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![Foto: Für das Grundstück an der Neuen Mainzer Straße liegt nun eine Rahmenvereinbarung vor. © Bernd Kammerer Foto: Für das Grundstück an der Neuen Mainzer Straße liegt nun eine Rahmenvereinbarung vor. © Bernd Kammerer](https://www.journal-frankfurt.de/image/news/alle/42609.jpg)
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Für das Grundstück an der Neuen Mainzer Straße liegt nun eine Rahmenvereinbarung vor. © Bernd Kammerer
Zukunft der Städtischen Bühnen
Neue Vereinbarung: Kulturmeile wird erstmal teurer für die Stadt
Die Kulturmeile in Frankfurt rückt näher: Die Stadt, die Helaba und die Sparkasse haben eine Rahmenvereinbarung für das Schauspiel ausgehandelt. Offene Fragen gibt es unter anderem zu der Kostendeckung.
„Der geplante Neubau des Frankfurter Schauspiels in der Neuen Mainzer Straße und damit die Entwicklung einer neuen Kulturmeile ist um einen wichtigen Schritt vorangekommen.“ Das verkündeten OB Mike Josef und Kulturdezernentin Ina Hartwig (beide SPD) am Mittwoch (10. Juli). Zusammen mit der Landesbank Hessen-Thüringen (Helaba) und der Frankfurter Sparkasse hat die Stadt eine Rahmenvereinbarung für das Grundstück des neuen Schauspiels ausgehandelt.
Rahmenvereinbarung für Frankfurter Schauspiel steht – kein Eingriff in Wallanlagen
Vor fast genau einem Jahr, am 26. Juli 2023, unterzeichneten die drei Parteien ein Memorandum of Understanding, das am 31. Juli dieses Jahres ausgelaufen wäre und auf dem die nun fertige Rahmenvereinbarung aufbaut. Diese sieht neben bekannten Eckpunkten aus dem vormaligen Memorandum auch ein paar Änderungen vor.
Die Stadt plant, das neue Schauspielhaus an der Neuen Mainzer Straße auf einem rund 5500 Quadratmeter großen Grundstück zu bauen. Zusätzlich wird Baurecht für einen bis zu 175 Meter hohen Wolkenkratzer geschaffen, der an das neue Schauspiel grenzen soll. Die Änderungen am geltenden Bebauungsplan müssen in jedem Fall vom Stadtparlament abgesegnet werden. Wie genau die beiden Gebäude zueinander errichtet werden, soll im Laufe des weiteren Planungsprozesses entschieden werden.
Fest steht hingegen bereits, dass sie weder im Bau noch im Betrieb voneinander abhängig sein sollen. Dafür wird das bisherige Sparkassenareal geteilt, die Zentrale der Sparkasse zieht an die Hauptwache. Die freiwerdende Fläche zwischen den Häusern dient fortan als Verbindung zwischen der Neuen Mainzer Straße und den Wallanlagen; ein in der Vergangenheit befürchteter Eingriff in die Wallanlagen wird ausgeschlossen. Das Umfeld der Neubauten wiederum soll für neue Grün- und Freiflächen genutzt werden.
Helaba und Stadt einigen sich auf neues Zahlungsmodell
Die einschneidendste Veränderung betrifft den Erbbaupachtvertrag mit der Helaba. Dieser sieht wie bisher eine Laufzeit von 199 Jahren vor. Geändert wurde jedoch das Zahlungsmodell: Statt einer Einmalzahlung von 35 Millionen Euro und einer jährlichen Erbpacht in Höhe von 1,99 Millionen Euro überlässt die Landesbank der Stadt das Grundstück für eine alleinige Einmalzahlung in Höhe von 210 Millionen Euro. Wie bei solchen Großprojekten üblich, soll die Rahmenvereinbarung der EU-Kommission zur Genehmigung vorgelegt werden. Darauf haben sich die Stadt und die Banken geeinigt.
Thomas Groß, CEO der Helaba freut sich über die „finanziell zufriedenstellende Lösung“, die sein Bankhaus mit der Stadt nun vereinbart hat. Wie es allerdings zu den neuen Zahlungsmodalitäten gekommen ist, haben weder die Stadt noch die Helaba bisher kommuniziert. Diese Kostenintransparenz wurde in Teilen bereits beim damaligen Memorandum bemängelt, etwa von der Initiative Zukunft Städtische Bühnen Frankfurt. Deren Mitglied Philipp Oswalt gibt auf Anfrage an: „Die Helaba hat wohl nachgerechnet und gemerkt, dass es nicht reicht“. Er und seine Mitstreiter, die sich für einen Erhalt der Doppelanlage einsetzen, hatten nach Bekanntgabe des damaligen Memorandums eigene Berechnungen veröffentlicht.
Neubau Frankfurter Schauspiel: Kostendeckung für Helaba unsicher
Demnach ergaben sich versteckte Kosten von über 100 Millionen Euro für die Helaba, die mit dem vorgesehen Erbbaupachtvertrag nicht hätten gestemmt werden können. Ob die Landesbank nun kostendeckend nachverhandelt hat, sei zumindest zu bezweifeln, sagt Oswalt. Zu erwähnen sei allerdings, dass die Landesbank als öffentlich-rechtliches Kreditinstitut nicht primär gewinnorientiert arbeitet und Schulden vom jeweiligen Land aufgefangen werden müssen.
Die Rahmenvereinbarung wird in einem nächsten Schritt den Stadtverordneten vorgelegt, die darüber abstimmen werden. Sollten diese sowie die Gremien der Helaba und der Frankfurter Sparkasse mehrheitlich zustimmen, kann die Vereinbarung unterzeichnet und ein Architekturwettbewerb für das zu bauende Schauspielhaus ausgelobt werden. Entsprechende Vorbereitungen laufen bereits, heißt es von der Stadt.
Vor fast genau einem Jahr, am 26. Juli 2023, unterzeichneten die drei Parteien ein Memorandum of Understanding, das am 31. Juli dieses Jahres ausgelaufen wäre und auf dem die nun fertige Rahmenvereinbarung aufbaut. Diese sieht neben bekannten Eckpunkten aus dem vormaligen Memorandum auch ein paar Änderungen vor.
Die Stadt plant, das neue Schauspielhaus an der Neuen Mainzer Straße auf einem rund 5500 Quadratmeter großen Grundstück zu bauen. Zusätzlich wird Baurecht für einen bis zu 175 Meter hohen Wolkenkratzer geschaffen, der an das neue Schauspiel grenzen soll. Die Änderungen am geltenden Bebauungsplan müssen in jedem Fall vom Stadtparlament abgesegnet werden. Wie genau die beiden Gebäude zueinander errichtet werden, soll im Laufe des weiteren Planungsprozesses entschieden werden.
Fest steht hingegen bereits, dass sie weder im Bau noch im Betrieb voneinander abhängig sein sollen. Dafür wird das bisherige Sparkassenareal geteilt, die Zentrale der Sparkasse zieht an die Hauptwache. Die freiwerdende Fläche zwischen den Häusern dient fortan als Verbindung zwischen der Neuen Mainzer Straße und den Wallanlagen; ein in der Vergangenheit befürchteter Eingriff in die Wallanlagen wird ausgeschlossen. Das Umfeld der Neubauten wiederum soll für neue Grün- und Freiflächen genutzt werden.
Die einschneidendste Veränderung betrifft den Erbbaupachtvertrag mit der Helaba. Dieser sieht wie bisher eine Laufzeit von 199 Jahren vor. Geändert wurde jedoch das Zahlungsmodell: Statt einer Einmalzahlung von 35 Millionen Euro und einer jährlichen Erbpacht in Höhe von 1,99 Millionen Euro überlässt die Landesbank der Stadt das Grundstück für eine alleinige Einmalzahlung in Höhe von 210 Millionen Euro. Wie bei solchen Großprojekten üblich, soll die Rahmenvereinbarung der EU-Kommission zur Genehmigung vorgelegt werden. Darauf haben sich die Stadt und die Banken geeinigt.
Thomas Groß, CEO der Helaba freut sich über die „finanziell zufriedenstellende Lösung“, die sein Bankhaus mit der Stadt nun vereinbart hat. Wie es allerdings zu den neuen Zahlungsmodalitäten gekommen ist, haben weder die Stadt noch die Helaba bisher kommuniziert. Diese Kostenintransparenz wurde in Teilen bereits beim damaligen Memorandum bemängelt, etwa von der Initiative Zukunft Städtische Bühnen Frankfurt. Deren Mitglied Philipp Oswalt gibt auf Anfrage an: „Die Helaba hat wohl nachgerechnet und gemerkt, dass es nicht reicht“. Er und seine Mitstreiter, die sich für einen Erhalt der Doppelanlage einsetzen, hatten nach Bekanntgabe des damaligen Memorandums eigene Berechnungen veröffentlicht.
Demnach ergaben sich versteckte Kosten von über 100 Millionen Euro für die Helaba, die mit dem vorgesehen Erbbaupachtvertrag nicht hätten gestemmt werden können. Ob die Landesbank nun kostendeckend nachverhandelt hat, sei zumindest zu bezweifeln, sagt Oswalt. Zu erwähnen sei allerdings, dass die Landesbank als öffentlich-rechtliches Kreditinstitut nicht primär gewinnorientiert arbeitet und Schulden vom jeweiligen Land aufgefangen werden müssen.
Die Rahmenvereinbarung wird in einem nächsten Schritt den Stadtverordneten vorgelegt, die darüber abstimmen werden. Sollten diese sowie die Gremien der Helaba und der Frankfurter Sparkasse mehrheitlich zustimmen, kann die Vereinbarung unterzeichnet und ein Architekturwettbewerb für das zu bauende Schauspielhaus ausgelobt werden. Entsprechende Vorbereitungen laufen bereits, heißt es von der Stadt.
11. Juli 2024, 10.55 Uhr
Till Geginat
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Till Geginat
Jahrgang 1994, Studium der Theater-, Film- und Medienwissenschaft an der Goethe Universität Frankfurt, seit November 2022 beim JOURNAL FRANKFURT. Mehr von Till
Geginat >>
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