Verdacht auf Korruption im Ordnungsamt – Staatsanwaltschaft ermittelt

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Zwei Mitarbeiter des Frankfurter Ordnungsamtes sollen Schmiergeld für eine Mietwagen-Lizenz verlangt haben. Die Staatsanwaltschaft verstärkt die Ermittlungen.

Die Staatsanwaltschaft hat ihre Ermittlungen im Fall der Schmiergeldzahlungen beim Ordnungsamt ausgeweitet. Wie die Hessenschau mitteilt, seien die Ermittlungen von einem auf zwei Mitarbeiter ausgeweitet worden. Bereits im Mai vergangenen Jahres war das Ordnungsamt Frankfurt wegen des Verdachts auf Korruption in die Schlagzeilen geraten. Seinerzeit berichtete die Hessenschau über einen Mann, zuständig für Taxikonzessionen und Mietwagen-Lizenzen, der Schmiergelder für die Vergabe kassiert haben soll. Er hat seinen Arbeitsplatz nach einer Anzeige räumen müssen.

Bei dem Fall, der zur Anzeige geführt hat, sei es um Schmiergeld in Höhe von 1500 Euro gegangen. Nach Zahlung hätte der Antrag bevorzugt bearbeitet werden sollen. Man habe sich auf 1000 Euro geeinigt, die der Antragsteller zunächst bezahlt habe – um seinen Fall letztlich beim Ordnungsamt anzuzeigen.

Ordnungsamt Frankfurt: Staatsanwaltschaft ermittelt schon länger wegen Korruption

Nachdem sich das Ordnungsdezernat zunächst bedeckt gehalten hatte, wurde die Causa an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet. Hintergrund ist, dass Fahrdienstleister wie Uber seit 2021 eine Lizenz benötigten. Schilder auf der Heckscheibe machen kenntlich, dass es sich um einen lizensierten Wagen handelt. Die Nachfrage nach Mietwagenlizenzen ist entsprechend hoch, weshalb Antragsteller bis zu drei Monate warten müssten.

2018 bereits Verdacht auf Korruption im Ordnungsamt

Bereits 2018 hatte es einen Verdacht gegeben, dass auch bei Taxikonzessionen geschmiert worden sei. Seinerzeit habe sich der Verdacht gemäß Ordnungsamt nicht bestätigt. Laut Hessenschau soll es sich bei dem aktuell in Verdacht stehenden Mitarbeiter um einen der 2018 überprüften handeln.

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Katja Thorwarth

Die gebürtige Frankfurterin studierte an der Goethe-Uni Soziologie, Politik und Sozialpsychologie. Ihre journalistischen Schwerpunkte sind Politik, politisches Feuilleton und Meinung. Seit März 2023 Leitung online beim JOURNAL FRANKFURT.

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