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EZB-Eröffnung am 18. März

Polizei rüstet auf, Blockupy gibt sich gelassen

Die Stadt bereitet sich auf Blockupy vor. Die Polizei ist seit dem Wochenende präsent und befürchtet Ausschreitungen. Blockupy gibt sich friedlich und selbstbewusst. Alles was man für den 18. März wissen muss.
Es war nur eine kleine Pressekonferenz des Blockupy-Bündnisses, zwei Tage vor dem großen Tag, dem 18. März, dem Tag der Eröffnung der Europäischen Zentralbank. Doch direkt vor der EZB-Zentrale begleiteten viele Polizisten in Sichtweite die kleine Gruppe von Journalisten, die sich um die wenigen Aktivisten scharten.

Die Polizei zeigt Präsenz. Seit dem Wochenende sind Einsatzwagen in der Innenstadt zu sehen, besonders vor der EZB. Dort stehen schon die Absperrgitter bereit, um die Demonstranten von den geplanten Blockaden abzuhalten. Auch Nato-Draht wurde ausgerollt - der gleiche, der in Krisengebieten benutzt werde und der die "Festung Europa" umgibt, so Hannah Eberle von Blockupy. An seinen Plänen will das Bündnis nichts ändern: Am Mittwochvormittag sollen die Eingänge der EZB blockiert werden.

Mehrere Kundgebungen und Protestaktionen sind für den 18. März im Ostend vorgesehen. Die Polizei will alles dafür tun, um die geplante Eröffnungsfeier sowie den Betriebsablauf in der EZB zu ermöglichen. Auch in anderen Teilen der (Innen-)Stadt sind für den Vormittag Mahnwachen angekündigt: am Kaisersack, am Bürgeramt, am Danziger Platz. Um 12 Uhr hält der Deutsche Gewerkschaftsbund eine Kundgebung vor dem DGB-Haus ab, danach folgt eine Demo ins Ostend. Um 14 Uhr findet eine große Blockupy-Kundgebung auf dem Römerberg statt - mehr als 10.000 Menschen sollen daran teilnehmen. Als Redner sind unter anderem Sahra Wagenknecht (Linke) und die Globalisierungskritikerin Naomi Klein angekündigt. Um 17 Uhr ziehen die Teilnehmer der Kundgebung durch die Innenstadt zur Alten Oper. Wegen der Demos werden Bus- und Straßenbahn-Linien ausfallen oder nur eingeschränkt fahren. Es wird empfohlen, am Mittwoch S- und U-Bahnen zu nutzen. Die Osthafenbrücke ist bereits gesperrt.

Die Polizei will nach eigenen Angaben 7000 bis 8000 Beamte in den Großeinsatz schicken. Für den Ernstfall sollen auch Wasserwerfer bereitstehen. Um die EZB herum wird eine Sicherheitszone eingerichtet, in die nicht einmal Journalisten Zugang gewährt bekommen sollen. Noch am Freitag bekräftigte Polizeipräsident Gerhard Bereswill seine Einschätzung, dass er mit Ausschreitungen rechne - auch wenn er hinzufügte, dass er hoffe, damit falschzuliegen. Der Großteil der Demonstranten soll jedoch friedlich sein. Bei Barrikaden und Straftaten will die Polizei "schnell eingreifen".

Frederic Wester, Sprecher des Blockupy-Bündnisses, hat am Montag den Polizeieinsatz "absurd" und einen "Skandal" genannt. Die Polizei wolle von ihrer repressiven Linie nicht abrücken. Ein "Bürgerkriegsszenario" weist das Bündnis zurück. Die vergangenen Jahre hätten gezeigt, dass die große Unbekannte das Verhalten der Polizei sei. Ob die Demo eskaliere, hänge davon ab, wie die Polizei sich verhalten werde, so Wester.

Mehrere Politiker haben zum friedlichen und gewaltfreien Protest aufgerufen, darunter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD), die Frankfurter CDU, die Grünen und die SPD, sowie die hessische FDP und die Piraten.


>> Weitere Informationen erteilt die Polizei über ihr Bürgertelefon (0800-1103333), per E-Mail (Kontakt-vorbereitungsstab.ppffm@polizei.hessen.de) sowie über Twitter (@PolizeiFfm_info & @Polizei_Ffm). Außerdem kann man Lob und Kritik per E-Mail loswerden: LobundKritik.ppffm@polizei.hessen.de


(Unser Bild zeigt die Blockupy-Sprecher (v.l.) Frederic Wester, Hannah Eberle und Roland Süß.)
 
Fotogalerie:
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17. März 2015, 11.00 Uhr
Lukas Gedziorowski
 
 
 
 
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