag äußerte sich auch der bayrische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in einer Regierungserklärung im Landtag in München zu dem Thema, und schloss eine Ausgangssperre für ganz Bayern nicht aus: „Wenn sich so viele Menschen nicht freiwillig beschränken, dann bleibt am Ende nur die bayernweite Ausgangssperre als einziges Instrumentarium, um darauf zu reagieren. Das muss jedem klar sein“, sagte Söder. „Wir dürfen kein zweites Heinsberg zulassen.“ In Bayern sind aktuell 1692 Fälle des Coronavirus bekannt.

Nach den aktuellen Zahlen des Robert-Koch-Instituts sind in Hessen im Moment 682 Fälle bekannt, rund 83 davon befinden sich in Frankfurt. Am gestrigen Mittwoch trat die erste Infektion im Werra-Meißner-Kreis auf. In Wiesbaden wurde zudem am Dienstag der erste Todesfall in Folge einer Covid-19-Infektion in Hessen bekannt. Nach Informationen des Hessischen Rundfunks handelt es sich um einen 68-jährigen Mann, der an einer Vorerkrankung litt.

Frankfurt schließt Trauerhallen

Ab dem heutigen Donnerstag bleiben auch die Trauerhallen auf den 36 Frankfurter Friedhöfen vorerst geschlossen. Trauerfeiern sind dennoch weiterhin möglich, vorausgesetzt sie finden im Freien mit nicht mehr als 20 Teilnehmerinnen und Teilnehmern statt. „Wir möchten mit dieser Regelung die Trauernden und auch unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf den Friedhöfen vor Ansteckung schützen und hoffen, dass wir damit potentielle Übertragungswege für das Coronavirus minimieren können“, sagte Umweltdezernentin Rosemarie Heilig (Bündnis 90/Die Grünen) am gestrigen Mittwoch. Die Pietäten seien bereits über die Regelung informiert und auch das Friedhofspersonal stehe für Informationen zur Verfügung.

Abiturprüfungen in Hessen finden statt

Für rund 23.500 Schülerinnen und Schüler in Hessen hat am heutigen Donnerstagmorgen das Landesabitur begonnen. Noch bis zum Vorabend war unklar, ob die Prüfungen aufgrund der Ausbreitung der Corona-Pandemie stattfinden können, doch das Kultusministerium gab am Abend grünes Licht. „Auch wenn die aktuelle Lage unsere Abiturientinnen und Abiturienten vor große Herausforderungen stellt, wollen wir ihnen nicht die Chance nehmen, an den Prüfungen teilzunehmen“, sagte Kultusminister Alexander Lorz (CDU). Die Prüflinge hätten sich mitunter monatelang vorbereitet, deshalb habe man alles getan, um diesen Schülerinnen und Schülern die Teilnahme zu ermöglichen.

Das Risiko, sich während der Prüfungen anzustecken, bleibe dabei aber gering, da die kommunizierten Hygienevorgaben und der Gesundheitsschutz gewährleistet werden könne, so Lorz weiter. Die Prüfungsgruppen sollen so klein wie möglich und die Abstände zwischen den Prüflingen so groß wie nötig gehalten werden. Darüber hinaus dürften sich die Schülerinnen und Schüler vor oder nach den Prüfungen nicht in größeren Gruppen auf dem Schulgelände aufhalten.