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„Frankfurt machen“
Mike Josef: „Wir dürfen nicht einfach bauen, bauen, bauen“
Die neue Eventreihe „Frankfurt machen“ will die Frankfurterinnen und Frankfurter dazu aufrufen, sich aktiv für das Stadtgeschehen einzusetzen. Bei der Auftaktveranstaltung am Donnerstag, dem 12. März, ging es um das wohl dringlichste Thema: Wohnen.
Wie können wir mit der wachsenden Stadt in Zukunft umgehen? Wie sorgen wir für mehr bezahlbaren und guten Wohnraum? Diesen und weiteren Fragen stellte sich Planungsdezernent Mike Josef (SPD) bei der Auftaktveranstaltung der neuen Eventreihe „Frankfurt machen“. An fünf Abenden haben Frankfurts Bürgerinnen und Bürger dabei die Möglichkeit, ihre Fragen über verschiedene Themen zu stellen und mitzudiskutieren. Am Donnerstag, dem 12. März, ging es bei „Wohnstadt Frankfurt” um eines der dringlichsten Themen der Stadt: Wohnen in Frankfurt.
Zu Gast waren Prof. Karsten Tichelmann von der TU Darmstadt sowie der Hamburger Staatsrat Matthias Kock. Wien und Hamburg gelten als Vorzeige-Beispiele, wenn es um effizienten Wohnbau gehe, da sie, so der Planungsdezernent „selbstbewusst mit der Frage nach neuem Wohnraum umgehen.“ Die Wiener Stadträtin Kathrin Gaál war ebenfalls eingeladen, meldete sich aufgrund von Flugausfällen jedoch per Videobotschaft und sagte: „Wir haben seit hundert Jahren die gleiche Wohnpolitik. Wohnen ist für uns ein Grundrecht.“ Bei Neubauprojekten setze man dort auf 60 Prozent geförderten Wohnraum, in Frankfurt sind es momentan nur 30 Prozent.
„Wir dürfen nicht einfach nur bauen, bauen, bauen. Wenn wir von neuen Wohnungen sprechen, müssen wir auch die Infrastruktur miteinbeziehen“, sagte Mike Josef und erinnerte mit seiner Wortwahl an die vergangene Landtagswahl. Der damalige SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel warb eben damit, man müsse „bauen, bauen, bauen“ – und verlor die Wahl. Dazu zähle nicht nur ein Plus an Einkaufsmöglichkeiten, Kitas und Kulturorten, sondern auch der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs. Der Hamburger Staatsrat Matthias Kock ergänzte: „Ein wichtiges Ziel ist es, überall heterogenen, überall gleichwertigen Wohnraum zu schaffen.“ Eine Herausforderung, die Josef aus Frankfurt kennt. So lebten etwa im Nordend über 12 000 Menschen pro Quadratkilometer, während es im Riedberg nur etwa 700 bis 800 seien. Auch hier verwies der Planungsdezernent noch einmal auf die Infrastruktur, die mitverdichtet werden müsse.
Ein wichtiges Ziel sei es, den Bestand effizient zu nutzen. Dabei gelte generell, dass Aufstocken besser sei als auf Grün zu bauen, sagte Prof. Karsten Tichelmann. Durch die Verdichtung nach oben könnten zwar weitere tausende neue Wohnungen erschlossen werden, doch das sei eine aufwendige und teure Variante. „Es gibt keine einfach Lösung, wenn es darum geht neuen Wohnraum zu schaffen, auch nicht beim Aufstocken“, sagte Tichelmann. Man könne nicht einfach Mieterinnen und Mietern das Dach vom Kopf nehmen und sie in einer Baustelle zurücklassen. Darüber hinaus erfordere es eine Vielzahl baurechtlicher Genehmigungen und es müssten beispielsweise Aufzüge gebaut werden.
SPD fordert Mietendeckel
Um den steigenden Mieten, vor allem in Frankfurt, entgegenzuwirken, hatten die SPD-Fraktion und Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) einen Mietendeckel gefordert und einen entsprechenden Entwurf im Landtag vorgelegt. Danach dürften Vermieterinnen und Vermieter die Miete fünf Jahre lang nur in Höhe der Inflationsrate anheben. „Der Mietenstopp ist die Brücke, bis wir in Hessen genug Neubau haben. Danke Nancy Faeser für den Vorstoß!“, twitterte der Oberbürgermeister. Unterstützung findet die Idee seitens der Partei Die Linke, die Grünen kritisieren das Vorhaben. „Damit Menschen jeden Einkommens in Frankfurt eine bezahlbare Wohnung finden, ist es wichtig, dass wir so schnell wie möglich nicht nur das Objekt, also die Wohnung, sondern das Subjekt, sprich die Mieter*innen fördern", so Bernhard Maier, der wohnungspolitische Sprecher der Grünen im Römer.
„Eigentlich haben wir keine Zeit“, sagte Mike Josef bei der Veranstaltung „Frankfurt machen“. Die Einwohnerzahlen seien in den letzten Jahren schneller gestiegen als gedacht. Es sei zwar viel gebaut worden, doch nicht alles ist Wohnraum. „Frankfurt muss aus sich selbst hinauswachsen, wir müssen den Bestand effizient nutzen und sinnvoll verdichten.“
>> Die nächsten Veranstaltungen der Eventreihe „Frankfurt machen“ widmen sich den Themen Freizeit (9. April), Stadtteil (28. Mai), Innenstadt (18. Juni) sowie Frankfurt als Zukunftstadt (9. Juli).
Zu Gast waren Prof. Karsten Tichelmann von der TU Darmstadt sowie der Hamburger Staatsrat Matthias Kock. Wien und Hamburg gelten als Vorzeige-Beispiele, wenn es um effizienten Wohnbau gehe, da sie, so der Planungsdezernent „selbstbewusst mit der Frage nach neuem Wohnraum umgehen.“ Die Wiener Stadträtin Kathrin Gaál war ebenfalls eingeladen, meldete sich aufgrund von Flugausfällen jedoch per Videobotschaft und sagte: „Wir haben seit hundert Jahren die gleiche Wohnpolitik. Wohnen ist für uns ein Grundrecht.“ Bei Neubauprojekten setze man dort auf 60 Prozent geförderten Wohnraum, in Frankfurt sind es momentan nur 30 Prozent.
„Wir dürfen nicht einfach nur bauen, bauen, bauen. Wenn wir von neuen Wohnungen sprechen, müssen wir auch die Infrastruktur miteinbeziehen“, sagte Mike Josef und erinnerte mit seiner Wortwahl an die vergangene Landtagswahl. Der damalige SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel warb eben damit, man müsse „bauen, bauen, bauen“ – und verlor die Wahl. Dazu zähle nicht nur ein Plus an Einkaufsmöglichkeiten, Kitas und Kulturorten, sondern auch der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs. Der Hamburger Staatsrat Matthias Kock ergänzte: „Ein wichtiges Ziel ist es, überall heterogenen, überall gleichwertigen Wohnraum zu schaffen.“ Eine Herausforderung, die Josef aus Frankfurt kennt. So lebten etwa im Nordend über 12 000 Menschen pro Quadratkilometer, während es im Riedberg nur etwa 700 bis 800 seien. Auch hier verwies der Planungsdezernent noch einmal auf die Infrastruktur, die mitverdichtet werden müsse.
Ein wichtiges Ziel sei es, den Bestand effizient zu nutzen. Dabei gelte generell, dass Aufstocken besser sei als auf Grün zu bauen, sagte Prof. Karsten Tichelmann. Durch die Verdichtung nach oben könnten zwar weitere tausende neue Wohnungen erschlossen werden, doch das sei eine aufwendige und teure Variante. „Es gibt keine einfach Lösung, wenn es darum geht neuen Wohnraum zu schaffen, auch nicht beim Aufstocken“, sagte Tichelmann. Man könne nicht einfach Mieterinnen und Mietern das Dach vom Kopf nehmen und sie in einer Baustelle zurücklassen. Darüber hinaus erfordere es eine Vielzahl baurechtlicher Genehmigungen und es müssten beispielsweise Aufzüge gebaut werden.
SPD fordert Mietendeckel
Um den steigenden Mieten, vor allem in Frankfurt, entgegenzuwirken, hatten die SPD-Fraktion und Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) einen Mietendeckel gefordert und einen entsprechenden Entwurf im Landtag vorgelegt. Danach dürften Vermieterinnen und Vermieter die Miete fünf Jahre lang nur in Höhe der Inflationsrate anheben. „Der Mietenstopp ist die Brücke, bis wir in Hessen genug Neubau haben. Danke Nancy Faeser für den Vorstoß!“, twitterte der Oberbürgermeister. Unterstützung findet die Idee seitens der Partei Die Linke, die Grünen kritisieren das Vorhaben. „Damit Menschen jeden Einkommens in Frankfurt eine bezahlbare Wohnung finden, ist es wichtig, dass wir so schnell wie möglich nicht nur das Objekt, also die Wohnung, sondern das Subjekt, sprich die Mieter*innen fördern", so Bernhard Maier, der wohnungspolitische Sprecher der Grünen im Römer.
„Eigentlich haben wir keine Zeit“, sagte Mike Josef bei der Veranstaltung „Frankfurt machen“. Die Einwohnerzahlen seien in den letzten Jahren schneller gestiegen als gedacht. Es sei zwar viel gebaut worden, doch nicht alles ist Wohnraum. „Frankfurt muss aus sich selbst hinauswachsen, wir müssen den Bestand effizient nutzen und sinnvoll verdichten.“
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13. März 2020, 12.54 Uhr
Sina Eichhorn
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