Die Polizei weist weiterhin jeden Vorwurf von sich, bei der Demonstration am 1. Mai mit unverhältnismäßiger Gewalt gegen die Teilnehmenden vorgegangen zu sein. Antifaschist:innen kündigen derweil an, am Freitag erneut auf die Straße gehen zu wollen.

Die am 1. Mai eskalierte Demonstration provoziert weiterhin gegenseitige Schuldzuweisungen zwischen den Beteiligten. Am Mittwochnachmittag wies die Polizei erneut den Vorwurf von sich, mit unverhältnismäßiger Gewalt gegen die Demonstrierenden vorgegangen zu sein. Zuvor hatte es Berichte über mehrere schwere Kopfverletzungen und Knochenbrüche gegeben, auch von Schädelbasisbrüchen und einem Herzinfarkt war die Rede. In den sozialen Medien kursieren Videos, die zeigen, wie Polizeieinsatzkräfte mit Schlagstöcken gegen Demonstrierende vorgehen.

Bereits am Montag hatte das Frankfurter Polizeipräsidium mitgeteilt, während der Demonstration habe von Beginn an eine „aggressive Grundstimmung“ gegenüber der Polizei geherrscht. Außerdem habe es gezielte Angriffe auf Einsatzkräfte gegeben. So sei bei mehreren Beamten versucht worden, Fahnenstangen gezielt unter die Helm-Visiere zu stoßen. „Der in den Medien und Sozialen Medien dargestellte Vorwurf, die Polizei sei für mindestens drei Schädelbasisbrüche und mehrere Brüche von Armen und Händen verantwortlich, entbehrt jeder Grundlage und ist nachweislich falsch“, untermauerte die Polizei am Mittwoch ihre Sichtweise. Darüber hinaus hätte die Einsatznachbetrachtung ergeben, dass „die eingesetzten Kräfte verhältnismäßig und lageangepasst reagiert“ hätten.

In der Stellungnahme von Mittwoch heißt es weiter, man habe die Vorwürfe hinsichtlich „Anzahl und Schwere der Verletzungen von Versammlungsteilnehmenden“ überprüft und sowohl mit der Rettungsleitstelle der Feuerwehr als auch mit den Zentralen Notaufnahmen der Frankfurter Krankenhäuser Kontakt aufgenommen. Dabei habe man zwar drei Rettungseinsätze feststellen können, diese hätten die angeblich durch die Polizei zugefügten schweren Verletzungen jedoch nicht bestätigen können.

Keine schweren Verletzungen

Ein Demonstrant sei mit dem Verdacht auf einen epileptischen Anfall ins Krankenhaus eingeliefert worden; der Ursprung einer dabei festgestellten „knöchernen Verletzung des Schädels“ sei unklar. Die Person sei jedoch noch am Ort des Auffindens von Demo-Sanitäter:innen und Polizeikräften versorgt worden. Auch bei der Person mit Verdacht auf Herzinfarkt habe der Rettungsdienst eine Verletzung am Kopf feststellen können. „Nach Erstversorgung durch die Rettungssanitäter lehnte er eine weitere Behandlung ab und entfernte sich ohne Angabe seiner Personalien vom Rettungswagen“, heißt es seitens der Polizei.

Als dritte verletzte Person habe man eine Person „nach einem Schlag mit einer Fahnenstange gegen einen Einsatzbeamten festgenommen“; der Mann habe beim Eintreffen im Polizeipräsidium „über Schmerzen im Bereich des rechten Ellenbogens“ geklagt. „Erkennbar war lediglich eine geringfügige Schwellung, keinesfalls eine Blutung oder gar ein offener Bruch. Die Person wurde nach ärztlicher Konsultation entlassen“, teilte die Polizei mit und weiter: „Der Person wurde angeboten, eine Vertrauensperson zu kontaktieren und ihm wurden die nahegelegenen Krankenhäuser mitgeteilt. Er gab daraufhin an, selbstständig einen Arzt aufsuchen zu wollen.“ Im Zuge der nachträglichen Ermittlungen habe man den Mann bereits am Mittwoch wieder an seiner Arbeitsstelle antreffen können. Er habe angegeben „lediglich eine Prellung davongetragen zu haben. Eine Verursachung durch die Polizei schließt er aus.“

Nächste Demo für Freitag geplant

Linke Demonstrierende reagierten auf diese Stellungnahme der Polizei erwartungsgemäß erbost. Die Polizei sei „brutal“ gegen die Aktivist:innen vorgegangen, heißt es in einer Mitteilung eines antifaschistischen Bündnisses: „Als Antifaschist*innen sind wir Kriminalisierung und Polizeigewalt gewöhnt. Die Gewaltexzesse der Polizei vom vergangenen Samstag schockieren uns dennoch.“ Die Frankfurter Polizei hätte am 1. Mai „wahllos“ Demonstrierende angegriffen; die „Maßlosigkeit an Gewalt“ werde nun heruntergespielt. Die Polizei habe, so das Bündnis, „nicht nur ein Rassismus-, sondern auch ein Aufrichtigkeitsproblem“.

Für Freitag, den 7. Mai, und die dann geplante Demonstration „100 Jahre Antifa“ kündigte das Bündnis an, sich nicht einschüchtern lassen zu wollen. Die Polizei appelliert bereits jetzt an die Teilnehmenden, „friedlich von ihrem/seinem Recht auf Versammlungsfreiheit Gebrauch zu machen und die geltenden Bestimmungen zum Infektionsschutz jederzeit einzuhalten“. Der Polizei sei es ein Anliegen, „dass die Veranstaltung wie geplant und insbesondere gewaltfrei und friedlich durchgeführt werden kann“. Das antifaschistische Bündnis hingegen, fordert die Polizei auf, ihre „Schlägertrupps“ von der Demo fernzuhalten.

Die Demonstration „100 Jahre Antifa“ wird am Freitag voraussichtlich um 18 Uhr beginnen. Geplant ist, vom Saalbau Gallus durch das Gallus- und Bahnhofsviertel zu ziehen. Die Polizei erwartet rund 200 Teilnehmende.