Verkehrsdezernent Klaus Oesterling geht davon aus, dass das Diesel-Fahrverbot auch in Frankfurt umgesetzt wird. Denn es sei nicht realistisch, die Stickstoffdioxidwerte kurzfristig mit anderen Maßnahmen zu senken. Eine Entscheidung fällt das Gericht im September.
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Schon im September könnte Frankfurt frei von alten Dieselfahrzeugen sein – davon geht zumindest Verkehrsdezernent Klaus Oesterling aus. „So wie die Entwicklung ist, halte ich es für relativ wahrscheinlich, dass wir auch in Frankfurt Diesel-Fahrverbote werden einführen müssen,” teilte er dem Radiosender hr-iNFO mit.
Seine Einschätzung begründet Oesterling mit dem Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart, das verlangt, in den kommenden Monaten Fahrverbote für alte Dieselfahrzeuge in Stuttgart auszusprechen. Damit die Stickstoffdioxidgrenzwerte auch unter anderem in Frankfurt, Wiesbaden und Darmstadt eingehalten werden, klagt die Deutsche Umwelthilfe nun gegen das Land Hessen. Laut Verwaltungsgericht Wiesbaden soll die Verhandlung über den Luftreinhalteplan am 5. September stattfinden.
Die bisherigen Maßnahmen wie E-Busse und neue Fahrradwege würden die Stickstoffdioxidwerte kurzfristig nicht deutlich senken, erklärte Oesterling. Er geht davon aus, dass die Stadt die Grenzwerte in etwa sieben bis acht Jahren einhalten werde, der Zeitraum von zwei Jahren aber nicht realistisch sei.
Der Verkehrsdezernent räumte gegenüber der Deutsche Presse-Agentur zudem ein, dass er Dieselfahrverbote eigentlich ablehne, denn er würde es lieber sehen, wenn die Autoindustrie die Wagen nachrüste. Darüber hinaus sei ein Fahrverbot auch nicht einfach umzusetzen und ein großer bürokratischer Aufwand. Doch die Stadt sei nun mal gezwungen, die EU-Vorgaben umzusetzen.
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