Mit einer neuen Software kann die Stadt kontrollieren, ob die Regeln für die E-Scooter-Nutzung eingehalten werden. Damit kann die Stadt auch festlegen, wo die Roller abgestellt werden dürfen und wo nicht. Weitere feste Parkplätze sollen noch folgen.

Feste Parkplätze, eine rund um die Uhr erreichbare Beschwerde-Hotline und Bereiche, in denen das Abstellen verboten ist – mit einer Sondernutzungserlaubnis hat die Stadt im April neue Regeln für Anbieter und Nutzerinnen und Nutzer von E-Scootern aufgestellt. So dürfen die Scooter beispielsweise nicht mehr in Fußgängerzonen, Grünanlagen, auf Brücken oder Spielplätzen sowie auf Friedhöfen abgestellt werden. Mit einer Software sollen die neuen Regeln nun besser kontrolliert werden können.

Wie Mobilitätsdezernent Stefan Majer (Bündnis 90/Die Grünen) auf eine Anfrage der CDU erklärte, ist die Software seit dem 1. Juni bei der Stadt im Einsatz. Mit deren Hilfe kann die Stadt unter anderem Bereiche definieren, an denen im Umkreis von 100 Metern keine Scooter abgestellt werden sollen; beispielsweise im Umfeld von festen E-Scooter-Parkplätzen. Innerhalb einer Woche, so Majer, müssten die Anbieter diese Bereiche in ihre eigene Software übernehmen, sodass die Nutzerinnen und Nutzer ihre Fahrt an den entsprechenden Stellen im Stadtgebiet nicht mehr beenden können.

Helfen soll die neuen Software auch bei der Kontrolle, wie viele E-Scooter sich aktuell in der Stadt befinden. Mit der Sondernutzungserlaubnis aus dem April sind innerhalb des Alleenrings und des südlichen Mainufers nur 1000 Roller pro Anbieter erlaubt.

Nachholbedarf gibt es noch bei den festen Parkplätzen für die Roller. Nachdem im April die ersten Stellplätze unter anderem am Hauptbahnhof eingerichtet wurden, sollen als nächstes weitere im Bereich der Innenstadt und des Bahnhofsviertels folgen. Ab Ende Juni, so Majer, will der Magistrat zunächst ein Konzept für E-Scooter-Parkplätze in den Nebenstraßen der Zeil erarbeiten. Wie viele Parkplätze letztlich in der Stadt entstehen sollen, ist noch unklar. Mindestens drei Scooter pro Anbieter, also 15 insgesamt, sollen auf den Flächen abgestellt werden können. Die entsprechenden Stellen dafür müssten aber erst gefunden werden, so Majer weiter. Für die Innenstadtbereiche über die Zeil-Nebenstraßen hinaus solle ein Ingenieursbüro mit der Suche nach möglichen Scooter-Parkplätzen beauftragt werden, anschließend wolle man das Konzept dann, wo nötig, auf das gesamte Stadtgebiet ausweiten.