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No Sex in the City
Ana Marija Milkovics Kolumne
Wirtschaft, ein Ponyhof
Unsere Kolumnistin treibt sich für uns gerne mal in der Weltgeschichte umher. Doch diesmal ist sie auf einem Ponyhof gelandet - und zwar der deutschen Marktwirtschaft. Wozu braucht es eigentlich Wettbewerb?
Beim Durchblättern der NZZ entdeckte ich kürzlich die Abbildung eines Rankings. Eigentlich blättere ich Statistiken gerne um oder sortiere Beilagen wie "Economic Forum" ungelesen aus. Gestern weckte eine Tabelle um internationale Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz im weltweiten Vergleich mein Interesse. Reflexartig suchte ich in der abgedruckten Tabelle Deutschland. Vergeblich suchte ich danach. Ich fuhr die Tabelle mit dem Zeigefinger mehrfach auf und ab. Deutschland fehlte. Ich begann, Fragen zu stellen.
Die Antworten auf mein Nachfragen über das Fort- oder Abbleiben deutscher Wettbewerbsfähigkeit unter den ersten Zehn im internationalen Vergleich waren verblüffend. "Wozu Wettbewerb?" tönte es. Am Abend fiel mir die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung ein. Was bedeutet Wettbewerb für die Partei Ludwig Erhards, dem Erfinder der Sozialen Marktwirtschaft? Das wollte ich wissen. Ich begann zu lesen. In einem übersichtlichenText stellt die Konrad-Adenauer-Stiftung die Aufgaben des Wettbewerbes dar. Als erstes wird herausgestellt, dass nicht durch den Staat, sondern durch private Unternehmen der Wettbewerb gesteuert wird.
Ich spielte diesen Gedanken an der Energiewende durch und kam zu dem Schluss, dass der Staat die Energiewende planwirtschaftlich lenkt. Nicht dem Bürger ist überlassen, welche Bilanz er in seiner Energieaufwendung im täglichen Leben zieht, ob er anstelle von Effizienz die Ressourcen schont, nein, der Staat bestimmt! Genau genommen, wenn Sie auf das Autofahren verzichten, täglich die Treppe anstelle des Aufzuges nehmen, in den Ferien im heimischen Wald wandern gehen anstelle bis ans Ende der Welt zu fliegen, mittags von Porzellan anstelle von Plastik essen, bleibt das letztlich nur Ihr Privatvergnügen. Ganz im Gegensatz dazu nimmt die Konrad-Adenauer-Stiftung Stellung: "Marktwirtschaftliche Selbststeuerung auf Grundlage wirtschaftlicher Freiheitsrechte soll die Federführung der Wirtschaftsteilnehmer sicher stellen." Da scheint die in Bonn ansässige Stiftung nicht auf der Höhe der Zeit zu sein.
Natürlich sind die ökonomischen Funktionen des Wettbewerbes ausgehebelt, wenn der politische Rahmen das Ergebnis eines Wettbewerbes, das doch die Folge davon sein sollte, vorwegnimmt. Ich denke dabei zum Beispiel an den VW-Skandal. Die gepriesenen Güter wurden nicht an die Bedürfnisse der Nachfrager, sondern an ein System angepasst, dessen Ergebnisse mit der Politik vorab verhandelt worden sind. Dabei werden knappe Produktionsfaktoren wie Arbeit, Boden, Kapital nicht in der Art und Weise verwendet, dass die Produktivität am höchsten ist oder gar die Einkommensverteilung durch Leistung vollzogen werden kann, wenn doch Unternehmen ihre Märkte durch den Staat subventionieren lassen. Auch wird der Wettbewerb nicht als Stimulierung von Innovation für neue oder verbesserte Produktionsverfahren gesehen. Letztlich bestellt der Staat durch die Bereitstellung von Absatzmärkten, beispielhaft Europa benannt, das Feld. Wettbewerb verkommt dabei zur Makulatur. Die Frage, wie konnte es zum VW-Abgasskandal kommen lässt sich beispielhaft durchspielen und mit einer Gegenfrage beantworten: Wie hätte es anders kommen können, als dass diese Manipulation von Abgaswerten in den USA aufgedeckt wird? Immerhin stehen die USA im internationalen Wettbewerbsranking auf Platz 3.
Derweil thematisieren deutsche Tageszeitungen Hintergrundgespräche zu Raum beschlagnahmende Schlagzeilen über nachbarschaftliche Maschendrahtzäune und in Brandenburg betreibt der CDU-Abgeordneter Petke im Fussballtrikot im Potsdamer Parlament Politik. Es wundert mich daher nicht, dass die Inbetriebnahme von BER in Brandenburg seit Jahren verschoben und ein Jahrhundertbauwerk wie der Gotthard Basistunnel in der Schweiz ein Jahr früher fertiggestellt wird. Prioritäten kann eben nur das eigene Land setzen.
Die Antworten auf mein Nachfragen über das Fort- oder Abbleiben deutscher Wettbewerbsfähigkeit unter den ersten Zehn im internationalen Vergleich waren verblüffend. "Wozu Wettbewerb?" tönte es. Am Abend fiel mir die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung ein. Was bedeutet Wettbewerb für die Partei Ludwig Erhards, dem Erfinder der Sozialen Marktwirtschaft? Das wollte ich wissen. Ich begann zu lesen. In einem übersichtlichenText stellt die Konrad-Adenauer-Stiftung die Aufgaben des Wettbewerbes dar. Als erstes wird herausgestellt, dass nicht durch den Staat, sondern durch private Unternehmen der Wettbewerb gesteuert wird.
Ich spielte diesen Gedanken an der Energiewende durch und kam zu dem Schluss, dass der Staat die Energiewende planwirtschaftlich lenkt. Nicht dem Bürger ist überlassen, welche Bilanz er in seiner Energieaufwendung im täglichen Leben zieht, ob er anstelle von Effizienz die Ressourcen schont, nein, der Staat bestimmt! Genau genommen, wenn Sie auf das Autofahren verzichten, täglich die Treppe anstelle des Aufzuges nehmen, in den Ferien im heimischen Wald wandern gehen anstelle bis ans Ende der Welt zu fliegen, mittags von Porzellan anstelle von Plastik essen, bleibt das letztlich nur Ihr Privatvergnügen. Ganz im Gegensatz dazu nimmt die Konrad-Adenauer-Stiftung Stellung: "Marktwirtschaftliche Selbststeuerung auf Grundlage wirtschaftlicher Freiheitsrechte soll die Federführung der Wirtschaftsteilnehmer sicher stellen." Da scheint die in Bonn ansässige Stiftung nicht auf der Höhe der Zeit zu sein.
Natürlich sind die ökonomischen Funktionen des Wettbewerbes ausgehebelt, wenn der politische Rahmen das Ergebnis eines Wettbewerbes, das doch die Folge davon sein sollte, vorwegnimmt. Ich denke dabei zum Beispiel an den VW-Skandal. Die gepriesenen Güter wurden nicht an die Bedürfnisse der Nachfrager, sondern an ein System angepasst, dessen Ergebnisse mit der Politik vorab verhandelt worden sind. Dabei werden knappe Produktionsfaktoren wie Arbeit, Boden, Kapital nicht in der Art und Weise verwendet, dass die Produktivität am höchsten ist oder gar die Einkommensverteilung durch Leistung vollzogen werden kann, wenn doch Unternehmen ihre Märkte durch den Staat subventionieren lassen. Auch wird der Wettbewerb nicht als Stimulierung von Innovation für neue oder verbesserte Produktionsverfahren gesehen. Letztlich bestellt der Staat durch die Bereitstellung von Absatzmärkten, beispielhaft Europa benannt, das Feld. Wettbewerb verkommt dabei zur Makulatur. Die Frage, wie konnte es zum VW-Abgasskandal kommen lässt sich beispielhaft durchspielen und mit einer Gegenfrage beantworten: Wie hätte es anders kommen können, als dass diese Manipulation von Abgaswerten in den USA aufgedeckt wird? Immerhin stehen die USA im internationalen Wettbewerbsranking auf Platz 3.
Derweil thematisieren deutsche Tageszeitungen Hintergrundgespräche zu Raum beschlagnahmende Schlagzeilen über nachbarschaftliche Maschendrahtzäune und in Brandenburg betreibt der CDU-Abgeordneter Petke im Fussballtrikot im Potsdamer Parlament Politik. Es wundert mich daher nicht, dass die Inbetriebnahme von BER in Brandenburg seit Jahren verschoben und ein Jahrhundertbauwerk wie der Gotthard Basistunnel in der Schweiz ein Jahr früher fertiggestellt wird. Prioritäten kann eben nur das eigene Land setzen.
9. Juni 2016
Ana Marija Milkovic
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