Die DE-CIX betreibt unter anderem den größten deutschen Internetknoten in Frankfurt – nun erwägt das Unternehmen eine Klage vor dem Bundesverwaltungsgericht. Es will sich gegen die Spionage des BND wehren.

Die Zeit hatte berichtet, dass die DE-CIX Management Gesellschaft mit Sitz in Köln gegen die Überwachung durch den BND vor dem Bundesverwaltungsgericht klagen will. "Unsere Motivation, den Rechtsweg zu beschreiten und die Rechtmäßigkeit der Überwachung gerichtlich überprüfen zu lassen, ist ein Ergebnis der im NSA-Untersuchungsausschuss durchgeführten Anhörungen, die neue Erkenntnisse und Fragestellungen über die Anwendung und Handhabung des G10-Gesetzes aufgeworfen haben", sagt Geschäftsführer Harald A. Summa, der den Bericht bestätigte. Eine Klage wurde aber noch nicht beim Bundesverwaltungsgericht eingereicht.

Hinter dem G10-Gesetz verbergen sich Regelungen zur Einschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses. Bis zum Sommer will die Bundesregierung einen neuen Gesetzentwurf vorlegen. "Vor diesem Hintergrund stellte sich die Frage, ob der DE-CIX Rechtsmittel ergreifen und eine gerichtliche Klärung herbeiführen sollte", so Herr Summa weiter. Eine Klage sei allerdings noch nicht eingereicht. DE-CIX wickelt weltweit das größte Datenvolumen beim Internetverkehr ab, der größte deutsche Knoten ist in Frankfurt beheimatet. Dort wurde am 19. April ein neuer Weltrekord aufgestellt: 3,934 Terabit Daten wurden dort pro Sekunde umgeschlagen. Der Durchschnitt der vergangenen vier Wochen habe 2,4 Terabit betragen.