In Frankfurt wurden im Jahr 2023 lediglich 90 Sozialwohnungen für geringe Einkommen gebaut. Die Linke im Frankfurter Römer fordert deshalb eine Trendwende bei den öffentlichen Wohnungsgesellschaften.

In Frankfurt verschwinden momentan mehr Sozialwohnungen, als neue hinzukommen. Das ist auch im Jahr 2023 nicht anders gewesen, wie ein Magistratsbericht darstellt. Demnach sind nur 90 neue Sozialwohnungen auf dem sogenannten Förderweg 1 entstanden sowie 86 neue geförderte Wohnungen für mittlere Einkommen nach dem Förderweg 2.

Info
In Frankfurt gibt es zwei Wohnungsbauförderprogramme für bezahlbaren Wohnraum: Zum einen fördert die Stadt Frankfurt und das Land Hessen das „Frankfurter Programm für den Neubau von bezahlbaren Mietwohnungen: Förderweg 1“ für geringe Einkommen. Zum anderen fördert die Stadt das „Frankfurter Programm für den Neubau von bezahlbaren Mietwohnungen: Förderweg 2“ für mittlere Einkommen. Weitere Informationen zu den Einkommensgrenzen und anderen Bedingungen finden Sie hier.

Im Jahr 2022 waren laut Magistratsbericht durch den Förderweg 1 noch 160 und durch den Förderweg 2 88 Sozialwohnungen fertiggestellt worden; 2021 waren es gar 131 und 210. Insgesamt sind in Frankfurt zwischen 2010 und 2023 3626 neue Sozialwohnungen entstanden. 1839 davon wurden von der städtischen ABG Frankfurt Holding fertiggestellt.

Viele Sozialwohnungen verlieren bereits nach 15 Jahren ihre Zweckbindung

Verantwortlich für den allgemeinen Bauschwund auch in Frankfurt könnte vor allem mit den gestiegenen Baupreisen zusammenhängen. So stiegen 2023 die Baupreise für Wohngebäude laut dem Hessischen Statistischen Landesamt um 8,6 Prozent gegenüber 2022. Der Landesverband „Haus & Grund Hessen“ privater Hauseigentümer forderte im November vergangenen Jahres angesichts „gestiegener Materialkosten, der Inflation und des Handwerkermangels“ politische Maßnahmen wie eine Aussetzung der Grunderwerbssteuer.

Wie viele Wohnungen im Jahr 2023 genau fertiggestellt wurden, steht noch nicht fest. Der Bau von Sozialwohnungen wurde von 2010 bis 2023 mit rund 286 Millionen Euro an städtischen Fördermitteln bestritten und rund 211 Millionen Euro an Landesmitteln. Ein Problem: Die Sozialwohnungen verlieren meist schon nach 15 Jahren ihre Sozialbindung, obwohl laut Stadtplanungsamt in der Regel 30 Jahre vorgesehen seien und längere Zweckbindungen vereinbart werden können.

Die Römer-Linke forderte in der Vergangenheit deshalb schon öfter, die Sozialbindung dauerhaft zu gestalten, damit die Wohnungen nach Ablauf der Frist nicht dem freien „profitorientierten“ Wohnungsmarkt zugeführt werden.

Römer-Linke fordert Trendwende der ABG und NH bei sozialem Wohnungsbau in Frankfurt

Angesichts der hohen Mietpreise und den fehlenden Sozialwohnungen brauche Frankfurt eine Trendwende. Zwischen 2016 und 2023 seien 774 neue Sozialwohnungen gebaut worden, während gleichzeitig 5167 Sozialbindungen ausgelaufen seien. Eyup Yilmaz, wohnungs- und planungspolitischer Sprecher der Römer-Linken, fordert daher in einer Mitteilung zweierlei.

Erstens sollten gerade die öffentlichen Wohnungsgesellschaften wie die ABG und die Nassauische Heimstätte (NH) den Baustopp von Neubauten beenden und „in die wohnungspolitische Offensive gehen“. Und zweitens müssten mehr Sozialwohnungen im Bestand ermöglicht werden, statt sich nur auf den Neubau zu konzentrieren.

Jahrgang 1994, Studium der Theater-, Film- und Medienwissenschaft an der Goethe Universität Frankfurt, seit November 2022 beim JOURNAL FRANKFURT. – Mehr von Till Geginat >>

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