Alle Politik-News

07. August 2024 | 12:27 Politik

Ermittlungen eingestellt: Tödlicher Polizeieinsatz in Frankfurt

Die Ermittlungen gegen den Beamten, der 2022 im Frankfurter Bahnhofsviertel einen 23-Jährigen erschossen hat, sind eingestellt worden. Kritiker betrachten den Fall als Teil eines strukturellen Problems.

30. Juli 2024 | 12:01 Politik

Frankfurter Bahnhofsviertel

„Das ist das beste Beispiel für eine Toilette in der Niddastraße“

Gegenüber der Metzgerei Stürmer in der Niddastraße 37 sollte eine öffentliche Toilette entstehen, mittlerweile wurde das Modul abtransportiert. Ein verdrecktes Dixi-Klo bleibt zurück und sorgt für Verärgerung.

19. Juli 2024 | 16:04 Politik

Geflüchtete in Frankfurt

„Aktuell hat sich die Situation ein klein wenig entspannt“

Sozialdezernentin Elke Voitl hat die Geflüchtetenstatistik der ersten Jahreshälfte in Frankfurt vorgestellt. Ein Ausbau bestehender und die Errichtung weiterer Unterkünfte sind geplant.

19. Juli 2024 | 11:49 Politik

Oberlandesgericht Frankfurt

Kein Prozess gegen rechtsextreme Polizei-Chatgruppe „Itiotentreff“

Das OLG hat die Beschwerde der Staatsanwaltschaft abgelehnt und schließt sich der Entscheidung des Landgerichts an: Die fünf Frankfurter Polizisten des „Itiotentreffs“ haben sich nicht durch Verbreitung strafbar gemacht.

16. Juli 2024 | 12:21 Politik

Doppelhaushalt 2024/25

Kinder- und Jugendarbeit in Frankfurt erhält mehr Geld

Die Frankfurter Kinder- und Jugendarbeit hat einen Teilerfolg erzielt: Die Stadtverordneten haben einer finanziellen Hilfe zugestimmt, Nachbesserungen sind weiterhin gewünscht.

12. Juli 2024 | 14:00 Politik

Stadt hilft aus

Lösung für Frankfurter StadtschülerInnenrat gefunden

Der Frankfurter StadtschülerInnenrat kann aufatmen: Bildungsdezernentin Sylvia Weber hat eine Lösung für die rechtlichen und finanziellen Probleme gefunden.

12. Juli 2024 | 10:30 Politik

Schulden werden erhöht

Stadtverordnete beschließen Doppelhaushalt für Frankfurt

Die Stadtverordnetenversammlung hat den Entwurf des Doppelhaushalts für Frankfurt mehrheitlich angenommen. Ein Anstieg der Schulden ist vorgesehen.

12. Juli 2024 | 09:50 Politik

Frankfurt-Höchst

Ettinghausenplatz: „Niemand hat die Absicht diesen Platz zu gestalten“

Seit über 30 Jahren wartet der Ettinghausenplatz auf eine Verschönerung. Jetzt will eine Bürgerinitiative die Stadt zum Handeln bewegen.

06. Juli 2024 | 10:00 Politik

Haushaltsplanung im Bund

Bildungsstätte Anne Frank sieht Demokratie in Gefahr

Mehr als 180 Organisationen, inklusive der Frankfurter Bildungsstätte Anne Frank, haben sich in einem offenen Brief an den Bundeskanzler gewandt: Die aktuelle Haushaltsplanung bedrohe die Demokratie.

03. Juli 2024 | 11:15 Politik

US-Generalkonsul wechselt nach Brüssel

„In Frankfurt gibt es eine Tradition des Verständnisses“

In seinem letzten Interview in Frankfurt blickt der US-Generalkonsul Norman Thatcher Scharpf auf Probleme für die Demokratie – und Frankfurter Besonderheiten.

02. Juli 2024 | 14:37 Politik

Democracy Parkour Frankfurt

„Viele Menschen waren genervt davon, über Demokratie zu sprechen“

Beim Democracy Parkour Frankfurt haben junge Menschen gelernt, mit Fake News und dergleichen umzugehen. Wie nötig das ist, zeigen ihre Ergebnisse.

28. Juni 2024 | 17:53 Politik

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