Project Shelter sucht seit eineinhalb Jahren eine Unterkunft für obdachlose Flüchtlinge. Im Dezember besetzten sie ein Haus, das die ABG räumen ließ. Nun wurden mit Plakaten leerstehende Häuser markiert - doch hat sich etwas getan?

„Hier könnte ein Project Shelter entstehen“ steht an einem leerstehenden Gebäude. Sechs weitere solcher Plakate wurden in der Nacht zum Dienstag angebracht. Sie markieren den Leerstand der Stadt und verweisen gleichzeitig auf die Forderung der Initiative. Project Shelter fordert bei der Stadt bereits seit über einem Jahr eine selbstverwaltete Unterkunft für Flüchtlinge. Die Initiative gründete sich im Dezember 2014, um Flüchtlingen Obdach zu verschaffen, die kein Recht auf Asyl haben. Nach vielen Gesprächen mit der Stadt, habe sich bisher jedoch nichts getan.

Die Forderung gipfelte im Dezember 2015 in einer Hausbesetzung. Inzwischen sehe die Initiative keine Chance mehr, ihre Forderung diesen Winter noch durchzubringen, sagt Lisa Bogerts, Mitglied des Projekts. Denn die letzte Gelegenheit, einen Antrag für die letzte Sitzung der Stadtverordneten in dieser Legislaturperiode einzureichen, ist am Dienstag abgelaufen.

Und jetzt? Sie seien gerade in der Planung von weiteren Aktionen, so Bogerts. „Nach wie vor wollen wir friedlich sein“, sagt Bogerts. Da die Möglichkeit einen Antrag auf parlamentarischem Wege zu stellen, abgelaufen sei, würden die Mitglieder nun überlegen, wie sie weiter vorgehen werden.

Nach der Hausbesetzung hatte Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) gesagt, dass das Liegenschaftsamt aufgefordert sei, eine Forderung nach einem freien Flüchtlingszentrum zu prüfen (Frankfurter Rundschau, 11.12.2015). Ralph Klingenborg, Sprecher des Oberbürgermeisters, sagt jedoch, dass Herr Feldmann kein Zugriffsrecht auf das Liegenschaftsamt habe. Er könne nichts versprechen, was er nicht halten könne. „Herr Feldmann steht dem Projekt wohlwollend gegenüber“, so Klingenborg. Aber die Mitglieder der Initiative müssten schon selbst Kontakt aufnehmen mit dem Liegenschaftsamt, so der Pressesprecher.

Mark Gellert, Referent am Dezernat Planen und Bauen, sagt hingegen die Mitglieder der Initiative hätten sich an das Sozialdezernat wenden sollen. Sie müssten das Konzept detailliert ausarbeiten und dafür werben. Dann könne das Projekt auch vom Sozialausschuss beurteilt werden. Das Liegenschaftsamt sei für die Umsetzung des Projekts gar nicht die erste Anlaufstelle, so Gellert.

Auch führte er ein anderes Flüchtlingsprojekt an, von dem Planungsdezernent Olaf Cunitz (Die Grünen) bereits Schirmherr sei. Dort hätten die Initiatoren privat Räumlichkeiten gesucht und finanziert. „Die Stadt muss nicht alles tun“, so Gellert. Frankfurt habe nicht so viele Liegenschaften, die sich für so ein Projekt eigenen würden. Und leerstehende Gebäude der Wohnungsbaugesellschaft ABG Frankfurt Holding zum Beispiel stünden nicht ohne Grund leer. Die ABG sei nicht der richtige Adressat und und mache viel für Flüchtlinge. „Es ist schade, dass das mit dem geplanten Projekt so gelaufen ist“, so Gellert.

Doch die Mitglieder von Project Shelter wollen nicht aufgeben. Auch wenn sie das Projekt für diesen Winter als gescheitert ansehen. "Wir werden aber auf keinen Fall klein beigeben“, so Bogarts.