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Corona-Lockerungen
Merkel: „Wir haben die erste Phase der Pandemie hinter uns“
Künftig ist es für Personen zweier Hausstände wieder möglich, sich draußen zu treffen. Diese Regelung gilt vorerst bis zum 5. Juni, wie der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier am Mittwoch bekannt gab. Weitere landesbezogene Beschlüsse sollen am Donnerstag folgen.
Am Mittwoch hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gemeinsam mit den Ministerpräsidenten und -präsidentinnen der Länder neue Lockerungen der Corona-Maßnahmen beschlossen. Die Kontaktbeschränkungen für die Bürgerinnen und Bürger im öffentlichen Raum sollen demnach bis zum 5. Juni verlängert werden. Künftig sei es jedoch möglich, dass sich auch Angehörige von zwei Hausständen treffen dürfen. „Wir haben die allererste Phase der Pandemie hinter uns“, so Merkel. Die Zahlen des Robert-Koch-Instituts der vergangenen Tage seien sehr erfreulich. Die Zahl der Neuinfektionen befinde sich nicht mehr im vierstelligen Bereich und der Reproduktionsfaktor liege konstant unter eins, sagte die Bundeskanzlerin. „Angesichts der föderalen Vielfalt kam es auch zu vielen unterschiedlichen Akzenten, aber das gehört dazu.“
In Hessen einigte man sich ebenfalls auf die andauernden Kontaktbeschränkungen bis zum 5. Juni sowie die Möglichkeit, sich mit mehreren Personen aus zwei verschiedenen Hausständen zu treffen. Auf eine genaue Anzahl der Personen sei diese Beschränkung nicht mehr festgelegt. „Bisher haben wir die Situation gut bewältigt, wir sind aber noch nicht über den Berg“, äußerte sich der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Mittwochnachmittag. Eine Regelung, auf die sich die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten ebenfalls auf Bundesebene geeinigt haben, ist die Zahl der Infektionen, ab der erneut gegenläufige Maßnahmen eingeleitet werden: Kommen in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt 50 Neuinfektionen auf 100 0000 Einwohnerinnen und Einwohner in sieben aufeinanderfolgenden Tagen, müssten erneut Beschränkungen in größerem Ausmaß eingeführt werden. Jedoch gelte dies dann nur für den jeweiligen Landkreis und nicht das gesamte Bundesland, erklärte Bouffier. Dies betreffe in Deutschland aktuell nur einen Landkreis.
Auch die 800-Quadratmeter-Regel für Geschäfte werde bundesweit aufgehoben, so Bouffier. Die Abstands- und Hygieneregelung bleibe vorerst bestehen. Ab Mitte Mai soll bundesweit zudem wieder die Austragung von Profi-Sport-Wettkämpfen möglich sein. Hervorgehoben wurde dabei aufgrund der großen medialen Aufmerksamkeit der Start der Fußball-Bundesliga der Männer in Form von Geisterspielen ab Mitte des Monats. Breiten- und Freizeitsport könne ebenfalls wieder aufgenommen werden.
Schulen und Kitas: Vollständige Öffnung am 2. Juni
Ab dem 18. Mai können die Sekundarstufen I und die vierten Klassen wieder eingeschränkt in die Schule gehen, gab der hessische Ministerpräsident Bouffier bekannt. Ab dem 2. Juni sollen die übrigen Jahrgangsstufen folgen. Ebenfalls ab dem 2. Juni sollen Kitas stufenweise wieder öffnen. Die vorgelegten Konzepte der Einrichtungen müssten aber zum Teil im Einzelfall abgestimmt werden. Den Kindern sowie Schülerinnen und Schülern solle somit die Möglichkeit gegeben werden, vorerst zumindest bis zu den Sommerferien in ihre Schule oder Kita zurückzukehren. Die Lockerungen für die Alten- und Pflegeheime habe man in Hessen bereits vergangene Woche eingeführt und sehe aktuell keine weitere Anpassung vor, so der hessische Ministerpräsident. Dort ist momentan der Besuch von einer angehörigen oder nahestehenden Person einmal pro Woche für eine Stunde erlaubt.
Corona-Kabinett tagt am Donnerstag
Bouffier wies zudem darauf hin, dass sich das landesbezogene Corona-Kabinett am Donnerstag zu einer Tagung zusammenfinden werde, um weitere offene Fragen zu klären. So werde es mit Berufung auf die Bundeswirtschaftsministerkonferenz um die Wiedereröffnung von Restaurants und Hotels gehen. Dabei sei bereits vorgesehen diese noch im Mai wieder zu öffnen, ein genauer Termin stehe allerdings noch aus. Ebenfalls inbegriffen seien bei dieser Entscheidung auch Campingplätze.
Auch die Austragung von Veranstaltungen sowie die Wiedereröffnung von Kultureinrichtungen soll am Donnerstag geklärt werden. Bouffier stellte bereits am Mittwoch in Aussicht, dass Veranstaltungen mit bis zu 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmern unter Auflagen wieder zugelassen werden. Auch über die Wiedereröffnung von Schwimmbädern und Fitnessstudios werde beraten sowie über ein Konzept, um Theater und Kinos erneut zu öffnen. „Gerade Schwimmbäder sind ein ganz schwieriges Thema“, sagte Bouffier. „Wir wissen nicht, wie wir dort das Hygienekonzept aufrecht erhalten können.“
In Hessen einigte man sich ebenfalls auf die andauernden Kontaktbeschränkungen bis zum 5. Juni sowie die Möglichkeit, sich mit mehreren Personen aus zwei verschiedenen Hausständen zu treffen. Auf eine genaue Anzahl der Personen sei diese Beschränkung nicht mehr festgelegt. „Bisher haben wir die Situation gut bewältigt, wir sind aber noch nicht über den Berg“, äußerte sich der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Mittwochnachmittag. Eine Regelung, auf die sich die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten ebenfalls auf Bundesebene geeinigt haben, ist die Zahl der Infektionen, ab der erneut gegenläufige Maßnahmen eingeleitet werden: Kommen in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt 50 Neuinfektionen auf 100 0000 Einwohnerinnen und Einwohner in sieben aufeinanderfolgenden Tagen, müssten erneut Beschränkungen in größerem Ausmaß eingeführt werden. Jedoch gelte dies dann nur für den jeweiligen Landkreis und nicht das gesamte Bundesland, erklärte Bouffier. Dies betreffe in Deutschland aktuell nur einen Landkreis.
Auch die 800-Quadratmeter-Regel für Geschäfte werde bundesweit aufgehoben, so Bouffier. Die Abstands- und Hygieneregelung bleibe vorerst bestehen. Ab Mitte Mai soll bundesweit zudem wieder die Austragung von Profi-Sport-Wettkämpfen möglich sein. Hervorgehoben wurde dabei aufgrund der großen medialen Aufmerksamkeit der Start der Fußball-Bundesliga der Männer in Form von Geisterspielen ab Mitte des Monats. Breiten- und Freizeitsport könne ebenfalls wieder aufgenommen werden.
Schulen und Kitas: Vollständige Öffnung am 2. Juni
Ab dem 18. Mai können die Sekundarstufen I und die vierten Klassen wieder eingeschränkt in die Schule gehen, gab der hessische Ministerpräsident Bouffier bekannt. Ab dem 2. Juni sollen die übrigen Jahrgangsstufen folgen. Ebenfalls ab dem 2. Juni sollen Kitas stufenweise wieder öffnen. Die vorgelegten Konzepte der Einrichtungen müssten aber zum Teil im Einzelfall abgestimmt werden. Den Kindern sowie Schülerinnen und Schülern solle somit die Möglichkeit gegeben werden, vorerst zumindest bis zu den Sommerferien in ihre Schule oder Kita zurückzukehren. Die Lockerungen für die Alten- und Pflegeheime habe man in Hessen bereits vergangene Woche eingeführt und sehe aktuell keine weitere Anpassung vor, so der hessische Ministerpräsident. Dort ist momentan der Besuch von einer angehörigen oder nahestehenden Person einmal pro Woche für eine Stunde erlaubt.
Corona-Kabinett tagt am Donnerstag
Bouffier wies zudem darauf hin, dass sich das landesbezogene Corona-Kabinett am Donnerstag zu einer Tagung zusammenfinden werde, um weitere offene Fragen zu klären. So werde es mit Berufung auf die Bundeswirtschaftsministerkonferenz um die Wiedereröffnung von Restaurants und Hotels gehen. Dabei sei bereits vorgesehen diese noch im Mai wieder zu öffnen, ein genauer Termin stehe allerdings noch aus. Ebenfalls inbegriffen seien bei dieser Entscheidung auch Campingplätze.
Auch die Austragung von Veranstaltungen sowie die Wiedereröffnung von Kultureinrichtungen soll am Donnerstag geklärt werden. Bouffier stellte bereits am Mittwoch in Aussicht, dass Veranstaltungen mit bis zu 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmern unter Auflagen wieder zugelassen werden. Auch über die Wiedereröffnung von Schwimmbädern und Fitnessstudios werde beraten sowie über ein Konzept, um Theater und Kinos erneut zu öffnen. „Gerade Schwimmbäder sind ein ganz schwieriges Thema“, sagte Bouffier. „Wir wissen nicht, wie wir dort das Hygienekonzept aufrecht erhalten können.“
6. Mai 2020, 17.27 Uhr
Johanna Wendel
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