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Koalitionsvertrag
Wie sich der Autoverkehr in der Stadt verändern soll
Die Mobilität in der Stadt war eines der Themen, bei denen die Koalition mittels Zusatzerklärung nachjustieren musste. Geht es nach der Europa-Ampel soll sich dabei in den kommenden fünf Jahren einiges ändern. Ein Überblick über die Pläne für den Autoverkehr.
„Schneller, ökologischer, sicherer und zuverlässiger“ – das hat sich die neue Koalition in Frankfurt in ihrem Koalitionsvertrag als Ziel für alle Verkehrsarten und -wege gesetzt. Mit einem Masterplan, oder auch einem Gesamtverkehrskonzept – wie es in der Zusatzerklärung dann schließlich hieß – soll sich die Mobilität in der Stadt verändern. Der „motorisierte Individualverkehr“ (MIV) soll mehr Platz machen für seine Alternativen. Und dennoch: „Alle Menschen sollen frei entscheiden können, welches Verkehrsmittel sie nutzen möchten“, haben sich die Koalitionsparteien geeinigt. Kann die Koalition ihre Ziele umsetzen, könnte sich das Verkehrsaufkommen in der Stadt künftig jedoch deutlich verschieben.
Autoarme Zonen, Tempolimits und weniger Parkplätze
„Sicher und gleichberechtigt“ sollen sich die Menschen in Frankfurt künftig bewegen können. Der MIV wird dafür an einigen Stellen kürzertreten müssen. Im Zentrum und den Stadtteilen sollen weitgehend autofreie oder -arme Zonen geschaffen werden, der Verkehr in den Wohnvierteln soll beruhigt und der Durchgangsverkehr reduziert werden. In „autoarm geplanten Gebieten“ will die Koalition eine Geschwindigkeitsbegrenzung von Tempo 20 einführen; zuvor soll es allerdings erst einen Modellversuch dazu geben. Die bereits bestehende Tempo-40-Regelung in der Innenstadt wird auf Hauptstraßen in Wohngebieten ausgeweitet. Den Autobahnausbau lehnt die Europa-Ampel ab; nicht beziehungsweise wenig genutzte Flächen, beispielsweise an der Messe oder der Miquelallee, sollen stattdessen alternativ als Park+Ride-Möglichkeiten geprüft werden. Bereits begonnene Ausbaumaßnahmen wie bei der A661 betrifft das nicht.
Nicht nur beim Fahren, sondern auch beim Parken soll sich in den kommenden Jahren einiges ändern. Im öffentlichen Raum will die Koalition die Parkflächen für mehr öffentliche, begrünte Räume in der Innenstadt und anderen „lokalen Geschäftszentren“ reduzieren. So sollen vielerorts „Flaniermeilen“ und damit eine höhere Aufenthaltsqualität entstehen. Zudem soll das Parken in Frankfurt künftig teurer werden. Zwar soll es eine Anwohner:innen-Regelung und (kostenpflichtige) Parkausweise für Gewerbetreibende geben, „kostenloses Parken wird es mittelfristig nur an Mobilitätsstationen am Stadtrand geben, um das Pendeln mit dem ÖPNV zu vereinfachen“, heißt es aber im Koalitionsvertrag.
„Der Mainkai wird wieder autofrei“
Mehr Aufenthaltsqualität soll es auch durch autofreie bzw. -arme Zonen im Zentrum und den Stadtteilen geben. Berühmtestes Beispiel: Der Mainkai. Hier sollen Innenstadt und Sachsenhausen für die Bürger:innen „zum Main hin geöffnet werden“. Die Stadtteile, vor allem Sachsenhausen, will man dabei nicht zusätzlich belasten. Alle baulichen Maßnahmen können sowieso – sofern sie nicht im Konsens beschlossen werden oder bereits beschlossen sind – nur im Rahmen des noch zu erstellenden Gesamtverkehrskonzeptes umgesetzt werden. Fest steht aber: „Der Mainkai wird in dieser Wahlperiode wieder autofrei.“ In diesem Jahr soll das bereits am Wochenende sowie zwischen 19 und 6 Uhr gelten; ab 2022 auch in den Schulferien.
Doch es gibt auch gute Nachrichten für den MIV in Frankfurt: Mit Maßnahmen wie der digitalen Steuerung des Verkehrsflusses, um Stau zu vermeiden, und dem Radwege-Ausbau soll ein Fahrverbot im Rahmen des Luftreinhalteplans vermieden werden. Die Sanierung der Industriestraßen soll voran gehen und bei allen Entscheidungen zu autofreien Zonen will die Koalition sämtliche Betroffene einbeziehen, um beispielsweise Nachteile für Gewerbetreibende zu vermeiden. Um die Autos nicht ganz aus der Stadt zu verdrängen, will die Europa-Ampel zudem alternative Antriebstechniken unterstützen. So soll es beispielsweise mehr Ladestationen für E-Autos sowie mehr Wasserstofftankstellen im Stadtgebiet geben.
Autoarme Zonen, Tempolimits und weniger Parkplätze
„Sicher und gleichberechtigt“ sollen sich die Menschen in Frankfurt künftig bewegen können. Der MIV wird dafür an einigen Stellen kürzertreten müssen. Im Zentrum und den Stadtteilen sollen weitgehend autofreie oder -arme Zonen geschaffen werden, der Verkehr in den Wohnvierteln soll beruhigt und der Durchgangsverkehr reduziert werden. In „autoarm geplanten Gebieten“ will die Koalition eine Geschwindigkeitsbegrenzung von Tempo 20 einführen; zuvor soll es allerdings erst einen Modellversuch dazu geben. Die bereits bestehende Tempo-40-Regelung in der Innenstadt wird auf Hauptstraßen in Wohngebieten ausgeweitet. Den Autobahnausbau lehnt die Europa-Ampel ab; nicht beziehungsweise wenig genutzte Flächen, beispielsweise an der Messe oder der Miquelallee, sollen stattdessen alternativ als Park+Ride-Möglichkeiten geprüft werden. Bereits begonnene Ausbaumaßnahmen wie bei der A661 betrifft das nicht.
Nicht nur beim Fahren, sondern auch beim Parken soll sich in den kommenden Jahren einiges ändern. Im öffentlichen Raum will die Koalition die Parkflächen für mehr öffentliche, begrünte Räume in der Innenstadt und anderen „lokalen Geschäftszentren“ reduzieren. So sollen vielerorts „Flaniermeilen“ und damit eine höhere Aufenthaltsqualität entstehen. Zudem soll das Parken in Frankfurt künftig teurer werden. Zwar soll es eine Anwohner:innen-Regelung und (kostenpflichtige) Parkausweise für Gewerbetreibende geben, „kostenloses Parken wird es mittelfristig nur an Mobilitätsstationen am Stadtrand geben, um das Pendeln mit dem ÖPNV zu vereinfachen“, heißt es aber im Koalitionsvertrag.
„Der Mainkai wird wieder autofrei“
Mehr Aufenthaltsqualität soll es auch durch autofreie bzw. -arme Zonen im Zentrum und den Stadtteilen geben. Berühmtestes Beispiel: Der Mainkai. Hier sollen Innenstadt und Sachsenhausen für die Bürger:innen „zum Main hin geöffnet werden“. Die Stadtteile, vor allem Sachsenhausen, will man dabei nicht zusätzlich belasten. Alle baulichen Maßnahmen können sowieso – sofern sie nicht im Konsens beschlossen werden oder bereits beschlossen sind – nur im Rahmen des noch zu erstellenden Gesamtverkehrskonzeptes umgesetzt werden. Fest steht aber: „Der Mainkai wird in dieser Wahlperiode wieder autofrei.“ In diesem Jahr soll das bereits am Wochenende sowie zwischen 19 und 6 Uhr gelten; ab 2022 auch in den Schulferien.
Doch es gibt auch gute Nachrichten für den MIV in Frankfurt: Mit Maßnahmen wie der digitalen Steuerung des Verkehrsflusses, um Stau zu vermeiden, und dem Radwege-Ausbau soll ein Fahrverbot im Rahmen des Luftreinhalteplans vermieden werden. Die Sanierung der Industriestraßen soll voran gehen und bei allen Entscheidungen zu autofreien Zonen will die Koalition sämtliche Betroffene einbeziehen, um beispielsweise Nachteile für Gewerbetreibende zu vermeiden. Um die Autos nicht ganz aus der Stadt zu verdrängen, will die Europa-Ampel zudem alternative Antriebstechniken unterstützen. So soll es beispielsweise mehr Ladestationen für E-Autos sowie mehr Wasserstofftankstellen im Stadtgebiet geben.
27. August 2021, 12.39 Uhr
Laura Oehl
Laura Oehl
Jahrgang 1994, Studium der Musikwissenschaft an der Goethe-Universität Frankfurt, Journalismus-Master an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, seit Dezember 2020 beim JOURNAL FRANKFURT. Mehr von Laura
Oehl >>
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